Erneut Luftangriffe gegen Syrien – und Putin lässt sie wieder zu

Wer diesen Luftangriff auf syrische und verbündete iranische Truppen durchführte, muss auch die zur „Aufklärung“ im Angriffskrieg gegen Syrien eingesetzte Bundeswehr wissen.

Heute Nacht griffen bislang nicht offizielle benannte, aber zumindest den russischen Stellen sehr wohl bekannte Luftstreitkräfte abermals Syrien an. Laut syrischer regierungsnaher Quellen erfolgten die Angriffe im Süden und Westen der Provinz Hama und den syrischen Luftwaffenstützpunkt Neirab bei Aleppo. Getroffen wurden syrische Militärstützpunkte und Waffenlager der verbündeten iranischen Revolutionsgarden. Es ist von Dutzenden von Toten die Rede. Aufnahmen dokumentieren eine der gewaltigen Explosionen. „Erneut Luftangriffe gegen Syrien – und Putin lässt sie wieder zu“ weiterlesen

Doktor Tod aus Damaskus?

Schlächter von Damaskus. Kindervergaser. Babykiller von Syrien. Werkzeug Moskaus. Grausamer Despot. Monster. Tier.

Das sind alles Namen, mit denen die westlichen Medien und Politiker den Präsidenten Syriens, Bashar al-Assad, regelmäßig überhäufen. Er ist jetzt der oberste Bösewicht im Mittleren Osten, der Mann, den wir gerne hassen.

Als altgedienter Nahost-Beobachter finde ich das alles schwer zu schlucken. Verglichen mit anderen brutalen Anführern des Mittleren Ostens ist Assad ziemlich schwacher Tee. Die amerikanisch-britische Propaganda hat es schwer, Assad in den schwärzesten Farben zu malen.

Mittelost-Führer, die der US-Linie folgen und Israel freundlich gesinnt sind, werden von der amerikanischen Regierung und ihren zunehmend gezähmten Medien immer wieder als „Staatsmänner“ oder „Präsident“ bezeichnet. Es gibt den guten alten Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi in Ägypten, den Militärdiktator, der die einzige Demokratie dieser Nation zerstörte und ihr eine eiserne Herrschaft aufzwang. Aber wir werden von den US-Medien nie von den politischen Morden, den Verschwundenen, den Geheimgefängnissen und den Folterungen in Ägypten hören. Oder dass Ägypten seit der Ära von Anwar Sadat und Nachfolger Hosni Mubarak einer der drakonischsten Polizeistaaten der Welt ist. „Doktor Tod aus Damaskus?“ weiterlesen

Administration Trump sagt, dass das AUMF 2001 endlose Präsenz in Irak und Syrien gestattet

Angriffe auf regierungsfreundliche Kräfte in Syrien sind „Selbstverteidigung“

ISIS war früher eine al-Qaida-Tochtergesellschaft, und die Autorisierung für den Einsatz militärischer Streitkräfte (AUMF – praktisch eine Angriffsermächtigung) von 2001 deckt al-Qaeda ab. Das war die anfängliche juristische Rechtfertigung für US-Einsätze im Irak und in Syrien. Aber, nun da ISIS besiegt ist und das Pentagon sagt, dass die Truppen bleiben, hat Senator Tim Kaine (D-VA) bei der Administration angefragt, was die juristische Begründung für permanenten Krieg nach dem Krieg gegen ISIS ist.

Neue Briefe von Außen- und Verteidigungsministerium legen den Fall so dar, wie er ist. Die Argumente in beiden Briefen sind sehr ähnlich. Das AUMF 2002 für den Irak hat keine Einschränkungen. Es sagt nur, dass der Irak eine Bedrohung ist, und das bedeutet, dass die Vereinigten Staaten von Amerika alles tun können, was sie wollen, mit dem Irak oder im Irak. Im Fall Syrien, wo die USA nicht nur nicht eingeladen sind, sondern wo es heißt, dass die Truppen dort den Regimewechsel vorantreiben sollen, ist die Sache um einiges kniffliger. „Administration Trump sagt, dass das AUMF 2001 endlose Präsenz in Irak und Syrien gestattet“ weiterlesen

Unsere Welt ist ungerecht

Eine Versammlung reicher Erdöl-Araber versprach diese Woche bei einem Treffen in Kuwait 30 Milliarden Dollar, um mit dem Wiederaufbau des kriegszerstörten Irak zu beginnen. Klingt nett, aber Zusammenkünfte diese Art sind berüchtigt dafür, dass sie viel versprechen, aber wenig liefern.

Das Ereignis wurde als Hilfe für den Irak bei der Behebung von Kriegsschäden bezeichnet, die durch ISIS verursacht wurden. Tatsächlich wurde der größte Teil der Schäden aus diesem kurzlebigen Konflikt durch US-Bombardierungen und einige russische Luftangriffe verursacht. Wie diese Kolumne schon seit langem in der Wüste ruft, war ISIS größtenteils ein Papiertiger, der von den USA, Großbritannien und Frankreich konfektioniert wurde, um ihren militärischen Wiedereintritt in Syrien zu rechtfertigen. „Unsere Welt ist ungerecht“ weiterlesen

Geschäftsführende Imperialisten

Bettelei der Kader für Groko bei „S.P.D.“-Regionalkonferenzen. Luftblasen von Gabriel über „Europa“ bei „Sicherheitskonferenz“. Von der Leyen als N.A.T.O.-Generalsekretärin ins Spiel gebracht. Bundeswehr soll nach Türkei, Afghanistan und Kuwait nun im ganzen Irak und damit an einer weiteren Landgrenzen um den Iran in Stellung gebracht werden.

Die seit über einem Jahrzehnt die von ihnen nie gewollte Republik sabotierende und den Staat kontrollierenden Kader der „großen Koalition“, die endlich ohne Mehrheit im Wahlvolk dasteht, dient seit geraumer Zeit als Sprungbrett in gehobene imperialistische Kreise. Nicht immer klappt der Absprung wie beim ehemaligen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg Günther Oettinger, rechtzeitig vor dem dortigen Machtwechsel der Gewohnheit.

Wolfgang Schäuble, einst als „europäischer Präsident“ gehandelt, wollten diesen von einem virtuellen paneuropäischen Volk „wie in Amerika“ direkt wählen lassen. Das „System Schäuble“ „amerikanisierte“ die europäischen Demokratien, vorneweg das finanzschwache Griechenland und nachfolgend bis hin zu Frankreich. Dabei war uns bei Radio Utopie schon kurz nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages klar, wo diese Reise enden sollte:

„beim letzten Stuhl der „Vereinigten Staaten von Europa“.

Dass diese in der Tat der zentrale Auftrag der im Jahre 2005 gestarteten „großen Koalition“ sind, haben alle begriffen die lesen und denken wollen und es daher tun.

Nach einem entsprechenden Strategiewechsel der Nomenklatura in 2011 ging Schäuble im Sommerloch der parlamentarischen Demokratie in 2012 voran und brachte ein „neues Grundgesetz“, einen Sturz der Verfassungsordnung durch eine Volksabstimmung zugunsten des anvisierten U.S.-Klons über Europa ins Spiel. Die „S.P.D.“ unter ihrem damaligen Monarchen Sigmar Gabriel folgte, dann alle anderen Bundestagsparteien und der „Deutsche Gewerkschaftsbund“.

Bekanntlich wurde das alles nichts. Die für ein Sturz notwendige strategische Mehrheit im Volk der Republik kam nie. (Analyse: Paneuropäische Ideologie auf dem Rückzug)

Letztlich musste sich Schäuble mit der Präsidentschaft genau des Parlaments zufrieden geben, welches die wahren Parteien des Bundestages selbst degradiert haben.

Schäubles calvinistisches Pendant und langjähriger Koalitionsgenosse Frank-Walter Steinmeier wiederum wurde lediglich Bundespräsident, was ebenfalls eher einer Abschiebung gleichkam. Immerhin brachte es Steinmeier im Schloss Bellevue nach den Parlamentswahlen in 2017 fertig, der Parteimonarchie „S.P.D.“ klar zu machen wer sie tatsächlich regiert und dem offiziellen Vorsitzenden Martin Schulz den Selbstmord zu befehlen, was mittlerweile sogar im Staatsfernsehen offen ausgesprochen wird. Nachfolgend formulierte Schulz auch den eigentlichen, zentralen Auftrag der „großen Koalition“, nämlich alle europäischen Demokratien in diesen Selbstmord in Form eines U.S.-Klons von „Vereinigten Staaten von Europa“ mitzunehmen. (7. Dezember 2017, “S.P.D.” an europäische Demokratien: Würdet Ihr mit uns Selbstmord begehen? Bitte, bitte!)

Heute nun, im Versuch die hochnotpeinliche Bettelei der „S.P.D.“-Kader um eine Zustimmung der Parteiopfer zum Groko-Selbstmord in Regionalkonferenzen zu übertönen, träumte die geschäftsführende Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vom Hindukusch, Irak, Mali oder wo sonst auch „Europa“ heute verteidigt wird. Gleichzeitig wurde sie durch die „Bild“-Zeitung als neue Generalsekretärin der Organisation des Nordatlantikvertrages (N.A.T.O.) ins Gespräch gebracht und spielte ein bisschen Luftgitarre beim derzeitigen weltweiten Treff der Imperialisten, der „Sicherheitskonferenz“ in München.

Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel wiederum, dem gestern der türkische Autokrat Tayyip Erdogan im Bemühen seine Bundesregierung und deren „Flüchtlingspakt“ zu behalten durch die längst überfällige Entlassung von Deniz Yücel unter die Arme griff, träumte heute auf der „Sicherheitskonferenz“ in München von einer Verlängerung seiner Geschäftsführung und redete, natürlich, ebenfalls über „Europa“. Er fand erstaunliche Argumente. Auszug „Luzerner Zeitung“:

„Europa braucht auch eine gemeinsame Machtprojektion in der Welt“, sagte er am Samstag. Dazu gehöre auch die Bereitschaft, sich militärisch zu engagieren. „Als einziger Vegetarier werden wir es in der Welt der Fleischfresser verdammt schwer haben.“

Als Vegetarier, die nichts essen was einmal ein Gesicht, eine Mutter oder ein A****loch gehabt hat, weiß man: auch wir können kraftvoll zubeißen.

Wir erklärten es bereits: wer Ja zu „Europa“ sagt, sagt Nein zu Europa wie es ist.

Ein zwei Jahrtausende nach dem Römischen Imperium und zwei Jahrhunderte nach dem Ende vom „Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation“ unter einer zentralen Macht (wieder-) „vereinigtes“ Europa ist ein Jahrhunderte altes imperialistisches, sogar faschistisches Konzept. Wer heute „Europa“ sagt, muss also sagen was er damit meint. Europa jedenfalls ist es nicht.

Im November forderte U.S. General Ben Hodges, Kommandeur derjenigen Truppen in Deutschland von denen man fragen muss ob sie immer noch Besatzungstruppen in einer ganz normalen Kolonie sind, ein neues Logistikzentrum der N.A.T.O. auf dem Boden der Republik. Diese Woche nun krochen Bundeswehr und Bundesregierung daher und sagten, natürlich, es sei ihre Idee.

Die N.A.T.O.-„Verteidigungsminister“ in Brüssel beschlossen, Zitat Hofpostille Süd-N.A.T.O. (Name zum Schutz der betroffenen Redaktion geändert),

„ein entsprechendes Angebot von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) anzunehmen“.

Version N.A.T.O.-Welle, oh, wir haben uns verschrieben:

„Deshalb hat die Bundesverteidigungsministerin angeboten, ein neues NATO-Kommando für Logistik und Transporte im Westen Deutschlands anzusiedeln.“

Dass die Bundeswehr wie aus Übersee offensichtlich angefordert nun auch im ganzen Irak stationiert werden soll, was von der Leyen vor einigen Tagen verkünden ließ, muss regulär erst durch den Bundestag, was den bekanntlich nicht schert und umgekehrt. (28. August 2014, Bundeswehr: Sind schon im Irak, was schert uns dieser Bundestag)

Dass dabei „S.P.D.“ nun endgültig die Partei wird, die deutsche Soldaten in den Irak und nicht nur in den Nordirak schickt, wird den Selbstmord dieser Partei weiter forcieren, und das ist die gute Nachricht. Dass das deutsche Militär nun, nach dem N.A.T.O.-Staat Türkei und dem seit sechzehn Jahren besetzten Afghanistan nun unauffällig auch an der dritten Landgrenze zum Iran in Stellung geht (die mittlerweile aus der Öffentlichkeit verschwundenen Marine-Flotten im Zuge jahrzehntelanger „Piraten“-Bekämpfung nahe des Persischen Golfes oder die Bundeswehr z.B. in der Schaltzentrale der Internationalen Kriegskoalition in Kuwait, dorthin bereits 2002 entsendet, mal beiseite gelassen), ist dagegen keine gute Nachricht. Wie „German Foreign Policy“ dazu schreibt, geht es der N.A.T.O. im 2003 eroberten Irak angeblich darum, “ den deutlich gewachsenen Einfluss Teherans auf Bagdad zurückzudrängen“.

Die N.A.T.O., also die U.S.-Regierung, das Pentagon, etc, sind offensichtlich bemüht, im Zuge geostrategischer Umtriebe und der Fortsetzung des auf Endlosigkeit programmierten sechzehnjährigen Terrorkrieges ihren unruhig werdenden „Problempartner“ und besten Flugzeugträger auf dem Kontinent unter Kontrolle zu behalten.

Wenn sie da mal nicht runterfliegen. Ihre geschäftsführende Bundesregierung jedenfalls steht schon mal kurz davor.

(…)

Artikel zum Thema:

02.05.2017 Tabu hinter “Verschwörungstheorie”: Hierarchie und Befehlskette
Um in der real existierenden Weltordnung Kriege, Attentate oder einen (schleichenden) Staatstreich durchzuführen oder zu vernebeln, braucht es lediglich eine entsprechend mächtige Hierarchie, sowie Individuen, die sie entweder benutzen, manipulieren oder sich hinter ihr verstecken können.

26.06.2008 Akzeptieren wir die CIA-Republik Deutschland?
Schäuble (CDU) und Zypries (SPD): „Befreundete Geheimdienste“ in Deutschland unbeobachtet.

08.02.2007 Tornados, Afghanistan: Ist Deutschland eine NATO-Kolonie?
Berlin: Gegen den Willen von 77% der Deutschen hat das Gremium der Gesetze ausführenden Exekutive, das SPD/CDU-Regierungskabinett, die Entsendung von Kampfflugzeugen und 500 Soldaten an die Front in Südafghanistan beschlossen.
Warum? Weil es ihnen so gesagt wurde.

David Petraeus: Goldmedaille in Schönreden

Ich habe mir die Olympischen Winterspiele im Fernsehen angesehen, wo die Kommentatoren der Wahl für NBC typischerweise Athleten sind, die in der Vergangenheit Goldmedaillen gewonnen haben, wie Tara Lipinski im Eiskunstlauf oder Bode Miller im Skifahren. Warum ist es dann so, dass NBC und andere Netzwerke sich auf der Suche nach Expertenkommentar zu Amerikas Kriegen an pensionierte Generäle wie David Petraeus wenden, der nichts gewonnen hat?

Ich werde Petraeus hier nicht beleidigen. Er selbst gab zu, dass seine „Errungenschaften“ im Irak und in Afghanistan „sowohl zerbrechlich als auch reversibel“ waren. Und als das haben sie sich herausgestellt. Die USA kämpften im Irak und in Afghanistan und verloren Tausende von Soldaten und Billionen von Dollar für Gewinne, die wirklich kurzlebig waren. Trotz dieser katastrophalen und tragischen Realität bleibt Petraeus der Weise auf der Bühne, der Mann für die Analyse unserer endlosen Kriege auf PBS, Fox News und anderswo. „David Petraeus: Goldmedaille in Schönreden“ weiterlesen

Tausende mehr US-Soldaten im Irak, Syrien als bisher zugegeben

Quartalsbericht enthüllt, dass die Beamten die Reporter angelogen haben

Wenn das Pentagon über Zahlen im Irak und in Syrien spricht, ist es immer dasselbe. Es gibt 503 US-Soldaten in Syrien und 5.262 im Irak. Es spielt keine Rolle, dass seit der Erfindung dieser Zahlen Tausende weiterer Soldaten hinzugekommen sind, es handelt sich immer noch um „aktuelle“ Angaben.

Zumindest so aktuell, wie die Reporter sie immer bekommen. Das Defense Manpower Data Center (DMDC – Statistisches Zentrum für Militärpersonal) muss jedoch vierteljährliche Berichte über US-Einsätze in Übersee veröffentlichen und scheint nicht den Luxus zu haben, Zahlen einfach nur für die Erzählung fabrizieren zu dürfen. „Tausende mehr US-Soldaten im Irak, Syrien als bisher zugegeben“ weiterlesen

Separatistisches irakisches Kurdistan: „Parteien“ verlängern Stützung durch deutsche Truppen

Was jeder einzelne Funktionär jeder einzelnen etablierten „Partei“ auch immer sagt, es ist schon Heuchelei bevor es auch nur ausgesprochen wird. Entsprechende Beispiele sind genauo endlos, wie es deren nach eigenem Anspruch ungewinnbarer Terrorkrieg sein soll.

Unter den üblichen Nebelkerzen (1, 2, 3) beschloss heute die Regierung aus „C.D.U.“, „C.S.U.“ und „S.P.D.“ sieben vom Parlament der Regierung (und damit Militär und Geheimdiensten) erteilte Vollmachten („Mandate“) für Kriegsbeteiligung bzw „Militärmissionen“ um drei Monate verlängern zu lassen. Die Vollmachten wären sonst Ende des Jahres ausgelaufen. „Separatistisches irakisches Kurdistan: „Parteien“ verlängern Stützung durch deutsche Truppen“ weiterlesen

Warum die USA den Krieg gegen Vietnam verloren haben

Die USA wurden nicht einfach niedergerungen. Sie wurden geistig ausmanövriert.

Für all den selbstzufriedenen Voyeurismus, der den Vietnamkrieg umgibt, ist es schwierig, eine konkrete Vorstellung davon zu bekommen, warum die Vereinigten Staaten von Amerika verloren haben. Mehr als ein Jahrzehnt lang hatten die USA erklärt, dass sie Vietnam nicht den Kommunisten überlassen wollten. Dennoch fiel Vietnam an die Kommunisten. Warum?

Das Fehlen einer klaren Erklärung ist kein Zufall. Keine der Institutionen, die die USA in den Krieg geführt oder die den Krieg geführt haben, will mit dem Verlust des Krieges belastet werden. Sie möchten lieber seinen Verlust als mehrdeutig, düster belassen. Oder schlimmer noch, dass die Schuld anderen zugeschoben wird. „Warum die USA den Krieg gegen Vietnam verloren haben“ weiterlesen