Geschäftsführende Imperialisten

Bettelei der Kader für Groko bei „S.P.D.“-Regionalkonferenzen. Luftblasen von Gabriel über „Europa“ bei „Sicherheitskonferenz“. Von der Leyen als N.A.T.O.-Generalsekretärin ins Spiel gebracht. Bundeswehr soll nach Türkei, Afghanistan und Kuwait nun im ganzen Irak und damit an einer weiteren Landgrenzen um den Iran in Stellung gebracht werden.

Die seit über einem Jahrzehnt die von ihnen nie gewollte Republik sabotierende und den Staat kontrollierenden Kader der „großen Koalition“, die endlich ohne Mehrheit im Wahlvolk dasteht, dient seit geraumer Zeit als Sprungbrett in gehobene imperialistische Kreise. Nicht immer klappt der Absprung wie beim ehemaligen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg Günther Oettinger, rechtzeitig vor dem dortigen Machtwechsel der Gewohnheit.

Wolfgang Schäuble, einst als „europäischer Präsident“ gehandelt, wollten diesen von einem virtuellen paneuropäischen Volk „wie in Amerika“ direkt wählen lassen. Das „System Schäuble“ „amerikanisierte“ die europäischen Demokratien, vorneweg das finanzschwache Griechenland und nachfolgend bis hin zu Frankreich. Dabei war uns bei Radio Utopie schon kurz nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages klar, wo diese Reise enden sollte:

„beim letzten Stuhl der „Vereinigten Staaten von Europa“.

Dass diese in der Tat der zentrale Auftrag der im Jahre 2005 gestarteten „großen Koalition“ sind, haben alle begriffen die lesen und denken wollen und es daher tun.

Nach einem entsprechenden Strategiewechsel der Nomenklatura in 2011 ging Schäuble im Sommerloch der parlamentarischen Demokratie in 2012 voran und brachte ein „neues Grundgesetz“, einen Sturz der Verfassungsordnung durch eine Volksabstimmung zugunsten des anvisierten U.S.-Klons über Europa ins Spiel. Die „S.P.D.“ unter ihrem damaligen Monarchen Sigmar Gabriel folgte, dann alle anderen Bundestagsparteien und der „Deutsche Gewerkschaftsbund“.

Bekanntlich wurde das alles nichts. Die für ein Sturz notwendige strategische Mehrheit im Volk der Republik kam nie. (Analyse: Paneuropäische Ideologie auf dem Rückzug)

Letztlich musste sich Schäuble mit der Präsidentschaft genau des Parlaments zufrieden geben, welches die wahren Parteien des Bundestages selbst degradiert haben.

Schäubles calvinistisches Pendant und langjähriger Koalitionsgenosse Frank-Walter Steinmeier wiederum wurde lediglich Bundespräsident, was ebenfalls eher einer Abschiebung gleichkam. Immerhin brachte es Steinmeier im Schloss Bellevue nach den Parlamentswahlen in 2017 fertig, der Parteimonarchie „S.P.D.“ klar zu machen wer sie tatsächlich regiert und dem offiziellen Vorsitzenden Martin Schulz den Selbstmord zu befehlen, was mittlerweile sogar im Staatsfernsehen offen ausgesprochen wird. Nachfolgend formulierte Schulz auch den eigentlichen, zentralen Auftrag der „großen Koalition“, nämlich alle europäischen Demokratien in diesen Selbstmord in Form eines U.S.-Klons von „Vereinigten Staaten von Europa“ mitzunehmen. (7. Dezember 2017, “S.P.D.” an europäische Demokratien: Würdet Ihr mit uns Selbstmord begehen? Bitte, bitte!)

Heute nun, im Versuch die hochnotpeinliche Bettelei der „S.P.D.“-Kader um eine Zustimmung der Parteiopfer zum Groko-Selbstmord in Regionalkonferenzen zu übertönen, träumte die geschäftsführende Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vom Hindukusch, Irak, Mali oder wo sonst auch „Europa“ heute verteidigt wird. Gleichzeitig wurde sie durch die „Bild“-Zeitung als neue Generalsekretärin der Organisation des Nordatlantikvertrages (N.A.T.O.) ins Gespräch gebracht und spielte ein bisschen Luftgitarre beim derzeitigen weltweiten Treff der Imperialisten, der „Sicherheitskonferenz“ in München.

Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel wiederum, dem gestern der türkische Autokrat Tayyip Erdogan im Bemühen seine Bundesregierung und deren „Flüchtlingspakt“ zu behalten durch die längst überfällige Entlassung von Deniz Yücel unter die Arme griff, träumte heute auf der „Sicherheitskonferenz“ in München von einer Verlängerung seiner Geschäftsführung und redete, natürlich, ebenfalls über „Europa“. Er fand erstaunliche Argumente. Auszug „Luzerner Zeitung“:

„Europa braucht auch eine gemeinsame Machtprojektion in der Welt“, sagte er am Samstag. Dazu gehöre auch die Bereitschaft, sich militärisch zu engagieren. „Als einziger Vegetarier werden wir es in der Welt der Fleischfresser verdammt schwer haben.“

Als Vegetarier, die nichts essen was einmal ein Gesicht, eine Mutter oder ein A****loch gehabt hat, weiß man: auch wir können kraftvoll zubeißen.

Wir erklärten es bereits: wer Ja zu „Europa“ sagt, sagt Nein zu Europa wie es ist.

Ein zwei Jahrtausende nach dem Römischen Imperium und zwei Jahrhunderte nach dem Ende vom „Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation“ unter einer zentralen Macht (wieder-) „vereinigtes“ Europa ist ein Jahrhunderte altes imperialistisches, sogar faschistisches Konzept. Wer heute „Europa“ sagt, muss also sagen was er damit meint. Europa jedenfalls ist es nicht.

Im November forderte U.S. General Ben Hodges, Kommandeur derjenigen Truppen in Deutschland von denen man fragen muss ob sie immer noch Besatzungstruppen in einer ganz normalen Kolonie sind, ein neues Logistikzentrum der N.A.T.O. auf dem Boden der Republik. Diese Woche nun krochen Bundeswehr und Bundesregierung daher und sagten, natürlich, es sei ihre Idee.

Die N.A.T.O.-„Verteidigungsminister“ in Brüssel beschlossen, Zitat Hofpostille Süd-N.A.T.O. (Name zum Schutz der betroffenen Redaktion geändert),

„ein entsprechendes Angebot von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) anzunehmen“.

Version N.A.T.O.-Welle, oh, wir haben uns verschrieben:

„Deshalb hat die Bundesverteidigungsministerin angeboten, ein neues NATO-Kommando für Logistik und Transporte im Westen Deutschlands anzusiedeln.“

Dass die Bundeswehr wie aus Übersee offensichtlich angefordert nun auch im ganzen Irak stationiert werden soll, was von der Leyen vor einigen Tagen verkünden ließ, muss regulär erst durch den Bundestag, was den bekanntlich nicht schert und umgekehrt. (28. August 2014, Bundeswehr: Sind schon im Irak, was schert uns dieser Bundestag)

Dass dabei „S.P.D.“ nun endgültig die Partei wird, die deutsche Soldaten in den Irak und nicht nur in den Nordirak schickt, wird den Selbstmord dieser Partei weiter forcieren, und das ist die gute Nachricht. Dass das deutsche Militär nun, nach dem N.A.T.O.-Staat Türkei und dem seit sechzehn Jahren besetzten Afghanistan nun unauffällig auch an der dritten Landgrenze zum Iran in Stellung geht (die mittlerweile aus der Öffentlichkeit verschwundenen Marine-Flotten im Zuge jahrzehntelanger „Piraten“-Bekämpfung nahe des Persischen Golfes oder die Bundeswehr z.B. in der Schaltzentrale der Internationalen Kriegskoalition in Kuwait, dorthin bereits 2002 entsendet, mal beiseite gelassen), ist dagegen keine gute Nachricht. Wie „German Foreign Policy“ dazu schreibt, geht es der N.A.T.O. im 2003 eroberten Irak angeblich darum, “ den deutlich gewachsenen Einfluss Teherans auf Bagdad zurückzudrängen“.

Die N.A.T.O., also die U.S.-Regierung, das Pentagon, etc, sind offensichtlich bemüht, im Zuge geostrategischer Umtriebe und der Fortsetzung des auf Endlosigkeit programmierten sechzehnjährigen Terrorkrieges ihren unruhig werdenden „Problempartner“ und besten Flugzeugträger auf dem Kontinent unter Kontrolle zu behalten.

Wenn sie da mal nicht runterfliegen. Ihre geschäftsführende Bundesregierung jedenfalls steht schon mal kurz davor.

(…)

Artikel zum Thema:

02.05.2017 Tabu hinter “Verschwörungstheorie”: Hierarchie und Befehlskette
Um in der real existierenden Weltordnung Kriege, Attentate oder einen (schleichenden) Staatstreich durchzuführen oder zu vernebeln, braucht es lediglich eine entsprechend mächtige Hierarchie, sowie Individuen, die sie entweder benutzen, manipulieren oder sich hinter ihr verstecken können.

26.06.2008 Akzeptieren wir die CIA-Republik Deutschland?
Schäuble (CDU) und Zypries (SPD): „Befreundete Geheimdienste“ in Deutschland unbeobachtet.

08.02.2007 Tornados, Afghanistan: Ist Deutschland eine NATO-Kolonie?
Berlin: Gegen den Willen von 77% der Deutschen hat das Gremium der Gesetze ausführenden Exekutive, das SPD/CDU-Regierungskabinett, die Entsendung von Kampfflugzeugen und 500 Soldaten an die Front in Südafghanistan beschlossen.
Warum? Weil es ihnen so gesagt wurde.

Nordkoreas Potemkinsche Monarchie

Es ist weiterhin unklar, wer tatsächlich das Kommando in bzw über Nordkorea hat. Einiges deutet darauf hin, dass sowohl im November 2012, als auch im Oktober 2017 ein faktischer Machtwechsel in Pjöngjang stattgefunden hat und dass der Einfluss sowohl des Militärs, der Russischen Föderation und ihres Präsidenten Wladimir Putin, als auch der internationalen Kriegslobby insgesamt in jüngster Zeit gesunken sind.

Derweil macht der seit 2001 in die Kriegslobby eingebettete internationale Medien-Komplex weiter keinerlei Anstalten, die Öffentlichkeit über die tatsächlichen Hintergründe zu informieren.
„Nordkoreas Potemkinsche Monarchie“ weiterlesen

Analyse: „S.P.D.“ wählt Merkel erneut zur Kanzlerin und entlarvt die Demokratie-Simulation

Unter massivem Täuschkörper-Auswurf haben die Kader der „Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ gestern ihr designiertes Bauernopfer für eine Neuauflage der „Großen Koalition“ nach den Wahlen im September, Martin Schulz, faktisch entmachtet und sind dabei diese nun erneut vorzubereiten.

Schulz, der sich gerade anschickte nach der bis gestern unvermeidbaren Niederlage der Ewigen Kanzlerin bei einer Kanzlerwahl im Bundestag unter für ihn und die „S.P.D.“ äußerst günstigen Bedingungen diesmal als ernstzunehmender Kanzlerkandidat in Neuwahlen zu ziehen und noch am Montag „keine Konstellation“ (also auch eine ohne die Ewige Kanzlerin) ausgeschlossen hatte, schlich sich gestern zuerst kommentarlos aus Schloss Bellevue und dann, nach Ende der taktisch bis in die Nacht verzögerten „Beratungen“ über die Regierungsbildung, aus der Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus.

„Gespräche“ sind „Sonderierungsgespräche“. „Sondierungsgespräche“ sind Koalitionsverhandlungen. Koalitionsverhandlungen der „S.P.D.“ mit „C.D.U.“ / „C.S.U.“ münden unweigerlich in die erneute Wahl der derzeit Ewigen Geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel. Ob dies „große Tolerierung“ oder gleich „große Koalition“ genannt wird, ist irrelevant. Ebenso, ob die von „Bloomberg“ im Vorfeld des Besuchs von Schulz im Präsidentenpalast ausgeworfene Geschichte tatsächlich stimmt, derzufolge Schulz selbst eine Wahl Merkels im Bundestag in Form einer „Minderheitsregierung“ der „Union“ vorschlug, oder es sich um eine Finte im Zuge eines simplen Putsches handelte, zu dem der großkoalitionäre Bundespräsidenten und ex-Merkel-Minister Frank-Walter Steinmeier erkennbar aufgefordert hatte (22.11.2017, „S.P.D.“: Um Martin Schulz fahren die Periskope aus dem Wasser).

Ergänzung 25.11.2017

Auch hier muss vollständigerweise hinzugefügt werden, dass das Grundgesetz in Artikel 63 eine Möglichkeit offen lässt, bei der die „S.P.D.“ eine Minderheitsregierung Merkels stützen könnte, ohne sie zur Kanzlerin zu wählen: die Kanzlerin verliert eine Wahl im Bundestag bzw bekommt dort keine Mehrheit, muss dann vierzehn Tage warten um sich erneut im Bundestag zur Wahl zu stellen und erhält dann wieder keine Mehrheit, aber die meisten Stimmen. In diesem Falle hätte der Bundespräsident sieben Tage Zeit entweder das Parlament aufzulösen, also Neuwahlen auszurufen, oder Merkel trotz fehlender Mehrheit zur Kanzlerin zu ernennen. Gerade nach „Gesprächen“ ein äußerst unwahrscheinliches Szenario.

Traditionell spielt übrigens der Parteitag bei der „S.P.D.“ keine Rolle. Man wird im Vorfeld des dreitägigen SPD-Bundesparteitages in Berlin den sowieso vorab gefilterten und nicht aus den Ortsvereinen gewählten Delegierten Artikel wie diesen vorlegen und ihnen dann mit großen Augen ins Gesicht hauchen: „Na dann doch lieber Merkel als sowas!“. Die Genösschen werden bearbeitet und beschwatzt und dürfen noch ein bisschen meckern. Dann heisst Hände hoch (zustimmen), singen, danke, raus! Anschließend wird Merkel im Bundestag wiedergewählt.

Das Wahlvolk aber, das für die „S.P.D.“ schwindende, das muss sich vor Augen halten, was da gestern passiert ist. In einer für Merkel und die „Union“ von „C.D.U.“ und „C.S.U.“ aussichtslosen strategischen Situation

  • in der die „F.D.P.“ sogar nach Neuwahlen eine „Jamaika“-Koalition mit den Grünen ausschloss,
  • in der Merkel nach der Wahlniederlage im September sogar in den eigenen Reihen das Wasser bis zum Hals stand,
  • in der sich auch in der „C.S.U.“ die Funktionäre ein erbittertes Hauen und Stechen um die kleiner werdenden Pfründe liefern und Horst Seehofer vor dem Aus stand,
  • in der Merkels großkoalitionärer Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, ihr langjähriger Minister, durch das Grundgesetz keine Neuwahlen ausrufen konnte ohne Merkel eine demütigende Niederlage in einer Kanzlerwahl im Parlament zu ersparen,
  • in der Schulz und die „S.P.D.“ jede Chance hatten davon zu profitieren ein einziges Mal Wort zu halten und bei Neuwahlen zusammen mit den Rechtsparteien „Die Linke“ und den am Boden liegenden „Grünen“ über 50 Prozent zu kommen,

entmachteten die „S.P.D.“-Kader mit Ansage ihren Vorsitzenden Martin Schulz, retteten die sich in aussichtsloser Lage befindliche Ewige Kanzlerin und ganz nebenbei auch Horst Seehofer, buchstäblich in letzter Minute.

Nicht, dass uns das überraschen würde (1, 2). Nur ist es diesmal selbst für gewollt Blinde unleugbar, dass die uns vorgegaukelte real existierende Demokratie effektiv eine Simulation ist.

Das vor zwei Monaten gewählte Parlament tagte bislang nur zweimal regulär, diesen Dienstag und Mittwoch, bildete dabei wie in 2013 in „neuer Staatspraxis“ einen dem Grundgesetz unbekannten und seit dem Kaiserreich nie gesehenen „Hauptausschuss“ und verwies in diesen dann auf einen Streich gleich sieben Kriegsmandate (u.a. das Mandat für die Internationale Kriegskoalition ), ohne dass verfassungsmäßig vorgeschriebene Ausschüsse (wie der Verteidigungsausschuss und der Aussenausschuss) auch nur gebildet wurden, geschweige denn, dass diese darüber debattiert und Anhörungen durchgeführt hätten. Dass natürlich auch die Vorratsdatenspeicherung in dieser vom Bundesverfassungsgericht höchstselbst erklärten elektronischen Kolonie nun weitergeht und die Republik weiter Datenabbaugebiet spielt, ist fast schon Nebensache.

Kriegslobby, internationaler geheimdienstlicher Komplex und die Merkel übergeordnete weltweite Hierarchie und Befehlskette insgesamt, mit ihrer mittleren Ebene in der Chausseestraße und ihren Chefs in Washington und Langley, werden derzeit neugierig, aber auch zunehmend nervös beobachten, ob nach dem jahrzehntelangen Demokratieabbau durch ihre Parteien und sechzehn Jahren Terrorkrieg wie geplant auch die letzten Reste demokratischer, republikanischer, sozialer, sozialistischer, pazifistischer, gewerkschaftlicher, fortschrittlicher, humanistischer, ethischer Kräfte, Strömungen und Strukturen kollabieren und kapitulieren, auch in Deutschland.

Das werden sie natürlich nicht. Sie werden sich neu gruppieren. Diese Republik wird überleben. Sie wird alles überleben, egal was die weltweite Hierarchie hier noch auspackt. Da können sie ihren Terrorkrieg nochmal 16 Jahre weiterführen. Es wird ihnen alles nichts nützen.

Statt der Demokratie und der Republik, erniedrigt und zerstört die sogenannte „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ nur sich selbst. Auf ihre Verantwortung!

E.U.-„Diplomaten“ geben zwei Treffen in Pjöngjang noch im September zu

Auch Funktionäre aus Behörden der Regierung Merkel-Gabriel bei Geheimtreffen in Nordkorea.

Am 8. September analysierte Radio Utopie vor der Abstimmung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 11. September, „dass die scheinheilige FreundInnen aus der Europäischen Union, wie die Ewige Kanzlerin“ versuchten das Öl-Embargo gegen Nordkorea „weg zu dialogisieren“. Als auf den letzten Metern der Verhandlungen im Weltsicherheitsrat die Staatsführungen von China und Russland Nordkoreas Regime bezüglich einem Öl-Embargo deckte, verwiesen wir darauf, dass die diesbezügliche Rolle der „Europäischen Union“ dabei „unklar“ blieb. „E.U.-„Diplomaten“ geben zwei Treffen in Pjöngjang noch im September zu“ weiterlesen

Nordkorea: Kim Jong Un bleibt verschwunden

Der Monarch Nordkoreas, Nachfolger seines Vaters und Großvaters an der Macht, erscheint auch bei der gestrigen Jubelfeier in der Hauptstadt Pjöngjang nicht in der Öffentlichkeit. Stattdessen präsentiert sich die Nomenklatura.

Bemerkenswerterweise scheinen dies die Nachfolger des weltweiten Kartells der Nachrichtenagenturen aus dem 19. Jahrhundert, Agence France-Press, Reuters, asscociated press und Deutsche Presseagentur, bei ihren Berichten über die gestrige Propagandaveranstaltung der Kader in Nordkorea (afp, Reuters, ap, dpa) nicht zu bemerken. Ebenso verlieren ihre Kolonnen von assoziierten Analysten und Berichterstattern kein Wort darüber, dass einer der beiden Hauptdarsteller dieses vermeintlich persönlichen „Kim-Trump“-Konflikts mit der Option eines am Faden des Medien-Damokles hängenden Atomkrieges, schlicht fehlt. „Nordkorea: Kim Jong Un bleibt verschwunden“ weiterlesen

Nordkorea wird ferngesteuert

Der Diktator in Pjöngjang, sagt die Staatspropaganda Nordkoreas, habe da „im Namen des Vorsitzenden der Kommission für Staatsangelegenheiten“ etwas Schmutziges über den Präsidenten der Vereinigten Staaten gesagt. 

Sagen „die Medien“ des „Westens“: „Der Kim“, der habe da was Schmutziges über den Trump gesagt.

Sagt der Außenminister, bahaha, sagt also der Außenminister von Nordkorea (wie heisst der nochmal?): Der Kim, der könne auch eine Wasserstoffbombe im Pazifik zünden. Und am Samstag sagt der Außenminister von Nordkorea nochmal was in der U.N.O. bei der Vollversammlung.

Eine Analyse, so kurz und schmerzlich wie notwendig.

Die derzeitige Entwicklung der Nordkorea Situation ist eine Kopie. Bereits nach dem letzten politischen Erfolg durch die am 5. August im Weltsicherheitsrat einstimmig verhängten Sanktionen gegen Nordkorea erfolgte eine prompte Antwort der Kriegslobby. Entsprechend nun die Entwicklung nach der Verschärfung der Sanktionen am 11. September. Die Sanktionen betreffen nun erstmals auch die Öl- und Gaslieferungen nach Nordkorea und können als signifikant bezeichnet werden.

Diese ganze Ansprache von Kim Jong-Un, von der jetzt alle reden, Tattergreis, Trump, usw, liest sich wie der unter der Schulbank durchgereichte Zettel eines beleidigten kleinen C.I.A.-Analysten, der nie Gitarre spielen gelernt hat, alles verpasst hat im Leben was gut und schön ist und jetzt Angst um sein Budget und den schönen sechzehnjährigen Krieg hat. „Nordkorea wird ferngesteuert“ weiterlesen

Analyse: Die Kriegslobby hat verloren, Chinas geopolitisches Gewicht ist dramatisch gewachsen

Nur mürrisch und extrem widerwillig hat sich China im Zuge der Nordkorea Situation als Weltmacht geoutet.

Die Bedeutung von Chinas Beistandserklärung für Nordkoreas Regime, wie auch der deutlichen Ansage an Pjöngjang alle Folgen einer wahnsinnigen Attacke auf U.S.-Territorium gefälligst selbst auszubaden, ist in der Öffentlichkeit natürlich nicht begriffen worden.

Entsprechend hier abermals unsere gestützte Kommunikation. „Analyse: Die Kriegslobby hat verloren, Chinas geopolitisches Gewicht ist dramatisch gewachsen“ weiterlesen

Nordkorea Situation: Kriegslobby sucht die Kraftprobe – und wird sie verlieren

Kurze subjektive Analyse zur Situation um Nordkorea, den Möglichkeiten einer irrationalen militärischen Entwicklung einerseits und einer rationalen diplomatischen Lösung andererseits, mit Auflistung von Protagonisten.

Ohne große Einleitung hier eine subjektive, unvollständige Auflistung relevanter Akteure in der Kriegslobby:

  • die C.I.A.
  • das Pazifikkommando und sein Leiter Admiral Harry Harris, ex-Marinekommandeur der Landung in der Libyen-Invasion und ex-Leiter der Folterstube Guantanamo
  • das nordkoreanische Militär
  • die chinesische und die russische Staatsführung
  • ein großer Teil der U.S.-Regierung. Vorneweg der Nationale Sicherheitsberater H.R. McMaster, sowie der Leiter des Pentagon, Verteidigungsminister James Mattis
  • der gesamte internationale geheimdienstliche, sowie militärisch-industrielle Komplex (d.h. nicht zwingend alle Soldaten oder Militärs, wo auch immer). Ebenso ein großer Teil des mit einem oder beiden assoziierten bzw kontrollierten internationalen Medien-Komplexes.

Die Rollen des nordkoreanischen Diktators Kim Jong-Un und des U.S.-Präsidenten Donald Trump werden in der Krise, meiner bescheidenen Einschätzung nach, weit überschätzt.

Im unvollständigen Detail. „Nordkorea Situation: Kriegslobby sucht die Kraftprobe – und wird sie verlieren“ weiterlesen