Ab 2011 sollen die Hartz IV – Sätze nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts neu berechnet werden. Von den meisten Konzernmedien ignoriert wird dabei, dass Hartz IV gegen den Uno-Sozialpakt noch weitaus mehr als gegen das Grundgesetz verstösst, was nur leider bisher noch niemand vor dem Bundesverfassungsgericht geltend gemacht hat. Ein Zeichen, wie weit sich Regierung und Parlamente, vor allem aber auch bestimmte Medien, von deren Gunst sich manche Politiker abhängig fühlen, von jeglichem Gespür für die universellen Menschenrechte und deren Unveräußerlichkeit gem. Art. 1 Abs. 2 GG entfernt haben. „Unser Politikblog ruft ALG 2 – Bezieher auf, sich auf ihre Rechte aus dem Uno-Sozialpakt zu berufen“ weiterlesen
Schwarz wie der Tod, Gelb wie der Geiz – Rotstift bei Sozialleistung für Behinderte
Zum Leben zu wenig zum Sterben zu viel
Der soziale Einschnitt gegen die Schwächsten der Gesellschaft geht unvermindert weiter. Ab dem kommenden Jahr wird der Regelbedarf für behinderte Menschen, die keinen eigenen Haushalt führen und bei ihren Eltern oder in einer Wohngemeinschaft leben, nur noch 80 Prozent von den Hartz IV Regelleistungen betragen und somit um 68 Euro gekürzt, hiess es nach Angaben der Frankfurter Rundschau am 6.November. „Schwarz wie der Tod, Gelb wie der Geiz – Rotstift bei Sozialleistung für Behinderte“ weiterlesen
Beratungen über Hartz IV und Sicherheitsverwahrung – ein Zufall?
Heute berät das Kabinett die durch das Bundesverfassungsgericht aufgegebene Neuberechnung der Hartz IV-Eckregelsätze.
Aus Sicht der Erwerbslosennetzwerke erfüllt der von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen vorgelegte Gesetzentwurf keines der Vorgaben, die das Gericht im Februar aufgegeben hat. „Beratungen über Hartz IV und Sicherheitsverwahrung – ein Zufall?“ weiterlesen
Offenbar sollen Hartz IV-Bezieher in Wohngemeinschaften 73 Euro weniger bekommen
Referentenentwurf zur Ermittlung von Regelbedarfen schafft neue Personengruppe
Das Erwerbslosen Forum Deutschland macht darauf aufmerksam, dass offenbar erwachsene Hartz IV-Bezieher, die keinen eigenen Haushalt haben schlechter gestellt werden sollen. „Offenbar sollen Hartz IV-Bezieher in Wohngemeinschaften 73 Euro weniger bekommen“ weiterlesen
Demonstration in Oldenburg: Abschlussrede der Erwerbslosennetzwerke
Abschlussrede, die von den Erwerbslosennetzwerken zusammen ausgearbeitet wurde. Es gilt das gesprochene Wort. Vorgetragen wird sie von Beteiligten der Demovorbereitung aus Oldenburg „Demonstration in Oldenburg: Abschlussrede der Erwerbslosennetzwerke“ weiterlesen
Erwerbslose schlagen heute Krach für höhere Hartz IV-Eckregelsätze
Niedersächsischer FDP-Landtagsabgeordneter Riese kommt angeblich mit 1.1000 Euro für Leben und Miete zusammen mit seiner Ehefrau hin
Die großen Netzwerke der Erwerbslosen haben für heute zu einer bundesweiten Demonstration im niedersächsischen Oldenburg aufgerufen. Dabei schlagen sie Krach für höhere Hartz IV-Eckregelsätze. „Erwerbslose schlagen heute Krach für höhere Hartz IV-Eckregelsätze“ weiterlesen
Erwerbslose gehen am Sonntag für höhere Hartz IV-Sätze auf die Straße
Krach schlagen – statt Kohldampfschieben – Bundesweite Demonstration im niedersächsischen Oldenburg
16 Cent sollen Hartz IV-Bezieher nach dem Willen der schwarz-gelben Koalition ab 2011 täglich mehr bekommen. Die so zusammen frisierten fünf Euro mehr im Monat empfinden Erwerbslose als Verhöhnung und haben das Gefühl, dass bei den Berechnungen abermals zu ihren Ungunsten getrickst wurde. „Erwerbslose gehen am Sonntag für höhere Hartz IV-Sätze auf die Straße“ weiterlesen
Basisgeld statt Hartz IV lässt schlimmes befürchten
Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen Verwirrungstaktik im Zusammenhang mit der anstehenden Neuberechnung der Hartz IV-Eckregelsätze vor.
Demnach soll der Begriff Hartz IV durch Basisgeld und das dazugehörige Gesetz durch Basissicherungsgesetz für Erwerbsfähige und ihre Familie ersetzt werden. „Basisgeld statt Hartz IV lässt schlimmes befürchten“ weiterlesen
Hartz IV: Chipkarte ist Unsinn mit weitreichenden Folgen für betroffene Kinder und Eltern
Heute will die Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen den Ländern und Kommunen ihre Chipkarten-Pläne vorstellen, die den Kindern aus Hartz-IV-Familien ab 2012 den Zugang zu Gratis-Nachhilfe, kostenlosem Schulessen und Musikunterricht ermöglichen sollen.
Das Erwerbslosen Forum Deutschland lehnt diese Pläne ab und bezeichnet die Ideen der Ministerin als „Unsinn“ mit „weitreichenden schlimmen Folgen“ für die betroffenen Kinder und Eltern. Zudem könnten sich die Pläne als juristischer Flop erweisen, da Hartz IV ein abgeschlossenes und pauschaliertes Leistungssystem ist. „Hartz IV: Chipkarte ist Unsinn mit weitreichenden Folgen für betroffene Kinder und Eltern“ weiterlesen
Bechipte Kinder – elektronische Brandmale
Mit heissem Eisen gebrandmarkte Sklaven oder Vieh, Vorschriften und Verbote zum Tragen gewisser Kleidung, um den jeweiligen Stand für alle sichtbar und unmissverständlich festzulegen und das Zahlen von Almosen der Besitzenden mit Hilfe einer elektronischen Bildungskarte haben eines gemeinsam: die Stigmatisierung von Gruppen und so das einzelne Individuum, das den Überlegeneren wehrlos ausgeliefert ist.
Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil festgelegt, dass die Hartz-IV-Sätze für Kinder zu überprüfen und neu festzulegen sind.
Im Falle der Feststellung, dass das Geld nicht ausreichend ist, muss dieses erhöht werden. „Bechipte Kinder – elektronische Brandmale“ weiterlesen