Gewalt in Stuttgart als Testfall

Hungernde, Kranke, Rentner und Beamte? Carl Schmitt als Vater dieser Gewalt? 1. Das Übermaß von Stuttgart Dass die Polizei Menschen, die in friedlichem zivilem Ungehorsam eine Baustelle blockieren, wegtragen darf, ist ok – mit so wenig Gewalteinsatz wie möglich. Wer polizeiliche Einsatzfahrzeuge besetzt, muss umso mehr damit rechnen, weggetragen zu werden, und darüber hinaus mit weiteren rechtsstaatlichen Folgen.

CSU-Generalsekretär Dobrindt: Hartz IV-Familie hat angeblich 1.900 Euro

Rohdaten der EVS 2008: Das best gehütete Geheimnis der Bundesregierung? /Bundesweite Demo der Erwerbslosennetzwerke am 10. Oktober in Oldenburg Bonn, 30.September 2010 – Der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt rechnete heute (30.09.) in der Sendung „busch@n-tv“ vor, dass eine vierköpfige Hartz IV-Familie etwas 1.900 Euro Hartz IV-Leistungen zur Verfügung hätte. Zu der Sendung war Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland zugeschaltet.

Erwerbslosennetzwerke zeigen sich enttäuscht von Hartz IV-Regelungen

Gemeinsame Presseerklärung von: ABSP, ALSO, BAG-PLESA e.V., Erwerbslosen Forum Deutschland, Koordinierungsstelle gewerkschaftlich organisierter Arbeitsloser (KOS), Tacheles e.V. ver.di-erwerbslose 1. Pressemeldung 2. Einladung zur Pressekonferenzen Erwerbslosennetzwerke zeigen sich enttäuscht von Hartz IV-Regelungen: 10.10.2010 – Bundesweite Demo gegen Mangelernährung bei Hartz IVz

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