Krieg am Golf? Nicht nochmal

Autor: Tobias Pflüger

Jede deutsche Beteiligung im Konflikt in der Straße von Hormus ist unakzeptabel 

Am Persischen Golf folgt derzeit eine Krise auf die andere. Zuletzt traf es den iranischen Tanker »Sabiti«. Auf dem Schiff sollen sich Mitte Oktober zwei Explosionen ereignet haben. Das iranische Außenministerium meinte, es sei »gefährliches Abenteurertum«, die Iranische Ölgesellschaft (NIOC) sprach von einer »terroristischen Attacke«, das Schiff sei auf der Fahrt durchs Rote Meer mit Raketen angegriffen worden. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif machte »eine oder mehrere« Regierungen für den angeblichen Angriff verantwortlich, ohne konkrete Beweise liefern zu können. Denn die Untersuchung läuft noch, wie er selbst bestätigte. „Krieg am Golf? Nicht nochmal“ weiterlesen

Konzert statt Kakophonie?

Strategische Autonomie: Ein EU-Sicherheitsrat für die EU-Großmächte

Spätestens mit Verabschiedung einer neuen Globalstrategie im Juni 2016 hat sich die Europäische Union auf die Fahnen geschrieben, so bald wie möglich eine „Strategische Autonomie“ zu erlangen.[2] Darunter wird die Fähigkeit verstanden, in den wichtigsten außen- und militärpolitischen Bereichen eigenständig ohne Abhängigkeiten von den USA (oder gar von Russland oder China) handlungsfähig zu sein.[3] Gemeinhin wird davon ausgegangen, dass eine solche autonome Handlungsfähigkeit im militärischen Bereich drei Ebenen umfasst: „Konzert statt Kakophonie?“ weiterlesen

Spannungen und Militarisierung in Südamerika

In Südamerika werden die linksgerichteten Staaten mit verschiedenen Mitteln unter Druck gesetzt mit dem Ziel, Regierungen mit neoliberalen Programmen an die Macht zu bringen.

Altbewährte Argumente wie unerwünschte Massenflucht, Bekämpfung des Drogenhandels und der Kriminalität werden eingesetzt. Eine Methode, die weltweit angewendet wird um progressive linke Kräfte politisch auszuschalten. Polizeiliche und militärische Befugnisse werden ausgeweitet. „Spannungen und Militarisierung in Südamerika“ weiterlesen

Russland sinkt sogar unter den Großmächte-Standard eines abschreckenden Beispiels

Eine Einschätzung zum Abzug der russischen Truppen aus dem Syrien-Krieg.

Heute kündigte der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, den Abzug der russischen Truppen aus Syrien an: konkret – die  „Haupt-Gruppierung der Luftwaffen-Einheiten“, wie der Kreml auf seiner Webseite mitteilte. Der Rückzug soll bereits morgen beginnen.

Der syrische Präsident Bashir Assad, dem dies von Putin in einem Telefonat mitgeteilt wurde, dürfte schockiert gewesen sein. Vorher hatte sich Putin für ein Foto noch Außenminister Sergej Lawrow – der gestern noch von einem Einsatz türkischer Bodentruppen in Syrien gesprochen, aber eine Föderalisierung Syriens nicht unterstützt hatte – sowie Verteidigungsminister Sergej Shoigu einbestellt, um dem Beschluss die angemessene Würde zu geben.

Der Beschluss mag manchen als taktische Maßnahme erscheinen, die während der heute begonnenen „Friedenskonferenz“ in Genf maximalen Druck auf Syrien und seinen Präsidenten Assad ausüben soll. Doch unserer Einschätzung nach ist es vielmehr eine strategische Maßnahme, die zunächst einmal das ungefähre Gleichgewicht der Kräfte und den Stellungskrieg in Syrien wieder herstellt, eine Einladung für die terroristischen / asymmetrischen Milizen der Invasoren zu neuen Angriffen darstellt und zudem den Krieg auf unabsehbare Zeit hinaus zieht. „Russland sinkt sogar unter den Großmächte-Standard eines abschreckenden Beispiels“ weiterlesen