Bei einer im Auftrage der „Bild“-Zeitung durch YouGov erhobenen Umfrage in Nordrhein-Westfalen ist Erstaunliches zu Tage getreten. Nicht nur schmieren die Volksparteien ohne Volk (CDU und SPD) grandios ab: offenbar tut sich etwas in der EPMD (Etablierten Parteien-Monarchie Deutschland). „Umfrage NRW: Wer bitte sind die 16,5 Prozent „Sonstige“?“ weiterlesen
Umfrage Bayern: CSU bei 40 Prozent – Eine kleine Hommage
Auch in Bayern sind die Verhältnisse unmonarchisch geworden. Die regionale Deppenpartei von Oberbefehlshaber Karl-Theodor zu Guttenberg sinkt nach einer aktuellen Forsa-Umfrage auf 40 Prozent. Das sind zwar immer noch 36 Prozent zu viel, aber viel zu wenig für so viele leeren Krüge, die am trockenen Brunnen immer noch zu Wasser gehen wollen.
Ein hartes Los auch für SPD-Parteifunktionäre. Müssen sie als Besenstiele ihrem tumben Wahlpöbel doch wieder einmal erklären, warum er sie gewählt hat. 16 Prozent. „Umfrage Bayern: CSU bei 40 Prozent – Eine kleine Hommage“ weiterlesen
Juso-Vorsitzender: Keine erneute Zustimmung zu Vollmacht für Afghanistan-Krieg
Die SPD-Jugendorganisation unterstützt SPD-Ministerpräsident Sellering und fordert von Regierung und Militär einen Abzugsplan. Bündnis 90/Die Grünen deuten bereits ein Nein zum Mandatsentwurf an.
Die Berliner SPD-Führung kommt ins Rudern. Nach dem Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern Erwin Sellering spricht sich nun auch der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation „Jungsozialisten“ (Jusos), Sascha Vogt, für ein Nein der SPD-Bundestagsabgeordneten zur erneuten einjährigen Verlängerung der Vollmacht von Regierung und Militär zum Kriegseinsatz in Afghanistan aus. Der von CDU, CSU und FDP vorgelegt Entwurf enthält neun Jahre nach der Invasion immer noch nicht den verbindlichen Termin für ein Ende des Afghanistan-Krieges der Bundeswehr, noch nicht einmal den Beginn ihrer Rückkehr. „Juso-Vorsitzender: Keine erneute Zustimmung zu Vollmacht für Afghanistan-Krieg“ weiterlesen
O zapft is: Eröffnung der Jodel-Wahlkampagne der CSU
„Wir zeigen, wie es hinter der Fassade der Grünen ausschaut“,
schrieb die CSU in den Klappentext zu ihrem neuen Wahlspot-Video, das auf dem auf Youtube Channel der Partei der Lederhosen und Alphörner als neueste Errungenschaft hochgeladen wurde. Vergessen wir nicht, es ist Fastnachtszeit und tragen es mit Humor und Fassung. „O zapft is: Eröffnung der Jodel-Wahlkampagne der CSU“ weiterlesen
SPD Mecklenburg-Vorpommern revoltiert gegen ihre Krieg-Führer von Berlin
Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, fordert den schnellstmöglichen Abzug der deutschen Truppen aus dem seit über neun Jahren besetzten Afghanistan. Der SPD-Fraktionsvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Norbert Nieszery, unterstützt seinen Ministerpräsidenten und hält den „sofortigen Abzug“ für „dringend geboten“. Auch Bündnis 90/Die Grünen signalisieren Ablehnung der erneuten Kriegsvollmacht für die Bundeswehr. Für die Krieg-Führer der Berliner SPD-Zentrale, Parteiführer Sigmar Gabriel und Fraktionsführer Frank-Walter Steinmeier, brechen bei der Abstimmung im Bundestag am 28.Januar friedliche Zeiten an.
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering gab nach dem gestrigen Beschluss des SPD-Parteivorstandes, der auf einer zur Zeit laufenden Klausur in Potsdam die weitere Zustimmung der SPD-Bundestagsabgeordneten zur Fortsetzung des neunjährigen Krieges in Afghanistan angeordnet hatte, dem „Hamburger Abendblatt“ (1) ein Interview. In diesem machte der Ministerpräsident deutlich, dass er die Unterstützung von CDU, CSU und FDP durch die SPD-Parteiführung für völlig falsch hält, da die Regierung den Militäreinsatz noch auf Jahre fortsetzen wolle: „SPD Mecklenburg-Vorpommern revoltiert gegen ihre Krieg-Führer von Berlin“ weiterlesen
Obskure Ergebnisse bei ARD-Umfrage: “Terrorwarnung” lässt CDU/CSU steigen
An der gestern Abend veröffentlichten Umfrage des ARD Deutschlandtrend von Infratest Dimap (1) gibt es gleich mehrere Merkwürdigkeiten. Scheinbar hat der Staatssender ARD nicht nur eine kleine Mathematik-Schwäche, sondern auch ein Logik-Problem. „Obskure Ergebnisse bei ARD-Umfrage: “Terrorwarnung” lässt CDU/CSU steigen“ weiterlesen
„Vereinigte Staaten von Europa“: Özdemir gefährdet Bündnis 90/Die Grünen
Aus den Kreisen der neokonservativen Geostrategen und Transatlantiker hat sich ein weiterer Lobbyist geoutet: Cem Özdemir. In einem Interview mit der „Welt“ stellt Özedmir (Mitglied der Atlantikbrücke und nebenberuflich einer der zwei Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen) die Souveränität der Republik, ihre Verfassung, die Grundrechte, ja die gesamte Existenz Deutschlands in Frage, welches er als abbruchreif für das schöne neue Hochhaus „Europa“ ansieht. „„Vereinigte Staaten von Europa“: Özdemir gefährdet Bündnis 90/Die Grünen“ weiterlesen
Flughäfen-Verband ruft nach ethnisch-religiöser Selektion von Passagieren durch die Bundespolizei
Der Präsident der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV), zu der auch die Regierungen aller Bundesländer, der Deutsche Städtetag und alle Industrie- und Handelskammern in der Republik gehören, fordert, dass die Daten von Flugpassagieren je nach „ethnischer Herkunft, Religion, Alter und Lebenssituation des Passagiers“ von der für die Flughafen-Sicherheit zuständigen Bundespolizei ausgewertet werden und entsprechend diesem „Profiling“ dann die Flugpassagiere am Flughafen zu verschiedenen Kontrollen selektiert werden (1). „Flughäfen-Verband ruft nach ethnisch-religiöser Selektion von Passagieren durch die Bundespolizei“ weiterlesen
Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Oktober 2010
Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert. Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen.
Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008) sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen. „Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Oktober 2010“ weiterlesen
Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – September 2010
Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert. Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen.
Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008) sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen. „Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – September 2010“ weiterlesen