„ WARUM STRÖMEN die Massen nicht auch hier auf den Platz und werfen Bibi raus?“ fragte mein Taxifahrer, als wir am Rabin-Platz vorbeifuhren. Der große Platz war, abgesehen von ein paar Müttern und ihren Kindern, die sich an der milden Wintersonne erfreuten, fast leer. Die Massen werden nicht auf den Platz strömen, und Binyamin Netanyahu kann nur über die Wahlurne abgesetzt werden.
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Die US-Regierung positioniert sich für Bürgerrechte auch im Cyberspace und attestiert, dass ein „offenes Internet langfristigen Frieden, Fortschritt und Prosperität fördert.“ Vorab veröffentlichte Auszüge einer heutigen Rede von US-Außenministerin Hillary Clinton in der George Washington Universität deuten nicht nur auf ein Umdenken, sondern auf einen Strategie-Wechsel in den USA hin. Anstatt Freiheiten der Gesellschaften einzuschränken – mit dem Argument man müsse diese „beschützen“ – bekundet die Regierung von Präsident Barack Obama nun, Bürgerrechten und Freiheit der Information, Kommunikation und des Handels über das Weltnetz nicht länger im Wege sein zu wollen. Für eine Regierung ist das schon viel – selbst…
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Politik, Diplomatie
Nordkorea bietet Südkorea Gespräche ohne Vorbedingungen an. Auch werden eine „Verbessung des Volkslebens“ und „freie Reisen und Austausch aller Klassen und Schichten“ in Aussicht gestellt. Die USA revanchieren sich auf ihre Weise: mit einem neuen Militärmanöver, welches sich ausdrücklich auch gegen China richtet, sowie dem Versuch einen Militärpakt zwischen Südkorea und Japan zu konstruieren. Doch die Regierung Japans befürwortet direkte Gespräche mit dem Norden Koreas und deutet eine Teilnahme an den von China vorgeschlagenen Sechs-Parteien-Gesprächen an, welche die Obama-Clinton-Regierung in Washington immer noch ablehnt. Vor wenigen Tagen machte die Diplomatie des lange Zeit vor der Weltöffentlichkeit verschlossenen Nordkorea einen großen…
Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie
Stadtbesetzung – öffentliche Räume und Entscheidungen durch die Bürger zurückerobern Ein Jahreswechsel bringt stets unwillkürlich einen Rückblick auf das vergangene Jahr mit seinen Ereignissen, auf das Erreichte, auf die noch bestehenden und zu lösenden Probleme mit sich. Es ist ein kurzer Moment des Innehaltens, ein Augenblick der Stille – trotz oder gerade wegen der lautstarken Umtriebigkeit, die die Silversternacht dominiert – und ein fester unbestechlicher Blick nach vorn auf die kommenden Monate.
Categorized as: Gesellschaft, Verhältnisse • Unabhängige Medien
ES IST leicht, angesichts der schmutzigen Welle von Rassismus, die uns überschwemmt, zu verzweifeln. Die Medizin gegen die Verzweiflung ist die wachsende Anzahl junger Leute, Söhne und Töchter der neuen israelischen Generation, die sich vereinigt, um sich dem Kampf gegen Rassismus und Besatzung zu engagieren.
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