Vorsicht Bildungspaket: Jobcenter droht mit Leistungseinstellung!

Das hatte sich Hans W. ganz anders vorgestellt. Schließlich hatte er rechtzeitig das Bildungs- und Teilhabepaket beantragt, damit seine Kinder auch rückwirkend die Leistungen erhalten.

Und als gut informierter Bürger wusste er schon lange, dass nur bis Ende April Zeit ist. Eigentlich entspricht Hans W. so gar nicht dem von der Arbeitsministerin verbreiteten Klischee, wonach Eltern im Hartz IV-Bezug sich „nicht automatisch um die Bildung ihrer Kinder kümmern“ („Focus“ vom 19.04.2011). „Vorsicht Bildungspaket: Jobcenter droht mit Leistungseinstellung!“ weiterlesen

Aachener Staatsanwaltschaft braucht anscheinend dringend Erfolg gegen Hartz IV-Bezieher

Nach Freispruch geht absurde Gerichtsposse in die nächste Runde

Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der Aachener Staatsanwaltschaft vor, anscheinend unbedingt einen Erfolg gegen einen Hartz IV-Bezieher zu benötigen, um exemplarisch die freie und kritische Meinungsäußerung von Erwerbslosen zu beschränken. „Aachener Staatsanwaltschaft braucht anscheinend dringend Erfolg gegen Hartz IV-Bezieher“ weiterlesen

Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV: Ein weiteres Tor zu Hungerlöhnen geöffnet

Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der schwarz-gelben Koalition vor, dass deren Einigung, die Zuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV zu erhöhen, ein erneuter Schlag in das Gesicht von Erwerbslosen ist.

Die meisten Aufstocker hätten nichts davon und nur ein kleiner Teil der Hartz IV-Bezieher mit einem Einkommen zwischen 800 bis 1.000 Euro, hätten gerade 20 Euro mehr im Monat. „Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV: Ein weiteres Tor zu Hungerlöhnen geöffnet“ weiterlesen

Gewalt in Stuttgart als Testfall

Hungernde, Kranke, Rentner und Beamte? Carl Schmitt als Vater dieser Gewalt?

1. Das Übermaß von Stuttgart

Dass die Polizei Menschen, die in friedlichem zivilem Ungehorsam eine Baustelle blockieren, wegtragen darf, ist ok – mit so wenig Gewalteinsatz wie möglich. Wer polizeiliche Einsatzfahrzeuge besetzt, muss umso mehr damit rechnen, weggetragen zu werden, und darüber hinaus mit weiteren rechtsstaatlichen Folgen. „Gewalt in Stuttgart als Testfall“ weiterlesen

CSU-Generalsekretär Dobrindt: Hartz IV-Familie hat angeblich 1.900 Euro

Rohdaten der EVS 2008: Das best gehütete Geheimnis der Bundesregierung? /Bundesweite Demo der Erwerbslosennetzwerke am 10. Oktober in Oldenburg

Bonn, 30.September 2010 – Der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt rechnete heute (30.09.) in der Sendung „busch@n-tv“ vor, dass eine vierköpfige Hartz IV-Familie etwas 1.900 Euro Hartz IV-Leistungen zur Verfügung hätte. Zu der Sendung war Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland zugeschaltet. „CSU-Generalsekretär Dobrindt: Hartz IV-Familie hat angeblich 1.900 Euro“ weiterlesen

Zu wenig Hartz IV ist schlecht für alle – Krach schlagen statt Kohldampf schieben!

ABSP, ALSO, BAG-PLESA e.V., Erwerbslosen Forum Deutschland, Koordinierungsstelle gewerkschaftlich organisierter Arbeitsloser (KOS), Tacheles e.V. ver.di-erwerbslose

Einladung zur Pressekonferenz: Zu wenig Hartz IV ist schlecht für alle – Krach schlagen statt Kohldampf schieben! „Zu wenig Hartz IV ist schlecht für alle – Krach schlagen statt Kohldampf schieben!“ weiterlesen

Erwerbslosennetzwerke zeigen sich enttäuscht von Hartz IV-Regelungen

Gemeinsame Presseerklärung von: ABSP, ALSO, BAG-PLESA e.V., Erwerbslosen Forum Deutschland, Koordinierungsstelle gewerkschaftlich organisierter Arbeitsloser (KOS), Tacheles e.V. ver.di-erwerbslose

1. Pressemeldung
2. Einladung zur Pressekonferenzen

Erwerbslosennetzwerke zeigen sich enttäuscht von Hartz IV-Regelungen:

10.10.2010 – Bundesweite Demo gegen Mangelernährung bei Hartz IVz „Erwerbslosennetzwerke zeigen sich enttäuscht von Hartz IV-Regelungen“ weiterlesen