Sind die Interventionisten jetzt führerlos?

„McCain‘s Tod hinterlässt Leere“ lief die Schlagzeile des Wall Street Journals über eine Titelgeschichte, die begann:

„Der Tod von John McCain wird den Kongress ohne seine vielleicht lauteste Stimme hinterlassen, die den robusten Internationalismus unterstützt, der die Sicherheitsbeziehungen des Landes seit dem Zweiten Weltkrieg bestimmt hat.“

Zweifellos hinterlässt der Tod des Senators, dessen Lebensgeschichte die Nachrichten beherrschen wird, bis er am Sonntag in seiner Alma Mater, der Marine-Akademie, begraben wird, Amerikas Interventionisten ohne ihren größten Champion. „Sind die Interventionisten jetzt führerlos?“ weiterlesen

Ablenkungsmanöver: ICC eröffnet Verfahren gegen Russland und Georgien wegen „mutmasslicher Kriegsverbrechen“ in 2008?

Im Jahr 2011 lehnten die Richter in Den Haag die Einleitung eines Verfahrens zum Kaukasus-Krieg ab, dass von Georgien eingereicht wurde (Südossetien-Krieg: Georgien blitzt in Den Haag ab).

Es dürfte wohl kein Zufall aber berechnetes Kalkül sein, dass nach sieben Jahren der Internationale Strafgerichthof in Den Haag eine Untersuchung durch die Chefanklägerin Fatou Bensouda wegen möglicherweise begangener Kriegsverbrechen von beiden beteiligten Parteien im Konflikt um Südossetien im August 2008 versucht einzuleiten, nachdem Russland militärisch in Syrien mit Einverständnis der Regierung in Damaskus aktiv wurde und Forderungen für Untersuchungen zu Kriegsverbrechen im israelischen Pälästina-Konflikt sowie von der Organisation der Ärzte ohne Grenzen wegen der Bombardierung des Krankenhauses in Kunduz erhoben wurden. „Ablenkungsmanöver: ICC eröffnet Verfahren gegen Russland und Georgien wegen „mutmasslicher Kriegsverbrechen“ in 2008?“ weiterlesen

Mutter Russland

Eine trügerische Beute

Peter Iljitsch Tschaikowskys „Ouvertüre 1812“ sollte eine ständige Erinnerung an das sein, was denen passiert, die Pläne gegen Mutter Russland schmieden. Nachdem er die Armeen des Zaren in Nahkämpfen geschlagen hatte, erreichte Napoleon Moskau. Anstatt sich zu ergeben, brannten die Russen es nieder! Napoleon errang keinen Sieg.

Dieser Vaterländische Krieg des Jahres 1812 begann am 24. Juni, als Napoleons Grande Armée den Fluss Memel überschritt. Der offizielle politische Vorwand für den Krieg war die Beseitigung der russischen Bedrohung Polens.

Napoleon nannte diese Kampagne sogar den Zweiten Polnischen Krieg, um sich bei den Polen anzubiedern und einen politischen Vorwand für seine Aktionen zu schaffen. „Mutter Russland“ weiterlesen

IPPNW fordert für die Ukraine „Roadmap zum Frieden“ statt weiterer Sanktionen

Die auf dem EU-Gipfel von den Außenministern angedrohten weiteren Sanktionen gegen Russland bringen eine diplomatische Lösung für die Ukraine und ein Ende des Krieges nicht näher. Russische Gegensanktionen sind bald zu erwarten. Die IPPNW fordert einen Ausstieg aus der Sanktionsspirale!

Die Befriedung des aktuellen Bürgerkriegs muss einhergehen mit einer grundsätzliche Bearbeitung der neu aufgeflammten Konfrontation zwischen hochgerüsteten, um Einflussbereiche ringenden Staaten und Allianzen. Eine Politik der Kooperation anstelle von Konfrontation würde Ländern wie der Ukraine eine wichtige Scharnierfunktion zwischen Ost und West zuweisen. Die internen Widersprüche des Landes dürfen nicht zum Spielball externer Interessen werden – auf Kosten seiner Menschen und Natur. „IPPNW fordert für die Ukraine „Roadmap zum Frieden“ statt weiterer Sanktionen“ weiterlesen

Georgiens Präsident beklagt Verletzung der Souveränität Abchasiens – durch Russland

XXII. Olympische Winterspiele in Sochi: Giorgi Margvelashvili macht sich zur Witzfigur wegen eines Strassenkontrollpunktes mit lokalen Polizeikräften in einem Dorf

Georgiens Präsident fühlt sich auf den Schlips getreten wie sein Vorgänger, der seinen in 2008 gleich vor laufenden Kameras auf aß.

Nachdem Russland Georgiens Anerbieten zur militärisch-geheimdienstlichen Amtshilfe zur Sicherung der XXII. Olympischen Winterspiele in Sochi nicht in Anspruch nahm „Georgiens Präsident beklagt Verletzung der Souveränität Abchasiens – durch Russland“ weiterlesen

Russland spricht zu der Hand: Kein Eintritt für Sondereinsatz-Truppen von Georgien und U.S.A.

Unter dem Deckmantel der „Sicherheit“ während der XXII. Olympischen Winterspiele in Sotschi versuchen ehemalige Kriegsgegner (Saakaschwilis Blitzkrieg: Deutsche Waffen eingesetzt, israelische Militärberater und US-Soldaten im Land) Russlands ihre Sondereinsatz-Kommandos auf russisches Territorium zu bekommen. Seltsam, seltsam – aber Moskau winkt ab.

In aller Freundschaft, natürlich.

Ausgerechnet die georgische Regierung, die im Jahr 2008 unter dem alten Präsidenten Saakaschwili den Kaukasus-Krieg vom Zaum gebrochen hatte und weiterhin als willfähriges Bollwerk der N.A.T.O. gegen Russland intensiv mit dem Nordatlantik-Pakt als Beitrittskandidat zusammen arbeitet, hatte sich bei der russischen Regierung mehrmals angeboten, als Sekundand bei der Verhinderung von Anschlägen behilflich zu sein. „Russland spricht zu der Hand: Kein Eintritt für Sondereinsatz-Truppen von Georgien und U.S.A.“ weiterlesen

Geschlagen von den Taliban beschließt Washington, es mit Russland und China aufzunehmen

Die paar Tage der organisierten Proteste in der Ukraine sind bemerkenswert wegen des relativen Fehlens von polizeilicher Gewalt. Anders als in den Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada, Thailand, Griechenland und Spanien wurden friedliche Demonstranten von der ukrainischen Polizei nicht geprügelt, mit Tränengas und Wasserkanonen beschossen und getasert. Anders als in Ägypten, Palästina und Bahrain wurde auf die ukrainischen Demonstranten nicht mit scharfer Munition geschossen. Die Zurückhaltung der ukrainischen Regierung und Polizei angesichts von Provokationen war bemerkenswert. Offenbar ist die ukrainische Polizei nicht von der Heimatlandsicherheit der Vereinigten Staaten von Amerika militarisiert worden. „Geschlagen von den Taliban beschließt Washington, es mit Russland und China aufzunehmen“ weiterlesen

Interpol fasst israelisch-georgischen Ex-Verteidigungsminister

Der ehemalige flüchtige georgische Verteidigungsminister David Kezerashvili wurde laut Presseberichten in Frankreich von Interpol verhaftet. Besonders brisant dürfte der Grund für das Ersuchen der georgischen Strafverfolgungsbehörden für den Ex-Minister mit doppelter Staatsbürgerschaft – der georgischen und israelischen – sein. „Interpol fasst israelisch-georgischen Ex-Verteidigungsminister“ weiterlesen

Georgien: ‚Politiker sollen eigene Verwandte in den Krieg nach Afghanistan schicken‘

Am 6.Juni 2013 platzen zwei Bomben: medial zu PRISM und tödliche „Terror-Anschläge“ auf ISAF-Lager mit Youtube-Video-Begleitung

In Batumi fand am Freitag, den 7.Juni 2013 eine Demonstration gegen die Beteiligung Georgiens an dem NATO-Krieg in Afghanistan statt.

Organisiert wurde der Protest von ehemaligen politischen Gefangenen, Organisationen der Zivilgesellschaft und Kriegsveteranen. Auslöser des spontanen Protestes war der Tod von sieben georgischen Soldaten und neun Verwundeten am 6.Juni in der Provinz Helmand. Auf den Transparenten stand „Wir wollen keine NATO“ und „Stopp dem Entsenden unserer Männer zur Schlachtbank“. „Georgien: ‚Politiker sollen eigene Verwandte in den Krieg nach Afghanistan schicken‘“ weiterlesen