C.I.A.-Bericht: Hintergründe und Klarstellungen

Zur gestern vom Geheimdienst-Hauptausschuss des U.S.-Senats „United States Senate Select Committee on Intelligence“, meist S.S.C.I. abgekürzt, veröffentlichten „Studie über das Gefangenen- und Verhörprogramm der Central Intelligence Agency“ („Study of the Central Intelligence Agency‘s Detention and
Interrogation Program“) und dessen Präsentation durch die Ausschuss-Vorsitzende Dianne Feinstein gilt es einiges festzuhalten.

„Wir haben ein paar Leute gefoltert“

Schon ehe ich ins Amt kam, war mir sehr klar, dass wir unmittelbar nach 9/11 einige Dinge taten, die falsch waren. Wir machten einen Haufen Dinge, die richtig waren, aber wir folterten ein paar Leute. Wir machten einige Dinge, die gegen unsere Werte waren. Ich verstehe, warum das geschah. Ich denke, es ist wichtig, wenn wir zurückblicken, dass wir uns vor Augen halten, wie ängstlich die Menschen waren, als die Twin Towers fielen und das Pentagon getroffen wurde und das Flugzeug in Pennsylvania abgestürzt ist und die Menschen nicht wussten, ob mehr Attacken bevorstanden, und enormer Druck auf unserem Staatsapparat und auf unseren nationalen Sicherheitsteams lastete, die versuchten, damit umzugehen.

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Folter, der Senat und die CIA

Zwischen der Central Intelligence Agency (CIA) und dem Geheimdienstkomitee des Senats gibt es einen Kuhhandel um die Präsentation des mittlerweile berüchtigten 6.300 Seiten starken Berichts über das Vernehmungsprogramm der CIA. Im Großen und Ganzen ist man sich darüber einig, dass nur die 500 Seiten starke Zusammenfassung des Berichts tatsächlich das Tageslicht erblicken wird – und auch diese wird stark redigiert sein – aber die Diskussionen gehen um die begleitende Stellungnahme, die das Komitee herausbringen wird, nachdem die CIA ihre Überarbeitung beendet hat und der teilweisen Veröffentlichung des Dokuments zustimmt.

Rauswurf von Leitung des Pentagon-Geheimdienstes D.I.A.

Flynn kollidierte mit anderen hochrangigen Beamten, einschliesslich dem Unterstaatssekretär im Verteidigungsministerium für Nachrichten, Michael G. Vickers, einem ehemaligen C.I.A.-Agenten, der versucht hat, die Ausbildung der D.I.A.-Mitarbeiter und ihre Präsenz in Übersee stärker auf den zivilen Sektor auszurichten. Beamte im Pentagon sagten laut dem Bericht, dass Flynn Vickers Bemühungen zu erheblichen Kürzungen der grossen Spionage-Zentren ablehnte, die gegründet wurden, um regionale Übersee-Kommandos des U.S.-Militärs zu unterstützen.

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