Schlagwort: Irak

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Warum der Aufstieg des Faschismus wieder Thema ist

Der kürzliche 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz war eine Erinnerung an das große Verbrechen des Faschismus, dessen Nazi-Ikonographie tief in unserem Bewusstsein liegt. Faschismus ist konserviert als Geschichte, als flimmernde Filmstreifen mit Schwarzhemden im Stechschritt, ihre Kriminalität furchtbar und offensichtlich. Jedoch, in denselben liberalen Gesellschaften, deren Krieg-führende Eliten uns drängen, nie zu vergessen, wird die sich beschleunigende Gefahr einer modernen Art des Faschismus unterdrückt; denn es ist ihr Faschismus.

„Einen Aggressionskrieg zu beginnen …“ sagten 1946 die Richter des Nürnberger Tribunals , „ist nicht nur ein internationales Verbrechen, es ist das schlimmste internationale Verbrechen, es unterscheidet sich von anderen Kriegsverbrechen darin, dass es in sich das angehäufte Böse des Ganzen enthält.“ „Warum der Aufstieg des Faschismus wieder Thema ist“ weiterlesen

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Obama beantragt neue Kriegsvollmacht ohne A.U.M.F. aus 2001 aufzuheben

Wie wir am 2. September 2014 prognostizierten, will U.S.-Präsident Barack Obama eine neue „Authorization for Use of Military Force“. Konsequenterweise will Obama die dem Präsidenten (seinerzeit Georg Bush Junior) vom Kongress drei Tage nach den Attentaten vom 11. September ausgestellte zeitlich und räumlich unbeschränkte A.U.M.F., einem zumindest in der Geschichte der Republik der Vereinigten Staaten von Amerika präzedenzlosen Ermächtigungsgesetz, weiter in Kraft lassen. „Obama beantragt neue Kriegsvollmacht ohne A.U.M.F. aus 2001 aufzuheben“ weiterlesen

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Gegen den Terrorkrieg: Ramsteiner Appell online unterschreiben

Bereits 2006 gestartet, ist der Ramsteiner Appell ein seltenes Beispiel radikal pazifistischer, linker und gleichzeitig verfassungstreuer Politik und Initiative. Angesichts der Entsendung deutscher Soldaten und Stabsoffiziere in den Irak und die Befehlszentralen der neuen U.S.-Kriegskoalition „der Willigen“ nach Kuwait, die selbst laut dem wissenschaftlichen Dienst vom Bundestag verfassungswidrig ist, die dem Beitritt der Regierung zur neuen internationalen Terrorkriegs-Koalition am 4. / 5. September 2014 auf dem Nato-Gipfel in Wales folgte (was wir vorher prognostizierten) und absehbar über ein halbes Jahr lang unter den Augen der sogenannten „Opposition“ von der Regierung vorbereitet wurde, ist und bleibt der Ramsteiner Appell aktueller denn je. „Gegen den Terrorkrieg: Ramsteiner Appell online unterschreiben“ weiterlesen

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Jetzt heult kanadisches Parlament nach Missbrauch des Irak-Ausbilder-Mandats auf

Die Berliner Regierung sendet grundgesetzwidrig Ausbilder in den Irak. Elite-Offiziere. Ihre Kollegen aus Kanada sind jetzt direkt an den Kämpfen entgegen ihres Ausbilder-Mandats beteiligt und begründen das ganz ohne irgendwelche Skrupel gegenüber dem sich entsetzt zeigenden Parlament mit der Steigerung der Effizienz des Kriegsgeschehens vor Ort: weil das die irakischen Soldaten noch nicht so gut beherrschen.

Nachdem in Kanada bekannt wurde, dass die nach einem Parlamentsbeschluss entsandten „Ausbilder der Sondereinsatz-Truppen“ in ausschliesslich beratender Funktion sich direkt selbst an der aktiven Frontlinie am Kampf beteiligen, ist der empörte Aufschrei gross, denn das Mandat hätte dieses nicht beinhaltet. „Jetzt heult kanadisches Parlament nach Missbrauch des Irak-Ausbilder-Mandats auf“ weiterlesen

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Dresden: „Ausländische Geheimdienste“ lassen Grundgesetz außer Kraft setzen

Bei der Außerkraftsetzung des Versammlungsrechts in Dresden geht es nicht um „Pegida“. Es darum, wer hier in unserer Republik, auch nach dreizehneinhalb Jahren Krieg, immer noch das Sagen hat.

Gestern gegen Mittag sagten die „Patriotischen Europäer“ von „Pegida“ ihre wöchentliche Demonstration in Dresden ab. Kurz danach verbot die Polizeidirektion Dresden, unter Berufung auf „Eilzuständigkeit“, das sächsische Polizeigesetz, das sächsische Versammlungsgesetz, sowie auf vorliegende Erkenntnisse „basierend auf Informationen des Bundeskriminalamtes und des Landeskriminalamtes Sachsen“, alle Demonstrationen in Dresden am Montag (19.) und setzte damit Artikel 8 Grundgesetz außer Kraft. Am frühen Nachmittag veröffentlichte Radio Utopie dazu einen Bericht. Ich verwies darauf, dass  der Vorgang im Kontext des Terrorkrieges und seiner Lobby zu sehen ist. In einer Einschätzung und Analyse zur aktuellen Situation schrieb ich:

„Die Warnung der “Sicherheitsbehörden” ihren Job nicht zu machen ist seit Jahren deren effektives Mittel ihre Forderungen durchzusetzen. Genau das ist auch in diesem vorliegenden Fall geschehen.“

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Analyse: Vereinigte Staaten verfolgen das Konzept eines Kolonialreiches „Groß-Israel“, als Triebkraft des Terrorkrieges

Nach der Ablehnung der Unabhängigkeits-Resolution Palästinas im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen heute Nacht ist nun unleugbar und vor der Welt offensichtlich, dass die Vereinigten Staaten von Amerika am Mittelmeer keine Zwei-Staaten-Lösung, sondern die Ein-Staaten-Apartheid anstreben und damit das Konzept „Groß-Israel“ verfolgen. Dass viele Unterstützer Palästinas, nach 47 Jahren Kolonialherrschaft durch ein sich mehr und mehr entdemokratisierendes und transformierendes Israel, die Zwei-Staaten-Lösung ebenfalls aufgegeben haben und im Vorfeld die Resolution der P.L.O. nicht einmal mehr unterstützten, halte ich für einen schweren Fehler. „Analyse: Vereinigte Staaten verfolgen das Konzept eines Kolonialreiches „Groß-Israel“, als Triebkraft des Terrorkrieges“ weiterlesen

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Terrorkriegs-Koalition: Regierung will „Stabsoffiziere“ der Bundeswehr zu „Befehlszentralen“ in Irak und Kuwait entsenden

Die Merkel-Steinmeier-Regierung lässt heute über den „Spiegel“ verkünden, dass sie nächste Woche im Kabinett die Entsendung von Bundeswehr-„Stabsoffizieren“ der Republik außer Funktion in die „Befehlszentralen“ der am 4. / 5. September auf dem Nato-Gipfel in Wales offiziell gebildeten weltweiten neuen Kriegskoalition der Vereinigten Staaten von Amerika entsenden will, nach Kuwait und Bagdad. Wir hatten bereits vor dem N.A.T.O.-Gipfel zur Sache berichtet. (2. September 2001, U.S.-Imperium will “globale Koalition” für Terrorkrieg 2.0 und bastelt an “Nachrüstung” der Kriegsvollmacht aus 2001)

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Höchste Alarmstufe: die Atomwaffen-Ratten kriechen aus den Bunkerlöchern

Kriegsmaschinerie in Washington prescht mit Drohungen zur Stationierung nuklearer modernisierter Waffen in Deutschland und Europa vor – Bundestag muss Mandat zum Einsatz von Bundeswehr im Irak ablehnen

Der Regierung Deutschlands muss der Schlüssel zum „Roten Knopf“ sofort entzogen werden. Das ist nicht nur sinnbildlich gemeint. Die Gründe dafür sind real. Es ist äusserst dringlich, der gegenwärtigen Aussen- und Verteidigungspolitik in Berlin ein Ende zu bereiten.

Mit der Rücktrittserklärung von U.S.-Verteidigungsminister Chuck Hagel und der Nominierung von Ashton Carter als Nachfolger durch U.S.-Präsident Barack Obama wird Washington wie durch einen Zeitsprung in die Ära der Kuba-Krise zurück katapultiert. Im kommenden Jahr wird es eine Mehrheit der Republikaner im U.S.-Kongress und im Senat geben. Immer mehr äussern sich jetzt radikale Stimmen aus Regierungskreisen öffentlich in den U.S.A., neu entwickelte Atombomben zum Einsatz zu bringen. „Höchste Alarmstufe: die Atomwaffen-Ratten kriechen aus den Bunkerlöchern“ weiterlesen

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Pentagon umwirbt Kontraktoren für ISIS-Bodenkrieg

Firmen begeistert über ISIS-„Markt“

Militärkontraktoren der Vereinigten Staaten von Amerika bemühen sich um Verträge, um in einen potenziellen Bodenkrieg der Vereinigten Staaten von Amerika gegen ISIS einbezogen zu werden, wobei Analysten sagen, dass viele dieser Firmen den „Markt“ ISIS als potenzielle Goldmine betrachten.

Regierungsvertreter sagen, dass der Einsatz von Kontraktoren als „Stiefel am Boden” ein politischer Segen für Präsident Obama wäre, der dadurch vermeiden könnte, von seinem Versprechen abzurücken, keine Soldaten der Vereinigten Staaten von Amerika für Kampfaufgaben einzusetzen. „Pentagon umwirbt Kontraktoren für ISIS-Bodenkrieg“ weiterlesen

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Internationale Fluggesellschaften wählen Flüge über Iran als sicherste Route

Einziger verblüffender Ausweg: alle Wege führen – wenn schon noch nicht in – so doch über den Iran wie ein Fluchtkorridor

Die Islamische Republik Iran, verflucht und verteufelt von einer ganzen Schar von Staaten, die sich als Heilsbringer dieser Welt verstehen, verwandelt sich auf wundersame Weise auch für diese zum Himmel auf Erden.

Die Ursache liegt bei der Politik genau dieser Regierungen, die Unheil und Verwüstung über einige Länder in Europa und Asien streuen. Internationale Fluggesellschaften bevorzugen nun verstärkt die Route über den Iran, nachdem in der Ukraine im Juli ein malaysisches ziviles Flugzeug (Flug MH17) abgeschossen und in Teilen Syriens und dem Irak Luftangriffe gestartet wurden. „Internationale Fluggesellschaften wählen Flüge über Iran als sicherste Route“ weiterlesen