Schlagwort: Friedensbewegung

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Wille zur Macht

Autor: Bernhard Klaus

Von studierenden Reservisten zu studierten Lobbyisten

Unter dem Titel „Vom Mythos der Reife“ hat Charlotte Wiedemann kürzlich in der taz anschaulich darauf hingewiesen, dass im Bereich „Sicherheitspolitik“ die öffentliche Meinung und die veröffentlichte Meinung der Leitmedien, des Parlaments und der vermeintlichen Expert*innen weit auseinander klaffen. Während eine klare Mehrheit der Wahlberechtigten Auslandseinsätze ablehne, kenne „die begleitende öffentliche Beschallung nur eine Richtung: Wer ernst genommen werden will, muss zu auswärtigen Einsätzen der Bundeswehr stehen, das beweise Pragmatismus und einen als ‚gesund‘ apostrophierten Willen zur Macht“. „Wille zur Macht“ weiterlesen

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Hiroshima-Gedenktag – Rede von Tobias Pflüger in Göttingen

Autor: Tobias Pflüger

Liebe Freundinnen und Freunde,

Herzlichen Dank fürs Kommen heute hierher. Ich halte diesen Termin am 6. August für einen der wichtigen Termine der Friedensbewegung.

Wir begehen heute den 75. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima. Am 6. August 1945 warf der US-amerikanische Bomber „Enola Gay“ die mit dem Spitznamen „Little Boy“ benannte erste Atombombe in einem Krieg über der japanischen Stadt Hiroshima ab. Den Befehl hatte dazu der US-amerikanische Präsident Harry S. Truman dem General Carl Spaatz gegeben. Der General hatte freie Wahl bei der Zielauswahl. Nur – so wollte es der damalige US-Kriegsminister Stimson, Kyoto war ausgenommen, wegen seiner wichtigen kulturellen Güter. Der Pilot Paul Tibbets erfuhr am 4.8.1945, was sein Auftrag war, nämlich eine Atombombe über Hiroshima abzuwerfen. „Hiroshima-Gedenktag – Rede von Tobias Pflüger in Göttingen“ weiterlesen

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INF-Vertrag: Stunde der Hardliner?

Am 2. Februar 2019 suspendierten die USA den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter substrategischer atomarer Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500km, kurz darauf folgte Russland, weshalb viel drauf hindeutet, dass das Abkommen in sechs Monaten endgültig Geschichte sein dürfte. Und auch das dürfte erst der Prolog für den nächsten Schritt darstellen, nämlich die Aufkündigung bzw. Nicht-Verlängerung der zweiten tragenden Säule der atomaren Rüstungskontrolle, des nur noch bis Ende nächsten Jahres geltenden „New-Start-Vertrags“ zur Begrenzung strategischer Nuklearwaffen mit einer Reichweite über 5.500km.

Einer neuen Schätzung des „Congressional Budget Office“ werden die USA im nächsten Jahrzehnt ihr Arsenal mit fast 500 Mrd. Dollar „modernisieren“. Mit dem im „Nuclear Posture Review“ bereits im Februar 2018 angekündigten Bau „besser“ einsetzbarer Mini-Atomwaffen, wurde laut Informationen des Guardian mittlerweile bereits begonnen. Vor aller Augen bahnt sich hier mehr als deutlich eine neue atomare Rüstungsspirale an, die hierzulande auch noch durch lautstarke Rufe nach einer neuen atomaren „Nachrüstung“ – sprich: „Aufrüstung“ – befeuert wird. „INF-Vertrag: Stunde der Hardliner?“ weiterlesen

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Krisenmanagementübung „Hybrid Exercise Multilayer 18“ der EU

Autor: Alexander Kleiß

Mit militärischen Mitteln gegen Fake News und Migration?
Momentan läuft vom 5. bis 23.11.2018 die Krisenmanagementübung „Hybrid Exercise Multilayer 18“ (HEX-ML 2018 PACE). Diese wird von der EU ausgerichtet. Auch die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sich daran.

Ziel der Übung ist es, „in Zusammenarbeit mit der NATO […] Krisenmanagement und die Bewältigung hybrider Bedrohungslagen“, welche die EU und ihre Mitgliedstaaten betreffen könnten, einzuüben und „die Reaktionsfähigkeit der EU auf kommende hybride Krisen zu verbessern.“1 Im vergangenen Jahr fand bereits eine vergleichbare Übung unter dem Namen PACE 2017 statt. Das Szenario ist sehr ähnlich. „Krisenmanagementübung „Hybrid Exercise Multilayer 18“ der EU“ weiterlesen

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Bundesregierung will Atomwaffen-Verhandlungen boykottieren

IPPNW-Pressemitteilung vom 17.02.2017

Kritik aus der Friedensbewegung

Die Bundesregierung wird den internationalen Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot fernbleiben. Das erklärt das Außenministerium in einem Schreiben an mehrere Friedensorganisationen, darunter die deutschen Sektionen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) und der Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW). Ab dem 27. März 2017 werden geschätzte 130 Staaten in New York über einen Vertrag diskutieren, der die Ächtung und Abschaffung dieser Massenvernichtungswaffen zum Ziel hat.

Sascha Hach von ICAN Deutschland kommentiert die Haltung der Bundesregierung: „Mit ihrem Boykott schadet die Bundesregierung der abrüstungspolitischen Glaubwürdigkeit Deutschlands. Eine atomwaffenfreie Welt, wie sie die Regierung offiziell zum Ziel hat, ist ohne eine Ächtung von Atomwaffen nicht erreichbar. Indem sie sich aus einer für die Weiterentwicklung des Völkerrechts zentralen multilateralen Debatte ausklinkt, gibt sie wichtige und von der Bevölkerung getragene friedenspolitische Werte preis.“ „Bundesregierung will Atomwaffen-Verhandlungen boykottieren“ weiterlesen

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Weißbuch der Bundesregierung ist Konfrontation und Kriegsvorbereitung

Pressemitteilung vom 13.07.2016

„Kooperation für den Frieden“ stellt Friedenspolitische Alternativen zur Diskussion

Die „Kooperation für den Frieden“, ein Zusammenschluss von mehr als 60 Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung, legt mit den „Friedenspolitischen Forderungen und Perspektiven“ eine Alternative zum Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr vor. Die Kooperation lehnt das Weißbuch als Dokument der Aufrüstung ab.

Die Sicherheits- und Rüstungspolitik der Bundesregierung, die im Weißbuch dargestellt wird, ist „Weißbuch der Bundesregierung ist Konfrontation und Kriegsvorbereitung“ weiterlesen

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Warum gegen Ramstein?

Rede von Eugen Drewermann am 13. Dezember 2015 in Offenbach

Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde des Friedens,

ich freue mich sehr über Ihr Engagement und über die Einladung in diesen Vorweihnachtstagen, zu Ihnen beim Protest gegen Ramstein sprechen zu dürfen. Ich kann Ihnen und soll Ihnen heute Morgen keine Musterrede halten, wie man sie in Ramstein vortragen würde, wohl aber Anregungen geben, welche Argumentationslinien eine Rolle spielen könnten.

Ramstein ist das Brennglas für ein Problem, das mit ungeheurer Energie Feuer und Brand in die Welt zu schicken vermag. Die Friedensbewegung selber, wie schon angeklungen, hat einen zunehmend schweren Stand, alles andere wäre irrational und irreal in der Beurteilung. 1955 – um daran zu erinnern – gab es Millionen Menschen, die bei der Wiederaufrüstung der Bundesrepublik West auf die Straße gingen, um der Adenauer-Regierung zu sagen: „Wir haben nicht unsere Knochen ins Feld getragen, damit zehn Jahre später unsere eigenen Kinder in denselben Dreck, in dieselben Verbrechen hineingezogen werden.“ Aber genau das sollte passieren, nicht weil die deutsche Bevölkerung es wollte, sondern weil die USA den Westen Deutschlands als Glacis im Aufmarsch des Kalten Krieges benützte. Und dann verstand die Adenauer-Regierung zu erklären, dass wir keine Experimente wollen, dass jeder, der den Frieden will, die fünfte Kolonne Moskaus darstellt, dass jeder, der für den Frieden ist, ein verkappter Kommunist sei. Und kaum waren die ersten Stiefel in den Kasernen, war der Widerstandswille der Bevölkerung zusammengebrochen. „Warum gegen Ramstein?“ weiterlesen

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Studenten organisieren landesweite Massenproteste gegen Armee im Auslandseinsatz

Gleichzeitig mit den Demonstrationen in Japan kommt es zu einer riesigen Explosion auf dem U.S.-Militärstützpunkt Sagami General Depot in Tokio.

Einem Aktionsaufruf der Studentengruppe Emergency Action for Liberal Democracy-s (SEALDs) folgten am 23.August 2015 Tausende von Studenten, Akademikern und weitere engagierte Bürger (Webseite mit umfangreichen Informationen in englischer Sprache der SEALDs). „Studenten organisieren landesweite Massenproteste gegen Armee im Auslandseinsatz“ weiterlesen

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Das Plebiszit – die Volksabstimmung

DIE ISRAELIS haben genug von Benjamin Netanjahu. Sie haben genug von dieser Regierung. Sie haben genug von diesen politischen Parteien. Sie haben von sich selbst genug. Sie haben einfach genug.

Das ist der Grund für die Auflösung der Regierung in dieser Woche. Sie fiel nicht wegen eines besonderen Grundes. Sicherlich nicht wegen belangloser Angelegenheiten wie Frieden oder Krieg, Besatzung, Rassismus, Demokratie und ähnlichem Unsinn.

Seltsam genug; denn dies geschah Netanjahu schon früher einmal. Seine erste Regierungszeit löste sich im Jahr 2000 auf, und das ganze Land atmete hörbar erleichtert auf. Tatsächlich war das allgemeine Gefühl eines der Befreiung, als ob ein fremder Eroberer endlich vertrieben worden wäre. Wie im Paris 1944. „Das Plebiszit – die Volksabstimmung“ weiterlesen

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Live auf Radio Utopie: Erreichen wir DIE KRITISCHE MASSE

Heute startet das Festival „Die Kritische Masse“ im Berliner Club Rekorder. Radio Utopie überträgt live ein Event, was in der Berliner Republik, fast neun Jahre nach Beginn eines weltweiten Krieges nach Attentaten auf dem Boden der Vereinigten Staaten von Amerika,  immer noch Seltenheitswert hat: ein Konzert von Künstlern, die nicht alles glauben was ihnen erzählt und die nicht alles tun, was ihnen gesagt wird. „Live auf Radio Utopie: Erreichen wir DIE KRITISCHE MASSE“ weiterlesen