Die USA sehen in Chinas Infrastrukturprojekten eine Bedrohung für den amerikanischen Einfluss
Außenminister Antony Blinken warnte Afrika in virtuellen Gesprächen mit Nigeria und Kenia am Dienstag vor Chinas Rolle auf dem Kontinent.
Auf Fragen sagte Blinken, er hoffe, dass die afrikanischen Länder ihre „Augen weit offen“ halten würden, wenn sie sich den Beziehungen zu anderen Nationen nähern. „Blinken warnt afrikanische Länder vor Geschäften mit China“ weiterlesen
Autor: Christoph Marischka
Ein aktueller Roman von Dave Eggers handelt von zwei Mitarbeitern einer westlichen Baufirma, die mit einer gewaltigen Asphaltiermaschine in ein nicht näher benanntes Bürgerkriegsland geschickt werden, um dort eine Straße zu bauen, die den armen Süden mit der Hauptstadt im reichen Norden verbinden soll. Das Projekt verspricht Frieden und Wohlstand. Doch der Titel des Buches, „Die Parade“, deutet schon an, wem es am Ende wirklich nutzt: „Diese Straße soll nicht dem Volk, sondern den Siegern dienen“, fasst das eine Rezension des Bayerischen Rundfunks zusammen.[1]
Infrastruktur
Die Geschwindigkeiten, mit denen Informationen eingeholt, Beamte reisen, Truppen und Material verlegt werden können, bestimmen die Form der politischen Herrschaft, wie u.a. der kürzlich verstorbene Philosoph Paul Virilio immer wieder betont hat.[2] Hierfür werden entsprechende Infrastrukturen aufgebaut, ausgebaut und erhalten. „Infrastruktur, Raumproduktion und militärische Logistik: Das Beispiel Sahel“ weiterlesen
Auf einem Laptop wurde Schadsoftware gefunden, daraus machte die Washington Post eine Gefährdung des Stromnetzes
„Eine russische Operation hackte eine Anlage in Vermont und zeigte eine mögliche Gefährdung der Sicherheit des Stromnetzes in den Vereinigten Staaten von Amerika auf, sagen Regierungsvertreter.“ Das war die Schlagzeile über einer Geschichte in der Washington Post, die in Wirklichkeit nichts zu tun hatte mit dem Hacken einer Anlage, Sicherheit des Stromnetzes und auch nichts mit Russen, jenseits der heutzutage üblichen Zuschreibung jeglicher Schadsoftware an Russland.
Die Geschichte hat ihren Ursprung in einem Bericht von gestern Abend, nach dem ein einzelner Laptop, der der Elektrizitätsgesellschaft Burlington in Vermont gehört, aber nicht in deren Netz eingebunden ist, mit einem Schadprogramm infiziert wurde ähnlich dem, das gegen die Demokraten in der Wahlkampagne 2016 eingesetzt wurde. Und nachdem wir dafür den Russen die Schuld in die Schuhe schieben, schieben wir den Russen auch jetzt wieder die Schuld zu, gottgewollt. „Erlogener Bericht der Washington Post über gehacktes Stromnetz“ weiterlesen
Bürgerrechtler, Abgeordnete, Presse, Anwälte, 80 Millionen Menschen sehen in der Spionage-Affäre um den Bundesnachrichtendienst den Wald vor lauter Bäumen nicht. Zustandsbericht einer surrealen, kafkaesken Republik außer Funktion.
Am 11. April 2015, bald zwei Jahre nach den ersten Veröffentlichungen der Unterlagen von Agent Edward Snowden im Außendienst, konstatierte Markus Beckedahl auf Netzpolitik.org:
„Die Bundesregierung sieht die Snowden-Enthüllungen leider als Machbarkeitsstudie und nimmt genau den anderen Weg“
Anderthalb Jahre zuvor hatte das Innenministerium vom damaligen geschäftsführenden Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und seinem Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche, bereits tief in die Edathy-Affäre eines sich entpuppenden Tiefen Staates verstrickt, eine „Wunschliste“ in die laufenden Koalitonsverhandlungen eingebracht. „„Das wäre die Infrastruktur zur Totalüberwachung““ weiterlesen
Seit Mitte der 90er Jahre betreibt die Regierung, per einfacher Verordnung, eigene Spionage-Einrichtungen bei allen großen Telefongesellschaften, Funkanbietern bzw späteren Internet-Versorgern / Providern in der Republik. Diese wurden zu Geheimhaltung und Verschwiegenheit verpflichtet. Spätestens mit Inkrafttreten der zweiten Version der Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV) Mitte 2002 wurde daraus eine Infrastruktur der Totalüberwachung, über welche die Regierung – maßgeblich durch den Bundesnachrichtendienst – eine “strategische Überwachung der Telekommunikation” auch der Bevölkerung im Inland betreibt.
Nachdem nun Ende letzten Jahres eine Petition gegen die abermalige Erhöhung des Bundesnachrichtendienst-Etats durch den Petitionsausschuss des Bundestages (in dem alle Parteien vertreten sind) verschleppt und sabotiert wurde, genehmigte der Petitionsausschuss schließlich in 2015, unter viel Gewimmer und Gebrumm, doch noch eine Petition gegen die abermalige Erhöhung der staatlichen Alimentierung für die zentrale Organisation des Spionage-Apparats in der Republik. Zur Zeichnung der Petition ruft u.a. der 1987 unter dem Namen „Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs“ gegründete Verein Digitalcourage auf, Nukleus des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung und Initiator der jährlichen „Freiheit statt Angst“ Demonstrationen.
Der Text der Petition: „„BND operiert ohne Rücksicht auf das Grundgesetz“: Bundestagspetition gegen nochmalige Erhöhung des Spionage-Budgets“ weiterlesen
Betrifft: Infrastruktur der Nachrichtenagentur Radio Utopie
Wie auf der Nachrichtenagentur, hier auf der Online-Zeitung rechts in der Sidebar, sowie auf allen Seiten die den Feed der Nachrichtenagentur Radio Utopie eingebettet haben zu sehen ist, wurde der Agenturfeed in seinen Funktionen erweitert. „In eigener Sache: Feed der Nachrichtenagentur erweitert“ weiterlesen
Die Rede von Dr. Norbert Bongartz, Oberkonservator i.R., Co-Sprecher vom Aktionsbündnis gegen S21, bei der heutigen Großdemo der Stuttgarter Bürgerbewegung gegen das urbane Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21). Die Demonstration steht unter dem Motto „Stuttgart 21 ist überall“ und beginnt im 17.00 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Die Rede von Dr. Bongartz wird vorab veröffentlicht. Den Ratgeber der Bürgerbewegung „Was die Politik diesen Sommer erledigen muss“ finden Sie hier als PDF. „„Wir haben es in Stuttgart mit dem derzeit schlimmsten der abschreckenden Infrastruktur-Projekte in Deutschland zu tun““ weiterlesen
Dokumentation: Die Rede von Jürgen Schwab, Kirchenmusiker und Eisenbahn-Autodidakt, auf der 158. Montagsdemo der Stuttgarter Bürgerbewegung gegen „Stuttgart 21“ (S21) am 28. Januar.
Gestattet mir, meine Rede mit einem Traum zu beginnen, der mir vor kurzem einen Blick aus der Vergangenheit in die Zukunft ermöglichte. „„Wer zu spät aussteigt, den bestraft das Leben““ weiterlesen
Der Kopfbahnhof leistet mehr als S21 – Kein Geld für Rückbau!
Stuttgart: In der heutigen Sitzung des Umwelt- und Technikausschusses des Stuttgarter Gemeinderats steht u.a. der Punkt ‚Leistungsfähigkeit des neuen Stuttgart 21‘ auf der Tagesordnung (TOP 13). Die Parkschützer fordern die Gemeinderäte auf, kein weiteres städtisches Geld für S21 auszugeben, weil es sich nachgewiesenermaßen um eine Verschlechterung handelt: Die Bahn plante von Anfang an den Rückbau der Infrastruktur! „50 Züge pro Stunde sind mehr als (49) 32“ weiterlesen
Ex-CIA- und NSA-Leiter Michael Hayden und der Leiter des US Cyber-Kommandos (Cyber Command), General Keith Alexander, fordern zusammen mit Kongress-Abgeordneten den Aufbau „eines komplett neuen Teils der Infrastruktur des Internets“. U.a. soll die Domain-Endung „.secure“ erstellt werden, um diese „Ecke des Internets frei von Cyber-Kriminellen zu halten“.
„Fox News“ von Rupert Murdoch, der es wissen muss, erklärt warum: „US-Militär und Spione fordern wegen „ausländischen Hackern“ eine „Trennung“ des Internets“ weiterlesen
