Schlagwort: Generalinspekteur der Bundeswehr

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Die Bundeswehr als Krisenakteur im Inland

Autor: Martin Kirsch

Dammbrüche, Akzeptanzbeschaffung und der aktuelle Corona-Einsatz

Die Corona-Pandemie hat den gesamten Staatsapparat und weite Teile der Gesellschaft in einen Ausnahmezustand versetzt. Zu Beginn der staatlichen Maßnahmen im Februar und März 2020 hielt sich die Bundeswehr, die den großen Auftritt bei Krisen und Naturkatastrophen sonst so liebt, eher im Hintergrund. Bevor die Bundeswehr großflächig im Inland aktiv werden konnte, wurden die eigenen Strukturen pandemiefest gemacht und die Durchführung der Auslandseinsätze gesichert. Schon Ende März hatte Generalinspekteur Zorn klargestellt, dass die Durchführung des militärischen Kernauftrags der Bundeswehr absolute Priorität vor allen Hilfsmaßnahmen im zivilen Bereich habe. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer verglich in diesem Kontext die staatliche Pandemiebekämpfung mit einem Marathon. Die Rolle der Bundeswehr in diesem Ausdauerrennen sei es, den Staffelstab erst dann zu übernehmen, wenn die zivilen Infrastrukturen überlastet seien. „Die Bundeswehr als Krisenakteur im Inland“ weiterlesen

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Strukturen für den geheimdienstlichen Dauerkrieg

Das Kommando Cyber- und Informationsraum in NRW

Im April 2017 wurde das Kommando Cyber- und Informationsraum unter Führung eines eigenen Generalinspekteurs der Bundeswehr in Bonn aufgestellt. Zum 1. Juli 2017 werden diesem gut 13.000 Dienststellen an 27 Standorten unterstellt, womit neben Heer, Luftwaffe und Marine de facto eine weitere Teilstreitkraft entsteht. Darüber hinaus ist die Abteilung Cyber- und Informationstechnik im Bundesverteidigungsministerium für die unternehmerische Steuerung der bundeswehreigenen BWI Informationstechnik GmbH zuständig, welche die Bundeswehr mit knapp 3.400 Mitarbeiter_innen an insgesamt 98 Standorten unterstützt. Das ist das Ergebnis der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (Bundestags-Drucksache 18/11688) der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen aus Duisburg. Die Abgeordnete hatte die Anfrage auf den Weg gebracht, weil zentrale Elemente der Cyber-Truppe in NRW, insbesondere im Raum Köln-Bonn, stationiert sind.

NRW als Zentrum des Cyber- und Informationsraumes „Strukturen für den geheimdienstlichen Dauerkrieg“ weiterlesen

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Dänischer General mit N.A.T.O.-Hintergrund: „Brüssels Ukraine-Politik mit katastrophalen Folgen“

Generalmajor Karsten Jakob Møller verurteilt die Politik der Eskalation der Europäischen Union mit Russland. Møller ist seit dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst im Jahr 2007 in leitender Position am Dänischen Institut für Internationale Studien (DIIS) tätig und gilt als ausgewiesener Experte für Russland und die östliche Region in Europa. Seit dem Jahr 1990 arbeitete der Militär bei der N.A.T.O. in leitenden Ämtern und übte in 1995 während des Bosnienkrieges das Kommando über die 1.Brigade und im Jahr 1997 über die Nordisch-Polnische Brigade (S.F.O.R.) aus. Von 1998 bis zum Jahr 2000 war Møller Militärattaché in Russland, Weißrussland und in der Ukraine und anschliessend ab 2001 Leiter der Verteidigungsakademie in Dänemark. „Dänischer General mit N.A.T.O.-Hintergrund: „Brüssels Ukraine-Politik mit katastrophalen Folgen““ weiterlesen