Schlagwort: Iran / Situation

Veröffentlicht am

Die Kriegsverschwörung: NATO soll nach Gaza

Gestern Abend unterzeichnete in einem letzten ideologischen Unterwerfungsakt die noch 3 Tage amtierende neokonservative Bush/Cheney-Regierung der USA ein letztes Abkommen mit Israel.
Es sieht die Stationierung von US-amerikanischen „Beobachtern“ an der Grenze zu Gaza vor. Diese sollen durch „technische Unterstützung“ sicherstellen, dass Israels Blockade gegen den Gazastreifen nicht durch Tunnel umgangen und 1.4 Millionen Menschen weiter als Häftlinge Israels nur unter dessen Kontrolle versorgt werden dürfen.

Aber das ist noch nicht alles. Noch-Aussenministerin Condoleeza Rice war sich gestern in New York sicher, dass „Europas Alliierte“, einschliesslich Deutschland, Frankreich und Grossbritannien ebenfalls – an der UNO vorbei – eigene Abkommen mit Israel zur Entsendung von „Beobachtern “ an die Grenze Gazas unterzeichnen würden. Und wieder einmal wurde der Iran ins Spiel gebracht.

„Die Kriegsverschwörung: NATO soll nach Gaza“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Piraten-Treffen

Das Aufgebot an Kriegsschiffen im Kampf gegen die Piraten vor der somalischen Küste nimmt dramatische Ausmasse an. Diese Präsenz und Einigkeit der daran beteiligten Nationen an diesem Punkt der Weltkarte ist erstaunlich, denn wann ist es schon einmal vorgekommen, dass sich Kriegsschiffe der unterschiedlichsten Staaten in dieser Zahl – bisher ohne feindliche Absicht gegen einander – versammelt haben.

„Piraten-Treffen“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Somalia-Beschluss: Bundeswehr soll in Djibouti und Jemen kämpfen können

Der Vorgang ist brisant. Wie Knut Mellenthin heute in der „Jungen Welt“ schrieb, erlaubt der Regierungsentwurf (Drucksache  Drucksache 16/11337) zur morgigen Ermächtigung des deutschen Verteidigungsministers durch den Bundestag „offenbar auch Landoperationen“ und „kann jederzeit auf »angrenzende Räume und Hoheitsgebiete anderer Staaten« ausgedehnt werden.“

Das heisst konkret: See-, Luft und Landstreitkräfte der Bundeswehr können nach dem zu erwartenden Ja und Amen des Bundestages zum vermeintlichen „Anti-Piraten-Einsatz“ in Somalia nicht nur im Jemen, sondern auch im benachbarten Djibouti (Dschibuti) unmittelbar an der Grenze zu Eritrea operieren.

Dort hat Iran vor einiger Zeit Truppen und ballistische Raketen stationiert, da er auf Importe raffinierter Erdölprodukte durch die Nadelöhre Golf von Aden und Strasse von Hormuz angewiesen ist. Beide Meeresengen sind Mandatsgebiet der im Rahmen der „Operation Enduring Freedom“ (OEF) operierenden US-geführten Flotte  „Combined Task Force 150“, auf die im Ermächtigungsentwurf der Bundesregierung ausdrücklich Bezug genommen wird.

„Somalia-Beschluss: Bundeswehr soll in Djibouti und Jemen kämpfen können“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Nach Irakkrieg II jetzt Somaliakrieg II: kleine Chronologie für den Bimbesbürger

Wissen Sie, wenn Sie hier schon immer vorher alles lesen können was unsere  Berliner Chunta und ihre Chefs in Washington ausbaldowern, dann jammern Sie jetzt wenigstens nicht rum wenn wir Ihnen das ausführlich erläutern.

Also, das mit dem zweiten Somaliakrieg (1992 auch gern „Somalia-Intervention“ genannt), nach dem zweiten Irakkrieg (der erste hiess 1991 ja „Golfkrieg“, Sie verstehen das),
also das kam so…

„Nach Irakkrieg II jetzt Somaliakrieg II: kleine Chronologie für den Bimbesbürger“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Die Iran-Situation: Bundesregierung will Parlamentsvollmacht für "Kampfeinsatz vor Somalia"

Heute gab der Führer der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Struck, offiziell die Pläne der Bundesregierung aus SPD, CDU und CSU für einen neuen Krieg in der Golf-Region und in Afrika mit „bis zu 1000“ deutschen Soldaten bekannt. Unter Vorspiegelung falscher Tatsachen, organisierter Medienmanipulation und Kriegspropaganda will die seit 10 Jahren an der Regierung befindliche SPD-Regierungsclique, samt ihren Führern aus der CDU-Kanzlerpartei, eine Bundestagsvollmacht für einen „Kampfeinsatz gegen Piraten“, und zwar „vor der somalischen Küste“, wie es heisst.

„Die Iran-Situation: Bundesregierung will Parlamentsvollmacht für "Kampfeinsatz vor Somalia"“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Iran, das BKA und die "Piraten"-Farce von Afrika

Es ist jetzt nicht nur so, dass sämtliche „Parteien“ und Politapparate in Deutschland ein Haufen Betrüger und Verbrecher sind.
Es ist jetzt nicht nur so, dass wir dieser ganze Eskalation des weltweiten Massakers seit dem 11.September 2001 im Namen des (Anti-)-„Terrorismus“ einfach stumpf, untätig und feige beiwohnen und zusehen.
Es ist jetzt nicht nur so, dass unsere Generation der Menschheit sich zu einer verkommen, gewissen- und hirnlosen Bande von Untertanen entwickelt hat die zu dumm ist den Wald als eine Ansammlung von Bäumen zu identifizieren, nein – Sie sind als Leser von Radio Utopie auch noch live dabei.

Ist das nicht ein „Burner“?

„Iran, das BKA und die "Piraten"-Farce von Afrika“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Grüner Kriegsbeschluss: Der Frieden in Deutschland hat keine Partei mehr

Auf ihrem Bundesparteitag (bei Bündnis 90/Die Grünen „Bundesdelegiertenkonferenz“) haben die Grünen heute den Antrag des Vorstandes namens „Frieden bewegen – Grüne Friedens- und Sicherheitspolitik“ angenommen.
Den Antrag ausgearbeitet haben Claudia Roth, Winni Nachtwei, Angelika Beer, Arvid Bell, Annegret Bendiek, Franziska Brantner, Martina Fischer, Ralf Fücks, Birte Gäth, Winfried Hermann, Jochen Hippler, Fritz Kuhn, Kerstin Müller, Felix Pahl, Frithjof Schmidt, Jürgen Trittin, Susann Worschech.

Im Antrag heisst es wörtlich:

„Grüner Kriegsbeschluss: Der Frieden in Deutschland hat keine Partei mehr“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Raketentests von Indien und Iran, deutsche Kriegsschiffe nun in Bahrain

Die Lage im sogenannten „Mittleren Osten“ nimmt an Spannung zu.
Heute testeten sowohl die Atommacht Indien als auch der Iran Mittelstreckenraketen.
Gleichzeitig waren sowohl das russische Kriegsschiff Neustrashimy, als auch die britische Frigatte Cumberland, in eine „Konfrontation“ im Golf von Aden vor der Küste von Puntland (ehemals Somalia) am Horn von Afrika verwickelt.
Von beiden Kriegsschiffen stiegen Hubschrauber auf.

Derweil hat das deutsche Kriegsschiff „Karlsruhe“, welches als Teil einer NATO-Flotte derzeit im Persischen Golf vor Iran an Manövern teilnimmt, nach Kuwait nun Bahrain angesteuert. Es wird vom deutschen Versorgungsschiff „Rhön“ begleitet.

„Raketentests von Indien und Iran, deutsche Kriegsschiffe nun in Bahrain“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Havariertes Atom-U-Boot Russlands sollte an Indien geliefert werden

Gestern kam es auf dem Atom-U-boot „Nerpa“ vom Typ  „Schtschuka-B“ (Nato-Code: „Akula“) der russischen Marine während eines Probelaufs zu einem folgenreichem Vorfall.
Nach Angaben russischer Behörden starben mehr als 20 Menschen durch eine Fehlfunktion des Feuerlöschsystems.
Dieses sei „plötzlich losgegangen“, so der Marinesprecher  Igor Dygalo laut „Ria Novosti“.
 
Der Vorfall soll sich demzufolge im Pazifik ereignet haben, wo das U-Boot seit Anfang Oktober getestet worden sei. Die „Nerpa“ sei auf Weg zu seinem Hafen in der russischen Fernost-Region Primorje und werde vom U-Boot-Abwehrschiff „Admiral Tribuz“ und dem Rettungsschiff „Sajany“ begleitet, so Ria Novosti.

„Havariertes Atom-U-Boot Russlands sollte an Indien geliefert werden“ weiterlesen