Autor: Jürgen Wagner
Anfang Februar knickte die SPD beim Treffen des Koalitionsausschusses ein und gab grünes Licht, die Gelder für die Entwicklung einer waffenfähigen Eurodrohne freizugeben (siehe IMI-Standpunkt 2021/12). Die entsprechende Abstimmung im Bundestag war ursprünglich für den 24. März terminiert, wurde nun allerdings auf den 14. April verschoben. Unklar ist der Grund: Womöglich hängt er aber damit zusammen, dass der SPD inzwischen wie aus heiterem Himmel aufgefallen zu sein scheint, dass das Projekt massive Kostenrisiken in sich birgt. Das jedenfalls wurde in einem Schreiben des von ihr geführten Finanzministeriums kurz vor dem ursprünglichen Abstimmungstermin über die Eurodrohne deutlich kritisiert. Die SPD-Argumentation ist allerdings mindestens insofern widersprüchlich, weil das Finanzministerium ungeachtet der mannigfaltigen Risiken dennoch die Zustimmung zum Bau der Eurodrohne befürwortet und in den von ihm ebenfalls soeben veröffentlichten Eckwerten des Bundeshaushaltes sogar eine Art Garantieerklärung für die Finanzierung derartiger Großprojekte in den Raum stellt. „Eurodrohne: Groschengrab mit Ansage“ weiterlesen