Schlagwort: Hillary Clinton

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Arabischer Frühling

Der vierwöchige friedliche Aufstand der Bevölkerung löste eine einmalige Revolution in Tunesien aus. Proteste in Algerien und Jordanien gegen steigende Rohstoffpreise, Arbeitslosigkeit und Armut.

Präsident Ben Ali floh vor den Massenprotesten ausser Landes nach Saudi-Arabien und Premierminister Mohammed Ghannouchi reisst verfassungswidrig die Macht an sich.

Für das gesamte Land wurde anschliessend eine Ausgangssperre verhängt, Provokateure stecken Zentralbahnhof von Tunis in Brand – Militäreinsatz

USA bieten unmittelbar nach der Flucht des tunesischen Präsidenten Hilfe bei der Organisation von Neuwahlen und der Bildung einer neuen Regierung im Rahmen von Demokratie und Menschenrechte an

Am 17. Dezember 2010 übergoss sich vor einem lokalen Regierungsgebäude in der Öffentlichkeit der sechsundzwanzigjährige Mohamed Bouazizi in der Provinzstadt Sid Bouzid mit Benzin und zündete sich selbst an. „Arabischer Frühling“ weiterlesen

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US-Aussenministerin auf arabischer Golf-Tour

Clinton-Besuch in den Vereinigten Arabischen Staaten, dem Oman und in Katar

US-Aussenministerin Hillary Clinton ist vor einer neuen Runde der internationalen Gespräche mit dem Iran, die voraussichtlich am 21. und 22.Januar 2011 in der Türkei stattfinden, zu einem fünftägigen Besuch in drei Golfstaaten am Sonntag, den 9.Januar zunächst in den Vereinigten Arabischen Emiraten in Abu Dhabi eingetroffen. „US-Aussenministerin auf arabischer Golf-Tour“ weiterlesen

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Signale des Friedens aus Korea, Japan und China: Kriegstreiber unter Druck

Nordkorea bietet Südkorea Gespräche ohne Vorbedingungen an. Auch werden eine „Verbessung des Volkslebens“ und „freie Reisen und Austausch aller Klassen und Schichten“ in Aussicht gestellt. Die USA revanchieren sich auf ihre Weise: mit einem neuen Militärmanöver, welches sich ausdrücklich auch gegen China richtet, sowie dem Versuch einen Militärpakt zwischen Südkorea und Japan zu konstruieren. Doch die Regierung Japans befürwortet direkte Gespräche mit dem Norden Koreas und deutet eine Teilnahme an den von China vorgeschlagenen Sechs-Parteien-Gesprächen an, welche die Obama-Clinton-Regierung in Washington immer noch ablehnt.

Vor wenigen Tagen machte die Diplomatie des lange Zeit vor der Weltöffentlichkeit verschlossenen Nordkorea einen großen Sprung nach vorn. Die staatliche Nachrichtenagentur KCNA (1) zitierte heute einen Aufruf des „Komitees für eine friedliche Wiedervereinigung Koreas“, welches direkte Gespräche zwischen Norden und Süden vorschlug – ohne Vorbedingungen:

„Wir schlagen formell baldige Gespräche ohne Vorbedingungen zwischen den Behörden des Nordens und Südens vor.“

Der Berichterstattung über den Vorschlag des Vereinigungskomitees folgten auf KCNA eine ganze Reihe weiterer Erklärungen, die eine erstaunliche diplomatische Offensive Pyongyang dokumentieren: offensichtlich versucht Nordkorea (Demokratische Volksrepublik Korea) tatsächlich die innerkoreanischen Beziehungen und Kontakte wieder zu beleben. „Signale des Friedens aus Korea, Japan und China: Kriegstreiber unter Druck“ weiterlesen

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Hillary Clinton schimpft über TSA-Betatscherei auf Airport

Tempelschändung im Jackson-Evers International Airport – Such a shame!

(Ergänzung um 13.30 Uhr: oder sehe Video hier)

Um keine voreiligen Hoffnungen zu wecken: Die Entrüstung der US-Aussenministerin bezieht sich hier auf einen Vorfall, der sich auf eine Person ihres Ranges bezieht, die zufälligerweise von den Sicherheitskräften eines Flughafens in den USA „händisch“ gefilzt wurde, was als ein unerhörtes Vergehen gewertet wurde. „Hillary Clinton schimpft über TSA-Betatscherei auf Airport“ weiterlesen

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WikiLeaks: S E C R E T STATE 015113 wichtigste Kommunikationsnetze und Ressourcen

Der globale Kommunikationswege- und Rohstoff-Atlas der Vereinigten Staaten von Amerika

Am 6.Dezember 2010 veröffentlichte WikiLeaks eine Anweisung der US-Aussenministerin Hillary Clinton an alle auswärtigen Vertretungen, Informationen über strategisch-wirtschaftliche Schwerpunkte in den jeweiligen Gastländern zu erstellen und zu aktualisieren, die für die nationale Sicherheit der USA von grösster Bedeutung sind.

Ganz besonderes Augenmerk wird dabei auf die Kommunikationsnetzwerke wie Unterwasser-Seekabel gelegt, die den Pulsschlag der modernen Lebensweise bilden und bei entsprechenden Störungen ganze Volkswirtschaften lahmlegen können. Die Anweisung suggeriert, dass die Funktionstüchtigkeit für die Sicherheit und Wirtschaft der Vereinigten Staaten von Amerika unentbehrlich ist. „WikiLeaks: S E C R E T STATE 015113 wichtigste Kommunikationsnetze und Ressourcen“ weiterlesen

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Ship of Fools 2

THE EXPRESSION “Ship of Fools” was used by a Swiss theologian 515 years ago as the title of a book harshly criticizing the Catholic church of his day. Its licentiousness, he foresaw, would lead to disaster. And indeed, shortly afterwards a monk named Martin Luther split the church and set in motion the great Reformation. „Ship of Fools 2“ weiterlesen

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UNO-Rechtsexperte für Internationales Recht: Don‘t cry over WikiLeaks

Anstatt die Webseite wegen Spionage zu verfolgen, sollte Australien Fragen zu den potenziellen Fehlverhalten der USA stellen, sagte Ben Saul in einem Beitrag zu den Veröffentlichungen von Wikileaks, der eine Woche vor der Arrestierung Julian Assanges in London am 2.Dezember unter anderem in The Sidney Morning Herald veröffentlicht wurde und in dem er eindeutige Position für den freien Zugang von Informationen für alle Menschen einnahm, die im öffentlichen Interesse liegen.

Der Australier Ben Saul ist ausserordentlicher Professor an der University of Sydney, Co-Direktor des Sydney Centre for International Law (SCIL) und Rechtsanwalt.

Als Chefredakteur ist er für das Australian International Law Journal verantwortlich. Ben Saul ist Mitglied des International Law Association’s International Committee for the Compensation of Victims of War, Präsident von Refugee Advice and Casework Service.

Desweiteren ist er als Jurist für den UNO-Ausschuss für die unveräusserlichen Rechte des palästinensischen Volkes tätigt und nahm an vielen Aktivitäten der Organisation der Vereinten Nationen und anderen politischen oder humanitären Gremien als Berater zu Internationalem Recht, Völker- oder Menschenrechten teil.

In dem Aufsatz vom 2.Dezember 2010, der noch vor der Verhaftung Julian Assange in London erschien, hiess es:

Westliche Regierungen haben an Intensität zugelegt (Saul sagte wörtlich, sie sind nun in Overdrive gegangen), um Wikileaks und seinen Gründer, Julian Assange, wegen Gefährdung der globalen Sicherheit zu diskreditieren. „UNO-Rechtsexperte für Internationales Recht: Don‘t cry over WikiLeaks“ weiterlesen

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US-Regierung: “Al Kaida” und “Taliban” aus Saudi-Arabien finanziert

Wie die über Wikileaks veröffentlichten Daten und Protokolle des US-Außenministeriums belegen, weiss die US-Regierung seit langem, dass Saudi-Arabien, Kuwait, Katar und weitere verbündete Monarchien der arabischen Region organisierte (para)militärische Attentäter und Milizen („terroristische Gruppen“) weltweit finanziert. Man zeigt sich darüber schwer „besorgt“ in Washington. Und das schon seit Jahren.

„Es ist eine permanente Herausforderung Saudi Arabiens Beamte davon zu überzeugen die von Saudi Arabien ausgehende Finanzierung von Terrorismus als eine strategische Priorität zu behandeln.“

Diese vielsagende Aussage, die gestern die „New York Times“ zitierte, stammt von US-Außenministerin Hillary Clinton persönlich und wurde in einem als geheim klassifizierten Memo des Außenministeriums im Dezember 2009 archiviert. „US-Regierung: “Al Kaida” und “Taliban” aus Saudi-Arabien finanziert“ weiterlesen

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“Ausnahmezustand” vor USA, EU und Nato-Gipfel: BKA und FBI hinter “Terrorwarnung”

Während Deutschland durch „Terrorwarnungen“ in einen „Ausnahmezustand“ versetzt ist, treffen sich in Lissabon die USA, die „Europäische Union“ (EU) und der Nordatlantikpakt (Nato) zu einem „historischen“ Gipfel, um eine strategische Kooperation und ein neues Nato-Konzept zu beschließen.

Lissabon, Berlin, Washington: Im derzeit laufenden Terror-Test für Demokratie-Attrappen lüften sich die Nebel. Über das Spionage- und Dienstmegafon „Spiegel Online“ (1) wird nun – hübsch verpackt in eine Gruselgeschichte von „Gotteskriegern“ und dem kommenden Sturm von Muselmanen auf den Reichstag – damit heraus gerückt, welche Dienste es nun waren, deren Hinweise den deutschen Innenminister Thomas de Maziere am 17.November bewogen zu Beginn der Innenministerkonferenz in Hamburg, kurz vor einem Gipfel der USA und der „Europäischen Union“ in Lissabon und kurz vor dem gleichzeitig dort stattfindenden „historischen“ Gipfel des Militärpaktes Nato, die Republik mit einer „Terrorwarnung“ in einen „Ausnahmezustand“ zu setzen: die deutsche Bundespolizeibehörde „Bundeskriminalamt“ (BKA) und die US-Bundespolizei „Federal Bureau of Investigation“ (FBI). „“Ausnahmezustand” vor USA, EU und Nato-Gipfel: BKA und FBI hinter “Terrorwarnung”“ weiterlesen

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Gesamte US-Führung zu Spitzengesprächen in Asien

Vereinigte Staaten von Amerika wollen auch im 21.Jahrhundert weiterhin in Asien die Geschichte schreiben – das Vertrauen in die Supermacht sinkt in der Region – das grosse Allianzenschmieden geht weiter

US-Aussenministerin Hillary Clinton begibt sich schon am heutigen Freitag, den 5.November 2010 auf Besuchsreise nach Australien, um an dem jährlichen bilateralen Aussenministertreffen der USA und Australien AUSMIN in Melbourne teilzunehmen, dass am Montag beginnen wird. Inhalt der Gespräche werden die Fortsetzung der „Aufgabe“ in Afghanistan, der US-Beitritt in die East Asia Summit (EAS) und die allgemeine Entwicklung der asiatischen Institutionen sowie die Diskussion über das Zusammenwirken der neuen G20-Staaten sein. „Gesamte US-Führung zu Spitzengesprächen in Asien“ weiterlesen