Schlagwort: Frankfurt

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#FSA15: „Freiheit statt Angst“ Düsseldorf, Frankfurt, Kiel & Dresden

Pressemitteilung der Bürgerrechtsorganisation Digitalcourage zur „Freiheit statt Angst“-Demonstrations-Tour 2015 gegen Vorratsdatenspeicherung und Überwachung

Am Samstag, 13. Juni 2015, wird in Düsseldorf, Frankfurt, Kiel und Dresden gegen den Überwachungswahn demonstriert. Wir protestieren gegen Überwachung durch Geheimdienste, Unternehmen und den Staat. Darum werden wir auch das geplante Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung verhindern, dass die große Koalition im September einführen will. Wir werden den Sommer nutzen, um gegen dieses Gesetzesvorhaben vorzugehen. „#FSA15: „Freiheit statt Angst“ Düsseldorf, Frankfurt, Kiel & Dresden“ weiterlesen

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Internetknoten Frankfurt: „Über das BND-Büro in der Deutschen Telekom AG ausgeleitet, dupliziert“

Email veroeffentlicht von Peter Pilz__Telekom__BND
Bild: Peter Pilz

Österreichischer Grünen-Politiker Peter Pilz bereitet Anzeige gegen „bekannte Täter“ aus der Deutschen Telekom AG, Bundesnachrichtendienst und Kanzleramt in Berlin vor.

Österreich: Gestern gab Peter Pilz, langjähriger politischer Aktvist und Abgeordneter des Nationalrats der Zweiten Republik, eine Pressekonferenz. Deren Inhalt, Thematik und Brisanz scheint bei den „Super-Europäern“ im „Führungsland in Europa„, beim „Führer“ des Kontinents, deren Polizei die Verfassung der Berliner Republik bereits in mehreren Großstädten, namentlich Dresden und Hamburg, bereits außer Kraft gesetzt hat und selbst Gerichtsurteile ignoriert, noch nicht so recht angekommen zu sein.

Dem kann geholfen werden. „Internetknoten Frankfurt: „Über das BND-Büro in der Deutschen Telekom AG ausgeleitet, dupliziert““ weiterlesen

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„Der typische S21-Politiker stellt sich dumm und blind für die Zukunft“

Die Rede von Parkschützer Matthias von Herrmann am 10. Juni 2013 auf der 175. Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das urbane Städtebauprogramm „Stuttgart 21“

Die Montagsdemo ist zurück am Bahnhof – zurück an unserem leider ziemlich ramponierten, aber trotzdem noch gut funktionierenden Kopfbahnhof und in unmittelbarer Nähe von Schlossgarten-Brache und Bahn-Murks. Dies alles ist ein Sinnbild für das Prinzip Stuttgart 21: Auf der Grundlage unglaublicher Versprechen und beliebig geschönter Zahlen wurden von der Politik und von der Bahn Entscheidungen getroffen, die mit der Realität nichts gemein haben. Die Wirklichkeit sieht anders aus, aber das will von den verantwortlichen Politikern und von den Entscheidungsträgern bei der Bahn keiner wissen. Sie verweigern es, die Realität wahrzunehmen! „„Der typische S21-Politiker stellt sich dumm und blind für die Zukunft““ weiterlesen

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Deutsche Zustände – Erfahrungsbericht aus dem Frankfurter Kessel

Deutsche Zustände. Ein Erfahrungsbericht vom Samstag des 1. Juni 2013 aus dem Frankfurter Kessel der Blockupy Demonstration von Sebastian „Sebids“ Weiland

Dieser Text könnte grammatikalische, semantische oder andere Fehler haben, dies ist meiner Müdigkeit und Erschöpfung nach einer Woche in Frankfurt auf dem Blockupy Camp geschuldet. Er entstand sehr spontan, teilweise unter großem Schlafmangel im Zug und einen Tag später wieder zu Hause und enthält möglicherweise Informationslücken, geschuldet mangels der Zeit die mediale Reaktion seitens der Presse und der Polizei zu verfolgen und ist sehr subjektiv, durch meine eigenen Erfahrungen im Kessel. Ich bitte dies zu Entschuldigen, ich schreibe in knapp 8 Stunden mein Geschichtsabitur und bin deswegen noch nicht zum lernen gekommen.

Vielleicht werde ich deswegen den Text, so wie er jetzt ist, mit seinen 12 Seiten nochmal überarbeiten. Über Kritik, Anmerkungen und Kommentare freue ich mich sehr.

Vorweg: Blockupy und die Woche waren unglaublich positiv und stellten für mich eine großartige Erfahrung dar. Die anderen 6 Tage werden praktisch gar nicht erwähnt, durch die Besonderheit dieses Samstags, des ersten Junis. „Deutsche Zustände – Erfahrungsbericht aus dem Frankfurter Kessel“ weiterlesen

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Sündenblock-Demo für Solidarität und Befehlsverweigerung

Politisch Verantwortliche markieren!

Der Sündenblock ruft zur Blockupy Solidaritätsdemo am 8.6.2013 ab 12:00 Uhr auf der „Blockupy-Route“ auf:

Am 8.6.2013 wird der Sündenblock Frankfurt gegen die Verletzung seiner Grundrechte demonstrieren. Bei der Blockupy Demonstration am vergangenen Samstag, den 01.06.2013 wurden unsere Grund- und Freiheitsrechte massiv ausgehebelt. Der Ermittlungsausschuss Frankfurt spricht von über 200 verletzten Demonstrant*innen (darunter Journalisten, Kinder und Rentner*innen) und mehr als 1000 Personen, die über neun Stunden eingekesselt und ihrer Freiheit beraubt wurden.

Es wurde vergeblich versucht, die Demontrant*innen nicht nur räumlich sondern auch politisch zu spalten, doch wir standen mit unseren Unterschieden solidarisch zusammen. Wir sind alle der Sündenblock! „Sündenblock-Demo für Solidarität und Befehlsverweigerung“ weiterlesen

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Demonstration in Jena: Gegen Polizeigewalt und Willkür!

UNSERE SOLIDARITÄT GEGEN IHRE REPRESSION

Demonstration gegen Repression und Polizeigewalt
Donnerstag, 06.06.2013; 17:00; Johannistor; Jena

Im Zuge der kapitalismuskritischen und antikapitalistischen Proteste in Frankfurt am Main, zu denen das Blockupy- Bündnis auch dieses Jahr aufrief, kam es zu massiven Übergriffen der Polizei. Entgegen der medialen Darstellung konservativer Presseorgane fand sich der schwarze Block -gewaltbereit und vermummt- auf staatlicher Seite: Polizeikräfte aus dem gesamten Bundesgebiet ließen die Situation gezielt eskalieren. „Demonstration in Jena: Gegen Polizeigewalt und Willkür!“ weiterlesen

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So war es nicht! Offener Brief gegen die Ausgrenzung gesellschaftlicher Opposition durch Polizei und Teile der Medien

Wir, politisch und sozial aktive Menschen aus dem Rhein-Main-Gebiet und TeilnehmerInnen der Demonstration des Blockupy-Bündnisses am 01.06.2013 in Frankfurt am Main, sehen uns angesichts der Darstellungen der Polizei und ihrer teilweise immer noch unkritischen Verbreitung zu einer Stellungnahme veranlasst.

Wir widersprechen den Klischees, wonach die Polizei durch einige „Chaoten“ und „Randalierer“ gezwungen gewesen sei, Maßnahmen zur Herstellung von öffentlicher Ordnung, Gesetz und Sicherheit zu ergreifen. Auch wenn sich erfreulicherweise einige Tageszeitungen diesem Tenor nicht anschließen, entsteht vor allem durch Verlautbarungen der Polizei und deren unkritische Verbreitung in Teilen der Öffentlichkeit doch wieder dieses Bild. Aber es entspricht nicht den Tatsachen. Wir, die VerfasserInnen und UnterzeichnerInnen dieses Briefes, haben an unterschiedlichen Orten an der Demonstration teilgenommen und über Stunden das Geschehen direkt verfolgt und teilweise dokumentiert. „So war es nicht! Offener Brief gegen die Ausgrenzung gesellschaftlicher Opposition durch Polizei und Teile der Medien“ weiterlesen

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Frankfurt: eintausend Menschen neun Stunden eingekesselt

CastorTV hat vor einer Stunde ein neues Video von Blockupy Frankfurt 2013 auf Youtube hochgeladen.

Die Bilder der kollektiven Haft sprechen für sich. Die Demonstranten wurden gleich zu Beginn an ihrem Recht gehindert, die angemeldete Kundgebung durchzuführen. Ohne Versorgung mit Lebensmitteln und Getränken sowie sanitären Einrichtungen hielten die Polizeieinsatzkräfte die Teilnehmer neun Stunden ohne Rechtsgrundlage bis nach 20 Uhr gefangen. Zudem setzten sie Pfefferspray gegen die Menschen ein und verweigerten den Verletzten die Erste Hilfe, indem sie kein Wasser von ausserhalb nach Augenzeugenberichten zu den Eingekesselten durchliessen.

So sehen „vermummte Randalierer“ aus: „Frankfurt: eintausend Menschen neun Stunden eingekesselt“ weiterlesen

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Die „Völker vereint gegen die Troika“: Ticker zum internationalen Protesttag

Die „Völker vereint gegen die Troika“: Internationaler Protesttag 1.Juni. (Bild: @AudioviSol15M, aus der Bewegung der Indignados, Spanien)

In Frankfurt sagen heute deutsche „Linke“ mal wieder Ja zum Euro und der E.Z.B., aber Nein zur Troika und der E.Z.B.. Es gibt immer noch Schwachsinnige, die ihnen das abkaufen.

Am heutigen 1.Juni protestieren in mindestens 70 Städten in 10 souveränen Demokratien die Menschen gegen die Kommissare der „Europäischen Union“, die „Europäische Zentralbank“ des Finanzsystems „Euro“ und den „Internationalen Währungsfonds“ I.W.F..

Kampfname dieses Triumvirats des Kapitals: „Troika“. Der Name der portugiesischen sozialen Bewegung, die den internationalen Protesttag am heutigen 1. Juni organisierte: „Fi..t die Troika“ (Que se lixe a Troika). „Die „Völker vereint gegen die Troika“: Ticker zum internationalen Protesttag“ weiterlesen

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US-Finanzministerium schickt mal wieder Aufsicht ins Alte Europa

Statt Timothy Geithner kommt diesmal seine Stellvertreterin Lael Brainard in die strategisch zur Handelszone absinkenden Staaten Europas mit Euro-Finanzsystem, um den Bin Euro Laden auf Kurs zu halten.

Es ist gerade zwei Tage her seit der Demo in Karlsruhe, aus der das eine oder andere Zitat meiner Rede mittlerweile einigermaßen bekannt sein dürfte, da kommen sie auch schon angeflattert. Diesmal schickt uns Timothy seine Vize: Lael Brainard. „US-Finanzministerium schickt mal wieder Aufsicht ins Alte Europa“ weiterlesen