Bei all der Medienaufregung, die sich auf die Amtsenthebung von Präsident Donald Trump konzentriert, überrascht es nicht, dass einige zusätzliche Erkenntnisse der letzten Zeit darüber, wie die Vereinigten Staaten von Amerika zu einem Folterregime wurden, weitgehend ignoriert wurden. Es ist seit Jahren bekannt, dass die George-W.-Bush-Regierung das durchführte, was die meisten Menschen auf der Welt als Folter betrachten. Als ob es sich wirklich darum kümmern würde, ob seine Handlungen illegal sind, fand das Weiße Haus damals zwei formbare Juristen des Justizministeriums, John Yoo und Jay Busby, die bereit waren, ein Plädoyer für Folter zu entwickeln. Sie entdeckten irgendwo in ihren Gesetzesbüchern, dass es möglich war, einem Verdächtigen alles anzutun, solange es nicht zu einem Organversagen führte. Das wurde zur Grundlage von Verhören, obwohl in der Praxis einige Häftlinge ohnehin starben, was als das ultimative Organversagen angesehen werden könnte. Der einzige, der später wegen des illegalen Folterprogramms bestraft wurde, war der ehemalige CIA-Angestellte John Kiriakou, der das Programm auffliegen ließ. „Die Folterer und die ‚tickende Bombe‘: wie Folter zur Routine im globalen Krieg gegen den Terror wurde“ weiterlesen
Demokraten bestätigen Folterin als Direktorin der CIA
Wie wurde eine Person, die sowohl in den USA als auch vor dem Internationalen Strafgerichtshof wegen der Führung eines Foltergefängnisses auf der Anklagebank sitzen sollte, zur Direktorin der US Central Intelligence Agency bestimmt? Was ist das ganze Washingtoner Gerede über die Verteidigung der Menschenrechte, wenn eine Folterin mit geheimen Operationen beauftragt wird? „Demokraten bestätigen Folterin als Direktorin der CIA“ weiterlesen
Pompeo und Haspel sind Symptome eines tiefer liegenden Problems
Die jüngste Kabinettsumbildung von Präsident Trump scheint ein echter Schub für den harten Militarismus und den Neo-Konservatismus zu sein. Wenn seine Kandidaten für das Außenministerium und die CIA bestätigt werden, könnten wir dem Krieg näher gekommen sein.
Bevor er von Trump gewählt wurde, um die CIA zu leiten, war Mike Pompeo, der Kandidat für das Außenministerium, eines der kriegsfreundlichsten Mitglieder des Kongresses. Er war militant feindselig gegenüber dem Iran und hat oft fälschlicherweise behauptet, der Iran sei der weltweit größte staatliche Förderer des Terrors. Die Wahrheit ist, dass der Iran die Vereinigten Staaten weder angreift noch bedroht. „Pompeo und Haspel sind Symptome eines tiefer liegenden Problems“ weiterlesen
Trump wirft, ausgerechnet, Tillerson raus – per Tweet
Tillerson gefeuert, C.I.A.-Direktor und Kriegslobbyist Pompeo neuer U.S.-Außenminister, Folterkeller-Chefin neue C.I.A.-Direktorin. „Trump wirft, ausgerechnet, Tillerson raus – per Tweet“ weiterlesen