Fregatte Hessen mit US-Verband auf Weg in Persischen Golf – Präsidentin des Zentralrates der Juden heute auf deutschem Kriegsschiff Fregatte Bayern

Eine Armada von mehr als zwölf amerikanischen Kriegsschiffen durchquerte den Suezkanal zum Roten Meer und ist einer Washingtoner Quelle zufolge auf dem Weg zum Persischen Golf, um die 6. US-Flotte zu verstärken. Mindestens ein israelisches Kriegsschiff begleitet diesen Konvoi, hiess es laut Angabe vom 19.Juni bei UPI. (1)

Ägypten liess die Schiffe am Freitag, den 18.Juni, durch den Suezkanal ins Rote Meer passieren. Die ägyptischen Behörden trafen besondere Sicherheitsmassnahmen, um der grössten US-Armada, die seit Jahren durch den Kanal fuhr, sicheres Geleit ohne Zwischenfälle zu garantieren. „Fregatte Hessen mit US-Verband auf Weg in Persischen Golf – Präsidentin des Zentralrates der Juden heute auf deutschem Kriegsschiff Fregatte Bayern“ weiterlesen

Asien-Konferenz CICA beginnt in Istanbul

Heute beginnt in der Metropole Istanbul in der Türkei die nach 2002 und 2008 dritte „Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien“ (CICA). Ein Haupthema wird offensichtlich die andauernde Blockade von über 2 Millionen Menschen im Gazastreifen durch die CICA-Mitgliedsländer Israel und Ägypten sein. Derweil versuchen die Regierungen Frankreichs und Großbritanniens irgendwie die mit Israel assoziierte „Europäische Union“ wieder ins Spiel zu bringen. Auch die Regierung Irans versuchte heute den Tod von mindestens neun zivilen Friedensaktivisten auf den „Free Gaza“-Hilfstransporten für die eigenen Zwecke zu nutzen und kündigte die Entsendung von Schiffen mit Hilfsgütern für den Gazastreifen an, darunter ein Lazarettschiff der Marine Teherans. „Asien-Konferenz CICA beginnt in Istanbul“ weiterlesen

Räteunion: Kommissare bereiten staatlich finanzierten „Bankenrettungsfonds“ und „Bad Bank“ vor

Die Brüsseler Räte und ihre Kommissare planen, exakt nach den Vorgaben der Banken, die weitere Vernichtung der Staatsfinanzen ihrer Mitgliedsländer. Diese sollen als Bundesstaaten der geplanten neue kapitalistische Sowjetunion endgültig übernahmereif geschossen werden. Zur Vernebelung wird eine „Bankenabgabe“ ins Spiel gebracht, welche den vom Kapital geforderten „Fonds“ erst viele Jahre füttern müsste, damit dieser überhaupt operativ einsatzfähig sein könnte. Gleichzeitig versucht die Räteunion die Gesellschaften der Mitgliedsländer und deren Sozialstrukturen wo es nur irgend geht zu ruinieren. Gekaufte Regierungen, gekaufte Partei-Funktionäre, Kommissare, Finanzindustrie, Informationsindustrie, sie alle lügen derweil, was das Zeug hält.

Vor drei Tagen, am 26.Mai, kam der für „Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige Kommissar der Räteunion, Michel Barnier, mit der „langfristigen“ Forderung nach Schaffung eines „europäischen Fonds“ nach vorne. Barnier berief sich auf den „Internationalen Währungsfonds“ (IWF), als er die ungefähre Größe dieses „Fonds“ bezifferte: “zwei bis vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts”. Damit müsse die EU „von einem Bedarf von gut 350 Milliarden Euro ausgehen“, hiess es erläuternd in einer Berliner Zeitung. (Der nächste Raubzug: IWF, Geithner, EU und Banken wollen 350 Mrd Euro für “europäischen Fonds”)

Am selben Tag veröffentlichte die EU-Kommission eine Erklärung. „Räteunion: Kommissare bereiten staatlich finanzierten „Bankenrettungsfonds“ und „Bad Bank“ vor“ weiterlesen

Iran Situation: Merkel in Saudi-Arabien, simulierter C-Waffen-Raketenangriff in Israel

Kurzmeldungen.

In der Atommacht Israel begann am gestrigen Pfingstsonntag das fünftägige Militärmanöver „Turning Point 4“, welches den Angriff von 200 Raketen, u.a. aus Syrien mit chemischen Massenvernichtungswaffen, sowie den gleichzeitigen Krieg gegen den Gazastreifen (Hamas), den Libanon (Regierungspartei Hisb-Allah / Hisbollah), Syrien und den Iran beinhaltet (1,2). „Iran Situation: Merkel in Saudi-Arabien, simulierter C-Waffen-Raketenangriff in Israel“ weiterlesen

Polizei: bestehendes Rechtssystem muss aus dem Weg geräumt werden

Kriegsübung zur Aufstandsbekämpfung gegen die Bevölkerung von französischen und deutschen Sicherheitskräften der Polizei in Toul-Rosières – Übungsthema ist die Simulation gewalttätiger Aktionen beidseits der Staatsgrenze im Rahmen einer Grossdemonstration

Ganz offen wurde am 4.Mai 2010 auf der Webseite Cop2cop geschrieben, dass man sich von Seiten der Polizei auf Massenaufstände, Demonstrationen und Protestaktionen der Bevölkerungen mit einer bilateralen Übung von speziellen Sicherheitskräften der beiden Staaten Frankreich und Deutschland am 6.Mai vorbereite.

Mit der Abteilung Bereitschaftspolizei der Landespolizeidirektion des Saarlandes werden die Kompanien der Compagnies Republicaines de Securite (CRS) aus Thionville, Metz und Jarville erstmals ein gemeinsames Zusammenwirken unter Wechsel der Unterstellungsverhältnisse auf nachbarschaftlichem Territorium üben. (1) „Polizei: bestehendes Rechtssystem muss aus dem Weg geräumt werden“ weiterlesen

Atomkonferenz in Iran: Chamenei erneuert Fatwa gegen Atomwaffen

Zu Beginn der als Gegenveranstaltung zum Washingtoner Atomgipfel konzipierten Atomkonferenz in Teheran hat der Oberste Rechtsgelehrte der Islamischen Republik sein altes Verbot der Lagerung, Herstellung und Anwendung von Atomwaffen erneuert. Eine nicht zu unterschätzende Erklärung.

Im Iran begann heute unter dem Motto „Atomkraft für alle, Atomwaffen für niemanden“ eine von der Teheraner Regierung ausgerichtete Konferenz, die bewusst als Gegenmodell zu dem kürzlich zu Ende gegangenen Washingtoner Atomgipfel konzipiert ist (1). An ihr nehmen Delegationen von 60 Staaten teil, darunter zehn Aussenminister, vierzehn stellvertretende Aussenminister und  eine Vielzahl von Atomtechnologen. (6) „Atomkonferenz in Iran: Chamenei erneuert Fatwa gegen Atomwaffen“ weiterlesen

Senegal übernimmt ab 4.April den französischen Militärstützpunkt in Dakar

Im Einvernehmen mit der französischen Regierung übernimmt das afrikanische Land die Hohheit über die Militärbase

Zum 50.Jahrestag der Unabhängigkeit des westafrikanischen Staates Senegal von der Kolonialherrschaft Frankreichs im Jahr 1960 teilte Senegals Präsident Abdoulaye Wade in einer Ansprache an die Nation im öffentlichen Fernsehen mit, dass die französische Militärbase in Dakar in der Nacht zum Sonntag nicht mehr unter der Herrschaft der französischen Regierung stehen wird. Nach der Unabhängigkeit des Landes hatte Frankreich das Militärlager mit 1200 Soldaten im Land betrieben, nachdem im Jahr 1974 eine Verteidigungsvereinbarung mit der senegalesischen Regierung unterzeichnet worden war. „Senegal übernimmt ab 4.April den französischen Militärstützpunkt in Dakar“ weiterlesen

Kreative Weltordnung auf dem Vormarsch

Trotz Drucks auf Russland bei dem G8-Gipfel im kanadischen Ottawa wird es offenbar keinen gemeinsame Resolution für Sanktionen gegen den Iran geben. Wie es heisst, solle China miteinbezogen werden in die Verhandlungen. Na so ein Zufall.

Wie die russische Zeitung „Ria Novosti“ (1) meldet, werden die G8-Staaten bei ihrem Gipfel im kanadischen Ottawa heute, einen Tag nach den blutigen Attentaten im U-Bahn Netz Moskaus, keine gemeinsame Resolution für Sanktionen gegen den Iran beschliessen. Zu den G8-Staaten zählen die Vereinigten Staaten von Amerika, das Vereinigte Königreich von Grossbritannien, das Kaiserreich Japan, Kanada, Frankreich, Italien und Russland an.

US-Aussenministerin Hillary Clinton löste das kleine Debakel der Westmächte auf bekannte westliche Art und Weise: entweder schönreden oder schön reden. „Kreative Weltordnung auf dem Vormarsch“ weiterlesen

Israelischer Aussenminister am Montag zu Spitzentreffen in der Europäischen Union

Dubai-Mord vertieft Beziehungen und gemeinsame Interessen zwischen Europa und Israel – Danny Ayalon, Vizeaussenminister Israels

Der israelische Aussenminister Avigdor Lieberman wird am Montag nach Brüssel reisen, um sich mit führenden Politikern der Europäischen Union zu treffen. „Israelischer Aussenminister am Montag zu Spitzentreffen in der Europäischen Union“ weiterlesen