Oberverwaltungsgericht Münster weist CBG-Klage ab
Im Namen der Vereinten Konzerne gegen die Versammlungsfreiheit
Categorized as: Kapital, Ressourcen • Ökologie, Gesundheit • Presseerklärungen • Recht, Justiz
Frankreich verbietet giftige Exporte! Jetzt muss Deutschland handeln!
Die Konzerne hatten den Conseil angerufen, weil sie die verfassungsmäßig garantierte Freiheit des Unternehmertums durch den ab dem Jahr 2022 geltenden Ausfuhr-Bann eingeschränkt sahen. Das Verfassungsgericht wog diese jedoch gegen die ebenfalls verfassungsmäßig garantierten Rechte auf Gesundheitsschutz und eine intakte Umwelt ab und erklärte den entsprechenden Egalim-Passus daraufhin für rechtmäßig.
Categorized as: Kapital, Ressourcen
Assanges Fall steht für das „Versagen des westlichen Rechts“, sagt Nils Melzer von der UNO
Aber diese Appelle werden wahrscheinlich auf taube Ohren stoßen. Im Fall von Assange ist klar, wer das Sagen hat, und dass sogar europäischen Regierungen den Forderungen der Vereinigten Staaten von Amerika ausgeliefert waren. Und doch folgen die westlichen Nationen in ihrer eigenen Torheit dem Beispiel der USA – unsere Demokratien zerbröckeln direkt vor unseren Augen.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Presse- und Bürgerportal • Recht, Justiz