Münchner Sicherheitskonferenz: Volker Beck kritisiert Absage der Türkei wegen Israels spontaner Teilnahme

Der türkische Aussenminister Mevlüt Cavusoglu hat am Freitag seine Teilnahme an der Sitzung über den Mittleren Osten abgesagt und schickt nur einen unbedeutenden Repräsentanten, berichtete die Nachrichtenagentur Andalou.

Der innenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen regt sich laut Andalou mächtig darüber auf, dass der Aussenminister der Türkei kurz entschlossen nicht an der 51.Münchner Sicherheitskonferenz teilnimmt: „Münchner Sicherheitskonferenz: Volker Beck kritisiert Absage der Türkei wegen Israels spontaner Teilnahme“ weiterlesen

Gründung einer internationalen Flotten-Justizgruppe

Auf dem zweitägigen Treffen am 23. und 24.Oktober 2010 in Doha, der Hauptstadt von Katar, traf sich eine internationale Gruppe, bestehend aus Experten der Öffentlichkeit, Menschenrechtsgruppen und rechtlicher Vertreter.

Am 25.Oktober teilten sie die Gründung einer „Justizgruppe der Flotte“ mit, die als Reaktion auf den Angriff der israelischen Armee am 31.Mai auf die legale Aktion der Freedom Flotilla erfolgte. „Gründung einer internationalen Flotten-Justizgruppe“ weiterlesen

UNO-Menschenrechtsrat billigt Bericht der Untersuchungskommission zu Free Gaza

Militärmacht USA sagt „NO!“ – wie immer ohne uns und der israelische Aussenminister hält zuvor am Dienstagabend eine angeblich mit der Regierung unabgesprochene eigenmächtige Rede vor den Vereinten Nationen, die einen Sturm der Entrüstung ausgelöst hat – in Israel sowie auch bei jüdischen US-Organisationen, in der Avigdor Lieberman meinte, dass Benjamin Netanjahus Friedenspolitik mit den Palästinensern unrealistisch sei. (1)

Das United National Human Rights Council (UNHRC) billigte am Mittwoch, den 29.September den Untersuchungsbericht der Ermittlungskommission unter Leitung des Richters K. Hudson-Phillips mit seinen Ergebnissen und Schlussfolgerungen zu dem bewusst tödlichen Angriff der israelischen Armee am Ende Mai auf die Mavi Marmara und der Verletzung des Völkerrechtes. „UNO-Menschenrechtsrat billigt Bericht der Untersuchungskommission zu Free Gaza“ weiterlesen

Untersuchungskommission UNO-Menschenrechtsrat: Angriff auf Mavi Marmara schwere Verstösse gegen Völker- und Menschenrechte

Die Untersuchungskommission des UNO-Menschenrechtsrates unter Leitung des Richters K. Hudson-Phillips, die im Auftrag des UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon seit dem 2.Juni den Militäreinsatz am 31.Mai in internationalen Gewässern prüfte und über einhundert Zeugen befragte, hat am 22.September 2010 in Genf ihren über fünfzig Seiten langen Bericht zu dem Überfall auf das Schiff „Mavi Marmara“ der Hilfsflotte Free Gaza mit Gütern für den Gazastreifen vorgelegt. „Untersuchungskommission UNO-Menschenrechtsrat: Angriff auf Mavi Marmara schwere Verstösse gegen Völker- und Menschenrechte“ weiterlesen

Herzlichen Glückwunsch, Free Gaza!

Im August 2008 setzten sich vierundvierzig Menschen aus siebzehn Ländern in zwei Fischerboote, um die Küste von Gaza zu erreichen.

Mit Kompass und Karte ausgerüstet konnten sie am 24.August, weitgehend von den Medien ignoriert an Land gehen und wurden von der Bevölkerung gefeiert. Das war die Geburtsstunde der Free Gaza Bewegung, die nun ihren zweijährigen Geburtstag feiert. „Herzlichen Glückwunsch, Free Gaza!“ weiterlesen

Radio Utopie: Mitschnitt des Interviews mit Marcello Faraggi vom 1.Juli 2010

Marcello Faraggi
Bild: Marcello Faraggi

Daniel Neun führte am 1. Juli auf Radio Utopie ein Live-Gespräch mit Marcello Faraggi, einem Teilnehmer des Hilfskonvois der Free Gaza-Flotte, in dem er seine persönliche Erfahrungen und Erlebnisse schilderte, deren tödlichen Ausgang niemand für möglich gehalten hätte. „Radio Utopie: Mitschnitt des Interviews mit Marcello Faraggi vom 1.Juli 2010“ weiterlesen

Fregatte Hessen mit US-Verband auf Weg in Persischen Golf – Präsidentin des Zentralrates der Juden heute auf deutschem Kriegsschiff Fregatte Bayern

Eine Armada von mehr als zwölf amerikanischen Kriegsschiffen durchquerte den Suezkanal zum Roten Meer und ist einer Washingtoner Quelle zufolge auf dem Weg zum Persischen Golf, um die 6. US-Flotte zu verstärken. Mindestens ein israelisches Kriegsschiff begleitet diesen Konvoi, hiess es laut Angabe vom 19.Juni bei UPI. (1)

Ägypten liess die Schiffe am Freitag, den 18.Juni, durch den Suezkanal ins Rote Meer passieren. Die ägyptischen Behörden trafen besondere Sicherheitsmassnahmen, um der grössten US-Armada, die seit Jahren durch den Kanal fuhr, sicheres Geleit ohne Zwischenfälle zu garantieren. „Fregatte Hessen mit US-Verband auf Weg in Persischen Golf – Präsidentin des Zentralrates der Juden heute auf deutschem Kriegsschiff Fregatte Bayern“ weiterlesen

Ray McGovern fordert Untersuchungen zu Free Gaza-Flottille 2010, USS Liberty 1967, Rachel Corrie 2003

In einem Interview mit dem Sender PressTV verurteilte Ray McGovern die Straflosigkeit, mit der die US-Regierung Angriffe und Morde, die durch das israelische Militär und Behörden erfolgen, duldet. (Foto: USS Liberty, US Navy / Wikipedia)

Der US-Präsident und sein Ministerium hüllen sich in Schweigen, um Tel Aviv nicht zur Verantwortung ziehen zu müssen. In dem am 14.Juni veröffentlichten Gespräch mit Ray McGovern nahm dieser den Tod des jungen Mannes, Furkan Dogan, und den der anderen Opfer zum Anlass, um darauf hinzuweisen, dass durch diese Tatenlosigkeit derartige völkerrechtswidrigen Aktionen wie der Angriff am 31.Mai auf die Mava Marmara der Freedom Flotilla die israelische Regierung ermuntert, auch in Zukunft weiterhin ihre Interessen aggressiv gegen jegliche Rechtsstaatlichkeit durchzusetzen und dabei ungerührt Menschenleben in Kauf zu nehmen und forderte eine unabhängige Untersuchung mit dem Hinweis auf die Haltung in der Vergangenheit der US-Regierung.

McGovern verwies auf einige andere Vorfälle, in denen Israel vorsätzlich Amerikaner getötet hatte, ohne danach von Washington zur Rechenschaft gezogen worden zu sein. „Ray McGovern fordert Untersuchungen zu Free Gaza-Flottille 2010, USS Liberty 1967, Rachel Corrie 2003“ weiterlesen