De Maiziere macht den Terror-Affen für Vorratsdatenspeicherung und Musikindustrie

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) warnt vor einem „Terroranschlag“ im Inneren der Republik noch diesen November. Der Hintergrund ist so simpel wie unschrecklich: die Musikindustrie will ihre Vorratsdatenspeicherung wiederhaben. Seit Monaten schon blaffen und bluffen CDU und CSU, um FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger für eine Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung weich zu kochen. Doch die bleibt standhaft. Nun also das: Innenminister de Maiziere warnt vor einem „Terroranschlag“ in Deutschland – und das noch in diesem November. Man habe, so de Maiziere, Hinweise „ausländischer Partner“ und natürlich wäre das Ganze ein Plan „islamistischer Gruppen“. Logisch ist das alles nicht. Es fehlt jedes Motiv für…

Das TEN-Bit Günther Oettinger

Günther Oettinger, Kommissar der „Europäischen Union“ für Energie, ist der Meinung, die Bürger der Mitgliedstaaten hätten als Stromkunden bis 2020 eine Billion Euro auszugeben – für „Investionen“. Damit versucht Oettinger – Kaugummi von Brüssel auf dem Sessel eines Kommissars – auf gewohnt plump-dämliche Weise als Bit des EU-Programms TEN („Transeuropäische Netze“) Propaganda für die Atomindustrie und gegen ewige Energieformen zu machen.

Der Selbstmord der USA

Sind die Vereinigten Staaten von Amerika immer noch das Land der unbegrenzten Möglichkeiten? Oder befinden sie sich auf dem Weg zum Untergang? Ein Amerikaner in Paris denkt, dass die USA dabei sind, Selbstmord zu begehen. Der in Paris lebende Finanzjournalist Max Keiser schickte uns den Teaser zum „Keiser Report No. 86“. Hier bespricht er den Untergang der Vereinigten Staaten von Amerika. Im Grunde seien die USA, die derzeit mit Barack Obama einen “Manchurian Candidate“ als Präsidenten hätten, durch die Auslagerung ihrer Industrie und dem Fokussieren auf einen artifiziellen Finanzsektor dabei, Selbstmord zu begehen.

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Spanien: Stromverbrauch um ein Viertel wegen Generalstreik gesunken

Landesweiter Widerstand von zehn Millionen Menschen gegen den Abbau der sozialen Errungenschaften auf der Iberischen Halbinsel – Transformation von Hochspannung und knisternder Elektrizität von Industrie auf öffentliche Strassen und Plätze – spanische Regierung erweist sich als sturer Isolator. Die Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes in Spanien, CCOO und UGT haben zu einem siebten Generalstreik gegen die „Reform“ des Arbeitsmarktes aufgerufen, den zehn Millionen Menschen gefolgt sind.