Schlagwort: Grüne

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Castor schottern – nicht legal aber legitim

Traktoren der Atommüllgegner aus Gorleben unterstützen am 18.Oktober die Kundgebung gegen „Stuttgart21“ –

einhundertvierzig Organisationen unterstützen das Schottern

Je nachdem, wie sich die Fahrtzeiten des zwölften Castor-Transportes mit zehn Behältern mit hochradioaktiven Brennstäben aus der französischen Wiederaufbereitungsanlage La Hague bis Dannenberg verzögern, wird die nukleare Ladung ca. am 7.November im Wendland eintreffen, um anschliessend im Salzstock Gorleben seine unheilvolle Lagerung zu vollenden. Zuvor darf dieser Transport sich auf den seit langem massivsten zivilen Widerstand gefasst machen. „Castor schottern – nicht legal aber legitim“ weiterlesen

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Umfrage: Bündnis 90/Die Grünen nur noch vier Prozent hinter CDU/CSU

Die neueste Sonntagsfrage bei Forsa zeigt eine weitere Fortsetzung der Aufholjagd der einzigen etablierten parlamentarischen Partei, die noch gesellschaftliche Opposition zu Nomenklatura und Regierungsverhältnissen der alten „Volksparteien“ repräsentiert. Der parlamentarische Diskurs, sowieso von Gesellschaft und Realität entfremdet, entscheidet sich nun zwischen der Rechtsunion und den Bündnisgrünen. Entscheidet er sich dort nicht mehr, werden anderen Parteien ihren Platz einnehmen. „Umfrage: Bündnis 90/Die Grünen nur noch vier Prozent hinter CDU/CSU“ weiterlesen

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30.September: Polizei-Prügeleinheit attackierte zuvor in Zivil Schüler

Beim brutalen Polizeieinsatz für das industrielle und städtebauliche Programm „Stuttgart 21“ am 30.September im Stuttgarter Schloßgarten organisierten die Verantwortlichen und Befehlshabenden, Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU), Innenminister Heribert Rech (CDU), der Stuttgarter Polizeipräsidenten Siegfried Stumpf, sowie Einsatzleiter Winfried Ellinger offenbar willentlich, gezielt und illegal eine Eskalation der Lage. Durch Recherchen von Parkschützern und der Stuttgarter Jugendoffensive gelang mittlerweile der Nachweis, dass Polizisten einer „Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit“ (BFE) – die später in Uniform brutal gegen Demonstranten vorgingen – vorher einen mit Polizei-Westen gekennzeichneten Trupp Schläger in Zivil stellten, die zu Anfang der Proteste im Park eintreffende Schüler körperlich attackierten und versuchten zur Gegengewalt zu provozieren.

Es handelt sich dabei offensichtlich um genau die „vier bis fünf mit gelben Warnwesten und der Aufschrift „Polizei“ bekleidete Männer als agent provocateurs“, von denen Stuttgarter Eltern in einer am 7.Oktober veröffentlichten Erklärung gesprochen und einen unabhängigen Untersuchungsausschuss zu diesem Polizeieinsatz gefordert hatten. (Stuttgarter Eltern sprechen von Polizei-Provokateuren und fordern unabhängigen Untersuchungsausschuss) „30.September: Polizei-Prügeleinheit attackierte zuvor in Zivil Schüler“ weiterlesen

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Stuttgart 21: Grüne in Baden-Württemberg bei 36 Prozent

Die erste landesweite Umfrage in Baden-Württemberg seit einem Monat beschert der Nomenklatura der „Volksparteien“, die das verkehrsindustrielle und städtebauliche Programm „Stuttgart 21“ (S 21) in Bund und Land betrieben und seit 2007 auf den Weg gebracht haben, eine vernichtende Aussicht: die CDU stürzt ab auf 28 Prozent, die SPD säuft ab auf 17 Prozent und die Bündnis 90/Die Grünen steigen auf  36 Prozent. (1, 2)

Das hätte nobody für möglich gehalten. (Wird Silke Krebs bald erste grüne Ministerpräsidentin?, 7.September) „Stuttgart 21: Grüne in Baden-Württemberg bei 36 Prozent“ weiterlesen

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30 verdammte Jahre später

Claudia Roth sieht eine Konkurrenz zwischen CDU/ CSU und Bündnis 90/Die Grünen „auf Augenhöhe“. Das hätte sie auch früher haben können.

In der neuen Sonntagsfrage bei Forsa (1) fällt die SPD hinter Bündnis 90/Die Grünen zurück. Diese entdecken nun, schlappe 30 Jahre nach ihrer Gründung in Westdeutschland und 17 Jahre nach ihrer Fusion mit den Bürgerrechtlern der DDR, endlich ihre Aufgabe als (immer noch) inhaltlich, personell und strukturell einzige ernstzunehmende Partei der parlamentarischen  Opposition in der Republik. „30 verdammte Jahre später“ weiterlesen

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Wir haben kein zweites (Schwaben-) Volk im Kofferraum

Zum Kampf gegen Stuttgart 21 (S 21) ein kleines Essay aus Berlin.

Liebe Schwaben. Liebes Volk.
Konkret will hier ja auf einmal jeder mit Euch reden – jetzt, nachdem Ihr Allein gegen Alle am Gewinnen seid.
Jetzt, nachdem sie über Euch gelacht, Euch ausgegrenzt, beleidigt, mit Füßen getreten und Euch die Prügelkommandos der kleinen Polizeikorpsgeister auf den Hals geschickt haben.
Jetzt, nachdem sie über Euch gelogen haben, gemein, menschgemein, abscheulich, niederträchtig und mit dem Hohn der Macht in der Stimme.
Jetzt, wo Ihr standhaft geblieben seid und vor dem Gerichtshof der Öffentlichen Meinung Eure Sache durchgesetzt und vertreten habt.

Ich will dazu, obgleich erkältet, meinem dicken Hals mal etwas Luft machen. „Wir haben kein zweites (Schwaben-) Volk im Kofferraum“ weiterlesen

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Umfrage: CDU Berlin immerhin noch bei 16 Prozent

Eine neue Forsa-Umfrage in der Hauptstadt bringt Erstaunliches zutage – allerdings nur für die, die von der Hauptstadt nur diejenigen kennen über die Umfragen gemacht werden. Wer ein bisschen von denen mitkriegt, bei denen die Umfrage-Institute letztlich auf der Matte stehen (der Endwähler), der wundert sich dass die CDU immer noch so gut dasteht. „Umfrage: CDU Berlin immerhin noch bei 16 Prozent“ weiterlesen

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Umfrage: Bündnis 90/Die Grünen nur noch 5 Prozent hinter CDU und CSU

In der neuen Forsa Sonntagsfrage liegen Grüne und die Sarrazin-Partei SPD beide bei 24 Prozent. Der Zusammenbruch der „Bild, Bams und Glotze“-Partei der deutschen Spezialdemokratie setzt sich weiter fort. Auch die Kollegen von der Steinbach-Parteien-Union fallen unter 30 Prozent. Ein fröhliches „Und tschüss“ hallt den Volk(sdeutschen)parteien hinterher. „Umfrage: Bündnis 90/Die Grünen nur noch 5 Prozent hinter CDU und CSU“ weiterlesen