Konzert statt Kakophonie?

Strategische Autonomie: Ein EU-Sicherheitsrat für die EU-Großmächte

Spätestens mit Verabschiedung einer neuen Globalstrategie im Juni 2016 hat sich die Europäische Union auf die Fahnen geschrieben, so bald wie möglich eine „Strategische Autonomie“ zu erlangen.[2] Darunter wird die Fähigkeit verstanden, in den wichtigsten außen- und militärpolitischen Bereichen eigenständig ohne Abhängigkeiten von den USA (oder gar von Russland oder China) handlungsfähig zu sein.[3] Gemeinhin wird davon ausgegangen, dass eine solche autonome Handlungsfähigkeit im militärischen Bereich drei Ebenen umfasst: „Konzert statt Kakophonie?“ weiterlesen

Weißes Haus gibt zu, dass US-Soldaten in Syrien Kampfhandlungen durchführen werden

Betont, dass Kampf nicht „Die Norm” sein wird

In einer Rede in der Defense One-Konferenz, in der er wiederholt betonte, dass die sich auf dem Weg nach Syrien befindenden Soldaten der Vereinigten Staaten von Amerika nicht in einer „Kampfmission“ sind, räumte der stellvertretende nationale Sicherheitsberater Ben Rhodes ein, dass die Soldaten Einsätze gegen ISIS-Kräfte unternehmen werden, bei denen sie kämpfen werden. „Weißes Haus gibt zu, dass US-Soldaten in Syrien Kampfhandlungen durchführen werden“ weiterlesen

Die Armee der Vereinigten Staaten von Amerika entdeckt Afrika

Auf der Liste der militärischen Prioritäten der Vereinigten Staaten von Amerika war Afrika immer ganz unten zu finden. Das scheint sich jetzt zu ändern. Vor kurzem berichtete Eric Schmitt in der New York Times, dass „Tausende Soldaten, die bisher für den Irak und Afghanistan vorgesehen waren, sich jetzt auf Einsätze in Afrika vorbereiten.“ Ehe diese Vorbereitung noch viel weiter geht, könnten die Amerikaner vielleicht ein paar Fragen stellen wollen. Die wichtigsten sind: Warum die plötzliche Verschiebung der Prioritäten? Was ist das Ziel? Wer wird was davon haben? Welche Risiken sind mit der Militarisierung der Politik der Vereinigten Staaten von Amerika in Afrika verbunden?

Unter den verschiedenen Diensten findet besonders die Armee der Vereinigten Staaten von Amerika die Aussicht auf eine verstärkte Präsenz in Afrika attraktiv. Wie Schmitt beobachtete, ist angesichts des Rückzugs der Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika aus dem Irak und bald laut Plan auch aus Afghanistan „die Armee auf der Suche nach neuen Missionen rund um die Welt.“ „Die Armee der Vereinigten Staaten von Amerika entdeckt Afrika“ weiterlesen

U.S.A.: 10 Mrd für HQ und Militärstützpunkte in Afghanistan

Die Besatzungsmacht der 2001 eroberten zentralasiatischen Kolonie investiert weiter kräftig in die militärischen Kapazitäten ihrer regionalen Proxy-Einheiten

Die Rüstungs- und Bauindustrie profitiert weiterhin von dem Einmarsch der US-Truppen in Afghanistan, dafür ist auch nach einem noch nicht stattgefundenen Rückzug gesorgt. Die U.S.-Regierung investiert in den kommenden Monaten allein für die Errichtung und Ausstattung von Anlagen für die afghanische Armee und Sicherheitskräfte über zehn Milliarden U.S.-Dollar. „U.S.A.: 10 Mrd für HQ und Militärstützpunkte in Afghanistan“ weiterlesen

Bericht: Aussenministerium direkt in Kunduz-Bombardement verwickelt

Afghanistan: Nach Informationen der „BZ“ war am frühen 4.September nicht nur ein Vertreter des BND, sondern auch ein Vertreter des Berliner Auswärtigen Amtes (AA) unter Frank-Walter Steinmeier im deutschen Isaf-Hauptquartier in Kunduz anwesend.

Die Kunduz-Affäre wird zur Staatsaffäre und Bewährungsprobe der jungen Berliner Republik, die seit 8 Jahren in einem von den Parteien „SPD“ und „Bündnis 90/Die Grünen“ begonnenen Krieg im zentralasiatischen Afghanistan verstrickt ist. „Bericht: Aussenministerium direkt in Kunduz-Bombardement verwickelt“ weiterlesen