Schlagwort: (fiktive oder tatsächliche) Piraterie (Schifffahrt)

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U.S.-Berufungsgericht droht Richter wegen Parteinahme für „Piraten ohne Augenklappe und Holzbein“

Reaktion des Gründers der Sea Shepherd Conversation Society zu Urteil von einem Richter, der an anderer Stelle auch das staatliche Ausspionieren von GPS- und Telekommunikationsdaten ohne Gerichtsbeschluss nicht bedenklich findet, da ohnehin mancher Internetbenutzer Privates auf öffentlichen Netzwerken teilt und wir alle selber schuld sind.

Alex Kozinski, Oberster Richter am 9.Berufungsgericht in Pasadena, das ein Urteil einer früheren gerichtlichen Entscheidung einer Abweisung zu einer Klage Japans über Ansprüche gegen die Tierschutzorganisation aus dem Jahr 2010 aufhebt, bezeichnet die Umweltkrieger der Ozeane als „Piraten“.
Es ist ein unrühmlicher Etappensieg für die Rechtsanwaltskanzlei Miller Nash aus Portland, die die Darstellung der japanischen „Ahabs“ vom Institut für Walforschung vertritt. „U.S.-Berufungsgericht droht Richter wegen Parteinahme für „Piraten ohne Augenklappe und Holzbein““ weiterlesen

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Beluga Reederei hat den Staatsanwalt im Haus

Piraten, Bundeswehr und GSG 9 – Ablenkung vom Pleitegeier? US-Kapitalinvestor Oaktree deckte Unregelmässigkeiten auf und informierte die Strafverfolgungsbehörde

Ende Januar 2011 wurde in den Medien ausführlich über einen spektakuär aufgebauschten Vorfall auf hoher See berichtet, in dem zum dritten Mal ein Frachter der deutschen Billigflaggenfahrer-Reederei Beluga eine Rolle spielte: die Beluga Nomination, voll beladen mit schnittigen Jachtbooten. Zwei Wochen lang wurde, pünktlich zum Staatstreffen zwischen Reedern und Regierungsvertretern über Massnahmen gegen Piraterie und GSG 9 -Einsatz, diese Sau durchs Dorf gejagt. „Beluga Reederei hat den Staatsanwalt im Haus“ weiterlesen

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Gipfel der Verfassungs-Piraten

„Anti-Piraten-Gipfel“: Konspiratives Treffen von Bundesregierung und Verband Deutscher Reeder (VDR) in Berlin.

Auf einem konspirativem Treffen von Bundeswirtschaftsministerium, Bundesinnenministerium, Bundesverteidigungsministerium, Bundesjustizministerium und dem Verband Deutscher Reeder (VDR) sollen Einsätze der „Anti-Terror“-Sondereinheit der Bundespolizei GSG 9 an der strategischen Meerenge zwischen Somalia und Jemen besprochen werden. Alibi des erneuten Angriffes auf unsere Verfassung: angeblich seit Jahren die Reling voluminöser Handelsschiffe hochfliegende „Piraten“. „Gipfel der Verfassungs-Piraten“ weiterlesen

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Schimpf-Kanonade voraus: Marine-Inspekteur passt das Grundgesetz nicht

Der Inspekteur der Bundeswehr-Marine, Konteradmiral Axel Schimpf, hat derzeit einige tote Matrosen auf der Gorch Fock wenn nicht auf dem Gewissen, dann doch wenigstens zu erklären. Trotzdem versucht sich er sich nebenrechtlich als Verfassungskritiker für Reeder, Militär, Bundespolizei und Bundesregierung. Diese haben vor ihrem „Anti-Piraten-Gipfel“ – der vom Staatssekretär des Wirtschaftsministeriums unter Rainer Brüderle (FDP), Hans-Joachim Otto, ausgerichtet wird – wieder einmal das Grundgesetz im Weg.

Marine-Inspekteur Konteradmiral Axel Schimpf (hier links neben seinem bayrischen Oberbefehlshaber zu sehen) macht den Eindruck eines gestandenen Abziehbildes aus der Offiziersschule, das in der deutschen Marine zwar keinen Knoten, dafür aber jede Menge Karriere machen kann. Nun beklagt sich der Oberbefehlshaber der Marine (passenderweise im „Handelsblatt“) über die für Militärs einfach viel zu engen Grenzen unserer Verfassung. Piraterie-Bekämpfung sei durch das Grundgesetz Aufgabe der Polizei, so Schimpf. Das sei aber alles ein Riesenfehler. Vier Jahre nach den letzten unabhängigen Militärs der deutschen Geschichte (1949) in Kraft getreten, sei unsere Verfassung einfach nicht mehr zeitgemäß. „Schimpf-Kanonade voraus: Marine-Inspekteur passt das Grundgesetz nicht“ weiterlesen

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US Army für immer in Asien und Pazifik – Chef des Pentagon

Einladung nach Tete-a-tete in Hanoi: US-Verteidigungsminister darf jetzt im nächstes Jahr nach Peking fliegen, nachdem ihm in diesem Sommer die Einreise verwehrt wurde. (4.Juni 2010: China schlägt US-Verteidigungsminister die Tür vor der Nase zu)

US-Verteidigungsminister Robert Gates machte in der Hauptstadt Vietnams unmissverständlich klar, dass die Vereinigten Staaten von Amerika ihre militärischen Machtpositionen im asiatisch-pazifischen Raum nie aufgeben werden, denn es gehe dabei um die Verteidigung der Sicherheit für die USA. Dass er dabei die Interessen kleinerer Staaten anstandshalber aus diplomatischen Gründen erwähnte, ist Ehren- und Nebensache, um sie als abhängige Verbündete gegen die chinesische Armee aufzubauen. „US Army für immer in Asien und Pazifik – Chef des Pentagon“ weiterlesen

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Flotte Flotten

Seemanöver: Kapitäne aller Länder vereinigt euch!

Während man von diplomatischer Seite aus China erboste Protestnoten über die pausenlos vor seinen Gewässern stattfindenden US-südkoreanischen Seemanöver mit bedrohlicher Flugzeugträgerbegleitung an die US-Regierung sendet, vergnügen sich die Seestreitkräfte aller Beteiligten währenddessen unbeeindruckt der tösenden Wortschwalle munter wie die Fische im Wasser mit gemeinsamen erfrischenden sommerlichen Neptun-Veranstaltungen. „Flotte Flotten“ weiterlesen

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Kriegseinsatz ehemaliger deutscher Bundeswehrsoldaten gegen Bundeswehrsoldaten in Somalia

Alle Seiten der Bürgerkriegsparteien bekommen kompetente deutsche militärische Unterstützung, auf dass bald Deutsche auf Deutsche in Somalia schiessen werden – Deutschland ist eine grossartige Demokratie geworden, in der das Dank der amtierenden Regierung und ihren Vorgängerinnen überhaupt erst möglich geworden ist – die Bevölkerung wird unterdessen mit Hilfe der Medien vollkommen desinformiert und mit „Piratengeschichten“ in Angst versetzt und somit ruhig gestellt.

Die deutsche Söldnerfirma „Asgaard German Security Group“ mit Sitz in Telgte bei Münster hat mit dem somalischen Politiker Galadid Abdinur Ahmad Darman einen Vertrag geschlossen, der die vom Westen und somit auch von der Bundesregierung unterstützten Übergangsregierung in Somalia nicht anerkennt und sich statt dem amtierenden Präsidenten als der rechtmässige des Landes bezeichnet, als den „gewählten Präsidenten der Republik Somalia“. „Kriegseinsatz ehemaliger deutscher Bundeswehrsoldaten gegen Bundeswehrsoldaten in Somalia“ weiterlesen

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Indisches Kriegsschiff führte Angriff auf jemenitische Fischer aus

Nach monatelangem Schweigen in der Presse über die Situation vor den somalischen und jemenitischen Gewässern und dem Indischen Ozean muss in den letzten beiden Wochen registriert werden, dass das Thema „Piraten“ im wahrsten Sinne des Wortes wieder „aus der Versenkung“ hervor geholt wurde, denn kleine Schiffe-Versenken-Spiele sind dort nicht unüblich geworden.

Die politische Weltlage scheint es wieder einmal erforderlich zu machen, man denke nur an das sich zur Zeit verstärkende Gezetere um die widerspenstige iranische Regierung. „Indisches Kriegsschiff führte Angriff auf jemenitische Fischer aus“ weiterlesen