Berlin: Die begnadete Zwiedenkfabrik der Bundesregierung hat mal wieder einen Gedankenseitensprung ausgebuddelt, um den nächsten Kotau der Sozens gegen über dem Polizeistaat und ihrer Protagonisten um das Grundgesetz herumzureden – den Online-Zugriff auf Passfotos bei „begründeten Eilfällen“ (1).
Hey, Sozens: wenn man einen Eilfall begründen muss, dann ist es kein Eilfall mehr. Also was soll der Blödsinn? „Online-Zugriff, Passfotos: Wo bitte geht es zum „begründeten Eilfall“?“ weiterlesen
Gestern die US-Botschaft in Berlin:”Die US-Botschaft empfiehlt allen Amerikanern in Deutschland, ihre Wachsamkeit zu verstärken und angemessene Schritte zur Erhöhung ihrer persönlichen Sicherheit zu unternehmen”.
Der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble gestern über die “Terrorgefahr” gegenüber seiner Presse in Luxemburg: ”Die deutschen Sicherheitsbehörden teilen diese Sorge, sie ist auch nicht neu”, so Schäuble. “”Wir arbeiten seit längerer Zeit sehr eng mit der US-Seite, gerade auch in Bezug auf diese Sorgen zusammen, um alle geeigneten Maßnahmen sicherzustellen”, so Schäuble in Luxemburg. Er sprach davon, dass sich die Gefährdungslage für US-Einrichtungen in Deutschland konkret erhöht habe. „Terrorgefahr: droht ein neuer Reichstagsbrand oder 11.September in der Berliner Republik?“ weiterlesen
Lünen bei Hamm bei Dortmund: Der Vorsitzende des dortigen SPD-Stadtverbandes Lünen, nebenberuflich ausserdem seit 1998 innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz (1) vor vier Tagen zu den Plänen seines Chefs, Innenminister Wolfgang Schäuble, wieder mal das Grundgesetz der Republik ändern zu wollen um sie selbst mehr überwachen zu können:
„Schäubles Pläne sind eine regelrechte Provokation. Sie machen mich sauer“.(2)
Dieter Wiefelspütz heute: „Schäuble, Sicherheitsgesetze: ist Wiefelspütz (SPD) schon ein Klon?“ weiterlesen
Berlin: Was soll das denn, Sozens? Der Grosswesir Isnogud, Codename Innenminister Schäuble, hat jetzt schon vor 24 Stunden mal wieder seinen Erzfeind Grundgesetz unter Beschuss genommen(1), und ihr habt es immer noch nicht geopfert? Ihr sollt parieren, ihr Lappen. Ihr seid doch Sozens. „Schäuble, BKA, Beck, SPD: Einfach Ja und Amen,Sozens..“ weiterlesen
