Protestaktion am 2. Juni am Atomwaffenstandort Büchel

Friedenstafel für eine atomwaffenfreie Welt: Internationales Friedensnetzwerk ruft zum 2. Juni zu einer Protestaktion in Büchel auf

Zahlreiche Friedensgruppen und Organisationen aus dem In- und Ausland rufen für den 2. Juni zu einer Protestaktion am Fliegerhorst Büchel in der Eifel auf, um hier am letzten Atomwaffenstandort in Deutschland gegen den zunehmenden nuklearen Rüstungswettlauf sowie für einen Abzug und ein Verbot der Atomwaffen zu demonstrieren. „Protestaktion am 2. Juni am Atomwaffenstandort Büchel“ weiterlesen

Bundesregierung soll Stationierung neuer Raketen in Europa verhindern

Pressemitteilung der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) vom 1.2.2019

Kündigung des INF-Vertrages

Die Kündigung des INF-Vertrages durch Donald Trump bricht mit der bewährten Rüstungskontrolle. Damit setzen die USA die Welt und insbesondere Europa einem unverantwortlichen Risiko aus, kritisieren die ICAN-Partnerorganisation ICAN Deutschland und IPPNW heute in Reaktion auf die Erklärung von US-Außenminister Mike Pompeo in Washington. Nach der Aufkündigung des INF-Vertrages beginnt eine sechsmonatige Kündigungsfrist. Ohne eine überraschende Wendung im kommenden halben Jahr, endet der Vertrag am 2. August 2019. Die USA und Russland können dann völlig ungehindert neue Nuklearraketen mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 km entwickeln und auch stationieren – ohne jegliche Maßnahmen der Transparenz und Kontrolle. „Bundesregierung soll Stationierung neuer Raketen in Europa verhindern“ weiterlesen

INF-Vertrag: Stunde der Hardliner?

Am 2. Februar 2019 suspendierten die USA den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter substrategischer atomarer Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500km, kurz darauf folgte Russland, weshalb viel drauf hindeutet, dass das Abkommen in sechs Monaten endgültig Geschichte sein dürfte. Und auch das dürfte erst der Prolog für den nächsten Schritt darstellen, nämlich die Aufkündigung bzw. Nicht-Verlängerung der zweiten tragenden Säule der atomaren Rüstungskontrolle, des nur noch bis Ende nächsten Jahres geltenden „New-Start-Vertrags“ zur Begrenzung strategischer Nuklearwaffen mit einer Reichweite über 5.500km.

Einer neuen Schätzung des „Congressional Budget Office“ werden die USA im nächsten Jahrzehnt ihr Arsenal mit fast 500 Mrd. Dollar „modernisieren“. Mit dem im „Nuclear Posture Review“ bereits im Februar 2018 angekündigten Bau „besser“ einsetzbarer Mini-Atomwaffen, wurde laut Informationen des Guardian mittlerweile bereits begonnen. Vor aller Augen bahnt sich hier mehr als deutlich eine neue atomare Rüstungsspirale an, die hierzulande auch noch durch lautstarke Rufe nach einer neuen atomaren „Nachrüstung“ – sprich: „Aufrüstung“ – befeuert wird. „INF-Vertrag: Stunde der Hardliner?“ weiterlesen

Ärzteorganisation fordert echten Dialog über INF-Vertrag

Pressemitteilung der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) vom 4.1.2019

Die IPPNW kritisiert die heutigen Äußerungen des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg über eine atomare Nachrüstung. Sie zeigten eine fehlende Bereitschaft der NATO, in einen echten Dialog mit Russland über den INF-Vertrag zu treten. Ein solcher Dialog sei aber bitter nötig. „Ein Dialog mit dem Ziel, eine Lösung des Konflikts über den INF-Vertrag zu finden, ist nicht in Sicht. Stattdessen redet Stoltenberg eine nukleare Nachrüstung in Europa herbei. Das erinnert an die damalige NATO-Doppellösung, die uns in den 1980er Jahren beinahe in den atomaren Abgrund getrieben hat. Der INF-Vertrag war damals die Rettung für Europa,“ sagt Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin der IPPNW. „Ärzteorganisation fordert echten Dialog über INF-Vertrag“ weiterlesen

Es ist wie in einem Wildwestfilm: ein Showdown ist im Gange

Es hat 31 Jahre gedauert, bis der US-Militär-/Sicherheitskomplex die letzte Errungenschaft Präsident Reagans bei der nuklearen Abrüstung beseitigt hat – den INF-Vertrag, den Präsident Reagan und Sowjetpräsident Gorbatschow 1987 abgeschlossen haben.

Der Intermediate Range Nuclear Forces Treaty (Vertrag über nuklear bestückte Mittelstreckenraketen) wurde am 27. Mai 1988 vom US-Senat ratifiziert und trat wenige Tage später am 1. Juni in Kraft. Hinter den Kulissen hatte ich eine gewisse Rolle dabei gespielt, und wenn ich mich recht erinnere, was der Vertrag erreicht hat, dann war es, Europa vor nuklearen Angriffen durch sowjetische Kurz- und Mittelstreckenraketen zu schützen und die Sowjetunion vor US-Angriffen durch US-Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa zu schützen. „Es ist wie in einem Wildwestfilm: ein Showdown ist im Gange“ weiterlesen