Schlagwort: hartz iv

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Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Februar 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert.  Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen.

Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008)  sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen.

Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Januar 2010 „Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Februar 2010“ weiterlesen

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Erwerbslosen Forum Deutschland begrüßt NRW-Entschluss gegen Hartz IV zu klagen

Das Erwerbslosen Forum Deutschland begrüßt die Entscheidung des Düsseldorfer Landtags, gegen die von der Bundesregierung vorgelegten Hartz IV-Eckregelsätze vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen. Die Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen folgten damit einem Antrag der Fraktion DIE-LINKE-NRW, gegen die von der Bundesregierung vorgelegte Regelsatzverordnung zu klagen (1). „Erwerbslosen Forum Deutschland begrüßt NRW-Entschluss gegen Hartz IV zu klagen“ weiterlesen

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Die “Chronik des Neoliberalen Irrsinns” 2010: Ein Jahresrückblick von Egbert Scheunemann – Januar

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert.  Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen.

Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008)  sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen. „Die “Chronik des Neoliberalen Irrsinns” 2010: Ein Jahresrückblick von Egbert Scheunemann – Januar“ weiterlesen

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Die Bundeskanzlerin kommt Samstag nach Bonn – Erwerbslose auch!

und schlagen „Krach statt Kohldampf zu schieben“

Am Samstag wollen Erwerbslosengruppen die Bundeskanzlerin mit einem gewaltigen Krach beim 32. Landesparteitag der NRW-CDU empfangen.

Mit „Krach schlagen statt Kohldampf schieben“ soll der Ärger über die geringe Hartz IV-Eckregelsatzerhöhung auf Kochtöpfe schlagend zum Ausdruck gebracht werden und darauf hingewiesen werden, dass alleine für eine gesunde und ausreichende Ernährung 80 Euro im Monat fehlen. „Die Bundeskanzlerin kommt Samstag nach Bonn – Erwerbslose auch!“ weiterlesen

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Vorschlag zur Hartz IV-Umfrage von BamS: Gründung einer Sozialsadistischen Kapitalistischen Partei Deutschlands

Wie „Bild am Sonntag“ (BamS) (1) berichtet, sind in einer in Auftrag gegebenen Emnid-Umfrage 54 Prozent der Befragten gegen eine Erhöhung der Armutssätze von Hartz IV. Das betrifft u.a. 1.3 Millionen Arbeitende, die wegen eines im Gegensatz zu allen anderen Staaten in Europa oder Nordamerika fehlenden Mindestlohns nicht von ihrer Arbeit leben können. (2) „Vorschlag zur Hartz IV-Umfrage von BamS: Gründung einer Sozialsadistischen Kapitalistischen Partei Deutschlands“ weiterlesen

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„Sparpaket“ Wir sind nicht mehr bereit die Finanz- und Wirtschaftskrise der Reichen zu bezahlen

Am 18. Oktober werden zentrale Finanzknotenpunkte in Frankfurt Main blockiert

Die Bundesregierung will heute ihr Milliarden-Kürzungspaket auf den Weg bringen. Der Entwurf für das Haushaltsbegleitgesetz sieht Einsparungen von rund 80 Milliarden Euro bis 2014 vor. Die größten Einschnitte müssen Sozialleistungsbezieher hinnehmen. So sollen Hartz IV-Bezieher künftig nicht mehr rentenversichert sein und der befristete Zuschlag beim Übergang vom Arbeitslosengeld I zum Arbeitslosengeld II soll wegfallen. Zudem soll das Elterngeld von 300 Euro für Eltern in Hartz IV-Bezug gestrichen werden. „„Sparpaket“ Wir sind nicht mehr bereit die Finanz- und Wirtschaftskrise der Reichen zu bezahlen“ weiterlesen

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Den Sparorgien zu Lasten der Armen werden wir nicht tatenlos zusehen

Das Bundeskabinett berät heute über das Haushaltsbegleitgesetz 2011.

Damit werden unter Vorsitz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wichtige Teile des „Sparpakets“ auf den Weg gebracht, die bis 2014 gut 80 Milliarden Euro einsparen sollen. Mit 37 Prozent des sogenannten „Sparpakets“ gibt es bei den Sozialausgaben die tiefsten Einschnitte. „Den Sparorgien zu Lasten der Armen werden wir nicht tatenlos zusehen“ weiterlesen

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Ausbeutung seit Einführung des Hartz IV-Systems kostete Staat 50 Mrd

Die Sklavenlöhne, die mit der systemischen Verarmung der Deutschen unter SPD und Bündnis 90/Die Grünen in ihren Regierungsjahren 1998 bis 2005 um sich griffen, haben nicht nur die Bosse glücklich, sondern den Staat ärmer gemacht. Ausführendes Instrument waren die Hartz-Gesetze, benannt nach dem korruptem Wirtschaftsboss, SPD-Mann und Mitglied der IG Metall Peter Hartz, der sie entworfen und der Regierung zur Unterschrift auf den Tisch gelegt hatte. „Ausbeutung seit Einführung des Hartz IV-Systems kostete Staat 50 Mrd“ weiterlesen