Meine Agenda 2020 – von Daniel Neun

Eine intakte Republik Deutschland mit einem intakten Grundgesetz und einer sozialen und demokratischen Partei. Dass heißt: ohne den totalen (Euro-)Kapitalismus und ohne dessen S.P.D.

Eine Antwort auf den Artikel des S.P.D.-Vorsitzenden Sigmar Gabriel im „Guardian“ und auf die Einrichtung einer „Schatten-Troika“ durch die S.P.D.-Überpartei „Party of European Socialists“.

Wie 99,9 Prozent der Bevölkerung in Deutschland im Jahre 2013 immer noch nicht begriffen haben, folgte die von ex-Kanzler Gerhard Schröder nach seinem Regierungsantritt vor bald fünfzehn Jahren betriebene Politik einer ganz bestimmten Wirtschaftstheorie. Wirtschaftstheoretiker regieren nun sensibel, wenn man sie Theoretiker nennt. Das erinnert nämlich daran, dass sie alles Akademiker sind. Das könnte dabei stören, wenn man tumben, plumpen, aus armen Verhältnissen stammenden, aber machtgierigen und aufstrebenden Funktionären von Parteien, die sich auf die „Arbeitnehmerbewegung“ (Zitat: Franz Müntefering) berufen, bei Sekt und Käseschnittchen auf irgendwelchen Empfängen, Kongressen oder Messen ungestört irgendwas aufschwatzen will.

Nennen wir akademische Wirtschaftstheoretiker also nicht wie anno dünnemal einfach Fachidioten oder Bankernutten, sondern „Wirtschaftswissenschaftler“. „Meine Agenda 2020 – von Daniel Neun“ weiterlesen

Mutter „H“ schreibt an Radio Utopie – Nicht für den Graben, Mutter!

Dokumentation: Folgender Bericht erreichte unsere Redaktion. Die kleine Geschichte eines Antrags im Original.

Im Frühling des Jahres 2011 beschloss die deutsche Regierung, für minderbemittelte Bürger und deren Kinder einmal etwas „Gutes“ zu tun. Sie beschloss, dass diesen Kindern Sportaktivitäten, ÖPNV-Monatskarten, Klassenfahrten und Nachhilfe finanziert werden könne. In zwei Fällen wollte ich dieses Angebot für meine Kinder wahrnehmen. „Mutter „H“ schreibt an Radio Utopie – Nicht für den Graben, Mutter!“ weiterlesen

VW einer der größten Profiteure der Arbeitslosenindustrie

ARD-exklusiv zeigt auf: Harzt IV-Perspektive 50plus ist Demütigung, Verblödung und Zwang

Bonn: „Demütigung, Verblödung und Zwang“ so die Reaktion vieler Erwerbsloser auf die Dokumentation „ARD-exklusiv: Alt, arm, arbeitslos“, die sich gestern mit der Beschäftigungsinitiative 50plus von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen auseinandersetzte. „VW einer der größten Profiteure der Arbeitslosenindustrie“ weiterlesen

Hartz IV-Bildungspaket: „Ungeheuerliche Drohung“ in Jobcentern

Bonn/Berlin: Vielen Eltern, die für ihre Kinder rückwirkend für die Zeit vom 1. Januar bis 31. März Leistungen aus dem Bildungspaket beantragten, drohen die Jobcenter mit der kompletten Einstellung der Hartz IV-Leistungen. Insbesondere Eltern, die für ihre Kinder das gemeinsame Schulmittagessen oder die Fahrkarte zur Schule bezahlt haben, sehen sich nun damit konfrontiert, dass sie Nachweise erbringen müssen, von denen sie in den genannten Zeitraum überhaupt nichts wissen konnten, weil sie ein Ergebnis des Vermittlungsausschusses waren. „Hartz IV-Bildungspaket: „Ungeheuerliche Drohung“ in Jobcentern“ weiterlesen

Ergebnis von SPD und Hartz IV-Gesetzen: Niedriglöhne in zehn Jahren um ein Fünftel gesunken

Was die Verrätermaschine SPD in elf Jahren Regierungsbeteiligung hinbekommen hat, wird heute durch die Vorabveröffentlichung einer Studie des „Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung“ (DIW) in der „Berliner Zeitung“ deutlich. Der Bock DIW sieht sich ernüchtert im Garten Deutschland um und sagt, „Ja, was ist denn das…?“. „Ergebnis von SPD und Hartz IV-Gesetzen: Niedriglöhne in zehn Jahren um ein Fünftel gesunken“ weiterlesen

Hartz IV-Reformen führen nicht schneller zum Job – dafür schneller in Armut

Das Erwerbslosen Forum Deutschland fühlt sich bestätigt. Die sogenannten Hartz-IV-Reformen haben nach einer Untersuchung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung erwerbslose Menschen nicht schneller in einem Job gebracht, wie vorher in der Arbeitslosenhilfe. Dafür aber mehr Menschen in die Armut getrieben. „Hartz IV-Reformen führen nicht schneller zum Job – dafür schneller in Armut“ weiterlesen

Nur diesen Monat: Anträge für Hartz IV-Bildungspaket stellen und 108 Euro pro Kind sichern

Eltern die Hartz IV-Leistungen, Wohngeld, Sozialhilfe, Leistungen nach dem Asylleistungsbewerbergesetz oder den Kinderzuschlag beziehen, sollten noch in diesem Monat die Leistungen des sogenannte Bildungs- und Teilhabegesetz beantragen. Nur so kommt jedes Kind in den Genuss, 108 Euro rückwirkend vom 1 Januar zu erhalten. „Nur diesen Monat: Anträge für Hartz IV-Bildungspaket stellen und 108 Euro pro Kind sichern“ weiterlesen