Schlagwort: Frankreich

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Wie kann die Flüchtlingsflut gestoppt werden?

(Anm.d.Red.: Eric Margnolis lagen beim Schreiben des Artikels nicht die Entscheidungen der Bundesregierung vom Sonntag vor, s. dazu
Deutschland schottet sich ab vom 14.Mai.2015)

Erinnern Sie sich, wie Amerika 2003 außer sich geriet vor Wut darüber, dass Frankreich sich weigerte, den Einmarsch der Vereinigten Staaten von Amerika in den Irak zu unterstützen? Präsident Jaques Chirac und Premierminister Dominique de Villepin warnten, dass George Bushs grundlose Aggression gegen den Irak den Mittleren Osten destabilisieren und zu ungeahnten Gefahren für Europa führen wird.

Amerikas Antwort auf die weise Warnung war die Änderung der Bezeichnung „French fries“ („Französische Fritten“) in „Liberty fries“ („Freiheitsfritten“) und die Fortsetzung der Invasion des Irak. Präsident Saddam Hussein warnte, dass ein amerikanischer Einmarsch die „Mutter aller Schlachten“ in Gang setzen und „die Tore der Hölle öffnen“ wird. „Wie kann die Flüchtlingsflut gestoppt werden?“ weiterlesen

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DER VERFALL DER EUROPÄISCHEN UNION (XII): Plan B der „Linken“ mit „null“ Chancen

13.11.2011, I : Aufprall am Grundgesetz und radikaler Strategiewechsel
14.11.2011, II : Gänsemarsch der Tontauben
16.11.2011, III : Schicksalstag 9.November – Chronologie einer Zeitenwende
27.11.2011, IV : Sollen sie doch Geld drucken
15.01.2012, V : 9.Dezember – Der Große Bluff der “zwei Europas”
16.01.2011, VI : Der “Fiskalpakt” fliegt auf
18.01.2012 VII : Die Betrogenen der Betrüger – Das “EU-Parlament”
20.01.2012 VIII: ESM und “Fiskalpakt” – die epischen Witze der Kanzlerin
03.03.2012 IX: Wie erwartet – Antidemokraten fordern EU-Präsidenten und “europäische Verfassung”
09.02.2013 X: Kein Pelzmantel der Geschichte
29.05.2015 XI: Gabriel wählt seine Rente

Aus der „Europäischen Linken“ wird mit viel Tamtam ein Papier veröffentlicht um sich als aufgeflogene Kollaborateure des Euro-Kapitalismus
1) der eigenen Verantwortung zu entziehen
2) die eigenen Truppenteile wiederzubeatmen und
3) strategisch der E.U. Nomenklatura in die Hände zu spielen, zu der sie selbst gehören.
Dabei hat selbst E.U.-Ratspräsident Donald Tusk die deutschen führenden paneuropäischen Ideologen schon davor gewarnt, dass ein Versuch die E.U.-Verträge zu ändern „null“ Chancen hat. 

Jean-Luc Melenchon (Frankreich), Stefano Fassina (ex-Finanzminister von Italien), Zoe Konstantopoulou, ex-Parlamentspräsidentin von Griechenland, Yanis Varoufakis (ex-Finanzminister von Griechenland und Oskar Lafontaine (ex-Finanzminister von Deutschland) haben ein Papier geschrieben. Darin schreiben sie was ich vor 5 oder 8 Jahren geschrieben habe und sagen im Prinzip, „also so geht das nicht weiter was wir jahrzehntelang versaut und wofür wir tatsächliche linke Individuen und Politik mit allen Mitteln versucht haben zu zerstören, wir müssen was tun“.

Und was tun diese Damen und Herren also? Sie versuchen weiter die souveränen europäischen Demokratien loszuwerden, in denen sich ja eines Tages – gegen sie – die Politik tatsächlich sozialdemokratischer, sozialistischer und demokratischer Individuen durchsetzen könnte. „DER VERFALL DER EUROPÄISCHEN UNION (XII): Plan B der „Linken“ mit „null“ Chancen“ weiterlesen

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Kritik an Fusion von Krauss-Maffei und Nexter: Rüstungskontrollen könnten umgangen werden

Pressemitteilung der AK Friedensforschung vom 31.Juli 2015

Die geplante Fusion des deutschen Panzerherstellers Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit dem französischen Rüstungskonzern Nexter stößt
beim Kasseler Friedensforum und bei den Reiterinnen und Reitern für den Frieden auf heftige Kritik.

„Es ist zu befürchten, dass durch den Zusammenschluss die deutschen Rüstungsexportkontrollen umgangen werden könnten und noch mehr Waffen in Länder exportiert werden, die die Menschenrechte verletzen“, so Frank Skischus vom Kasseler Friedensforum und Angela Kemper von den Reiterinnen und Reitern für den Frieden. Die beiden Organisationen veranstalten im Rahmen des Friedensritts 2015 am 7.8. eine Demonstration zu Krauss-Maffei Wegmann (Treffpunkt: Grünanlage Finkenherd, 11 Uhr). „Kritik an Fusion von Krauss-Maffei und Nexter: Rüstungskontrollen könnten umgangen werden“ weiterlesen

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„Sehr langes, aber nützliches Treffen“

Kommentar und Antworten des russischen Außenministers Sergej Lawrow bei einem Pressegespräch nach dem Ministertreffen im „Normandie-Format“ am 13. April 2015 in Berlin

Das war ein sehr langes, aber nützliches Treffen. Wir haben die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen besprochen. Es gab viele widerspruchsvolle Ideen, aber am Ende haben wir darauf bestanden, dass die Vereinbarungen der Staats- bzw. Regierungschefs des „Normandie-Quartetts“ am 12. Februar in Minsk ins Leben umgesetzt werden.

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Formvollendete Bruchlandung: 86 Prozent der Franzosen gegen Reformpolitik von Francois Hollande

Am Mittwoch wird ein Gesetzentwurf für ein Reformpaket durch den Minister für Wirtschaft, Emmanuel Macron, den Abgeordneten der Nationalversammlung zur Abstimmung vorgelegt.

Laut einer Umfrage des französischen Meinungsforschungsinstituts Odoxa, die von Les Echos und Radio Classique in Auftrag gegeben wurde, lehnten die Befragten weitere Einschränkungen und Massnahmen zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums „Formvollendete Bruchlandung: 86 Prozent der Franzosen gegen Reformpolitik von Francois Hollande“ weiterlesen

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Syrien-Invasion nächster Versuch: Das U.S.-Imperium schlägt gegen sich selbst zurück

Ein Jahr nach dem letzten Versuch wollen die U.S.A. wieder einmal Luftangriffe in Syrien legitimieren. Nur diesmal nicht gegen dessen Regierung, sondern die eigenen Invasionsstreitkräfte, die sie und ihre „Alliierten“ selbst aufgebaut und ins Land haben einfallen lassen. Lächerlicher geht es nicht.

Nachdem das U.S.-Imperium vor einem Jahr einen Chemiewaffen-Einsatz der syrischen Regierung zusammengelogen hat (1, 2, 3) und trotz dieses offenkundig durch die Proxy-Armeen der „Rebellen“ selbst angerichteten Massakers kurz vor Beginn der offenen Invasion Präsident Barack Obama die Luftangriffe am 31. August 2013 wieder absagen musste, weil die Russische Föderation das Spiel nicht mitmachte und (als Alleinstellungsmerkmal der Weltpolitik) auf Beweisen für Behauptungen Washingtons und Langleys bestand, daher kein Mandat der Vereinten Nationen vorlag und dem u.s.-geführten Westblock nun eine militärische Konfrontation mit einem realen Gegner drohte, versuchen Regierung und Militär der Vereinigten Staaten von mindestens Amerika jetzt ein Jahr später durch einen sowohl ausgesucht skrupellosen wie plumpen Trick, um in dem seit drei Jahren für sie uneinnehmbaren Syrien doch noch irgendwie einen Fuß in die Tür zu bekommen. „Syrien-Invasion nächster Versuch: Das U.S.-Imperium schlägt gegen sich selbst zurück“ weiterlesen

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Terrorkrieg: Frankreichs Hollande-Regierung will Bevölkerung im Irak „schützen“, Sitzung des U.N.-Sicherheitsrates einberufen

Wie die gesamte Lobby des am 14. September 2001 mit der „Authorization for Use of Military Force“ durch den U.S. Kongress weltweit unbegrenzt ausgerufenen „Krieg gegen den Terror“ versucht auch die Regierung Frankreichs diesen händeringend am Laufen zu halten, auf welchen Schauplätzen auch immer.

Der allgemein als schlechtester und unbeliebtester Präsident in der Geschichte der 5. Republik geltende Präsident von Frankreich, Francois Hollande, schreitet dabei Seit an Seit mit der (noch) alternativlosen Regierung von Deutschland unter genau der Kanzlerin Angela Merkel, die in 2002/2003 als Oppositionsführerin einer von Korruptionsskandalen erschütterten C.D.U./C.S.U. die Kollaboration der Republik bei der U.S.-geführten Invasion des Irak einforderte und 2005 zum Dank dafür von Frank-Walter Steinmeiers schöner neuer Schröderpartei ins Kanzleramt gehoben wurde – bis heute. „Terrorkrieg: Frankreichs Hollande-Regierung will Bevölkerung im Irak „schützen“, Sitzung des U.N.-Sicherheitsrates einberufen“ weiterlesen

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In ihrem eigenen Saft schmoren

NACH EINEM Pressebericht hat sich Barack Obama entschieden, Benjamin Netanjahu und Mahmoud Abbas „in ihrem eigenen Saft schmoren zu lassen.“
Das klingt fair.

Die Vereinigten Staaten haben sehr mühsam versucht, zwischen Israel und Palästina den Frieden herzustellen .Der arme John Kerry hat fast all seine enormen Energien dem Ziel gewidmet, dass beide Seiten sich treffen, miteinander reden und Kompromisse machen.

Nach neun Monaten fand er heraus, dass dies eine falsche Schwangerschaft war. Kein Baby, nicht einmal ein Fötus. Einfach nichts.

Darum fühlten sich die amerikanischen Führer gerechtfertigt, ärgerlich zu sein. Ärgerlich auf beide Seiten. Keiner von beiden hat irgendeine Bereitschaft gezeigt, seine Interessen zu opfern, um Obama oder Kerry einen Gefallen zu tun. Diese Undankbaren in Nahost!

Es scheint also, dass die Reaktion gerechtfertigt ist. Ihr wollt nicht, dass unsere Wünsche in Erfüllung gehen? Zur Hölle mit euch, und zwar alle beide!

DAS BEDEUTENDE WORT in diesen Sätzen ist „beide“. „In ihrem eigenen Saft schmoren“ weiterlesen

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EU-Falken rufen nach Eskalierung der Sanktionen, aber nicht alle machen mit

Österreich und andere sehen Sanktionenkrieg als Verliererstraße

Eine erste Runde von EU-Sanktionen gegen Russland, die gestern vorgestellt wurde, wurde von russischen Regierungsvertretern rundweg als schwach und bedeutungslos verspottet. Falken unter den EU-Außenministern sind eher dafür und drängen auf eine sofortige und dramatische Eskalation von Sanktionen. „EU-Falken rufen nach Eskalierung der Sanktionen, aber nicht alle machen mit“ weiterlesen

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Von wem bekommt Saudi-Arabien wirklich Atomwaffen-Technologie?

„Eine Vielzahl von Quellen“ berichten Mark Urban und der BBC, dass das saudische Königshaus in der Atommacht Pakistan in „Nuklear-Waffen-Projekte“ investiert habe. Ein „leitender Entscheider“ des Nordatlantikpakts N.A.T.O., so Urban, habe ihm berichtet,

„dass im Namen von Saudi-Arabien in Pakistan hergestellte Nuklearwaffen jetzt bereit seien zur Auslieferung“.

Und auch der in Deutschland unverdienterweise so unberühmte Amos Yadlin, seines Zeichens großer Führer der „Intelligenz-Abteilung“ (Aman) des israelischen Militärs, habe letzten Monat „auf einer Konferenz in Schweden“ folgendes gesagt:

„Die Saudis werden nicht einen Monat warten. Sie haben bereits bezahlt für die Bombe, sie werden nach Pakistan gehen und mitbringen was sie mitbringen müssen.“

Ohne die Integrität von BBC-Reporter Mark Urban in Zweifel ziehen zu wollen: meiner Einschätzung nach handelt es sich bei diesen (auch ihm gegenüber) gezielt gestreuten entsprechenden Informationen über Pakistan als Quelle der saudischen Atombombe um „operative Informationen“, wie man im Apparat zu Deutschland zu sagen pflegt, um solche Begriffe wie „psychologische Kriegführung“ oder schlicht „Lüge“ zu vermeiden bzw aufzuhübschen.

Meiner Einschätzung nach bieten sich statt Pakistan zwei weitere expansive, kriegführende, imperialistische und skrupellose Atom- und Kolonialmächte für die Proliferation von Atomwaffen bzw der dafür notwendigen Technologie nach Saudi-Arabien an: Israel und Frankreich. „Von wem bekommt Saudi-Arabien wirklich Atomwaffen-Technologie?“ weiterlesen