Schlagwort: irland

Veröffentlicht am

Kapitän Boykott reitet wieder

ES IST immer ein geheimes Ziel von mir gewesen, einen Bagatz zu haben, der meinen Namen trägt.

Bagatz ist das hebräische Acronym „Oberster Gerichtshof“, die israelische Entsprechung für ein Verfassungsgericht. Es spielt eine sehr wichtige Rolle im israelisch öffentlichen Leben.

Indem ich eine umwälzende Entscheidung des „Obersten Gerichtshofes“ habe, die nach mir benannt ist, wird mir eine Art Unsterblichkeit verliehen. Lange nach meinem Hinscheiden werden Anwälte meinen Fall zitieren und ihn weiter diskutieren.

Man denke nur an Roe gegen Wade, zum Beispiel. „Kapitän Boykott reitet wieder“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Ohnmächtig demonstrierte Härte der irischen Regierung: Margaretta D’Arcy

Wie sehr die Regierungen der demokratischen europäischen Staaten jede noch so kleine Protestbekundungen gegen den Krieg fürchten und mit unverhältnismässigen juristischen Mitteln zum Schweigen zu bringen versuchen, zeigt sich nicht zuletzt an einem aktuellen Beispiel aus Irland. Das Land ist kein vollständiges N.A.T.O.-Mitglied, jedoch im Bündnis Partnerschaft für den Frieden und somit auf das engste mit dem Nordatlantik-Pakt und seiner Rüstungsindustrie verbunden.

In Irland wurde die Künstlerin und langjährige Friedensaktivistin Margaretta D‘Arcy , die in diesem Jahr ihren achtzigsten Geburtstag feiert, zu dreimonatiger Gefängnishaft wegen Hausfriedensbruch verurteilt und Mitte Januar diesen Jahres in das Gefängnis in Limerick eingewiesen. „Ohnmächtig demonstrierte Härte der irischen Regierung: Margaretta D’Arcy“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Bundestag unterwirft Banken, IWF, EFSF, ESM, EU und Merkel dem Grundgesetz

Am morgigen Donnerstag, dem 17.März 2011, ändert das deutsche Parlament in Punkt 11 seiner Tagesordnung das zwar real, aber nicht auf der Basis von Recht und Gesetz existierende Machtgefüge auf dem Planeten Erde.

Mit den Stimmen von CDU, CSU und FDP unterwirft das deutsche Parlament seine ausführende Kanzlerin Angela Merkel, die Banken, die „Europäische Zentralbank“ (EZB), den 1944 (also noch vor den Vereinten Nationen) gegründeten „Internationalen Währungsfond“, die 1992 gegründete sogenannte „Europäische Union“ (EU), die luxemburgische Aktiengesellschaft EFSF (den „Euro-Rettungsfonds“ zur Auszahlung von Gläubiger-Banken und Superreichen die Schuldtitel von Staaten der Euro-Zone besitzen), den für 2013 geplanten permanten EFSF-Nachfolger ESM („Europäischer Stabilisierungsmechanismus“) der Verfassung der Berliner Republik und der ihr innewohnenden demokratischen Teilung der Gewalten. „Bundestag unterwirft Banken, IWF, EFSF, ESM, EU und Merkel dem Grundgesetz“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Auch wenn alles in Euro fällt

EZB-Präsident Jean-Claude Trichet fordert kurz dem Treffen des obersten Regierungsrates der „Europäischen Union“ (EU-Gipfel) am Donnerstag eine massive Aufstockung des 440 Milliarden Euro Steuergelder schweren Fonds der Zweckgesellschaft EFSF, dem sogenannten „Rettungsschirm“ oder „Rettungsfonds“ (1). Diese Summe, gedacht als Auszahlungssumme an Banken im Besitz von staatlichen Schuldtiteln, war im Mai in Euro-Zonen-Länder durch Erpressung und Drohungen im Eilverfahren eingetrieben worden. Allein das deutsche Parlament unterschrieb am 21.Mai eine Blankovollmacht von insg. 148.000.000.000 Euro für die EFSF, bevor diese überhaupt gegründet worden war und ohne dass ein Vertrag darüber vorgelegen hätte. Das Bundesverfassungsgericht, unter Vorsitz des neuen Präsidenten, SPD-Ziehkindes und Hochverräters Andreas Voßkuhle, lehnte einen Eilantrag gegen die Vollmacht des Bundestages ab und verschleppt bis heute das Hauptverfahren, welches u.a. durch eine Klage von Radio Utopie-Autorin Sarah-Luzia Hassel Reusing (AZ 2BvR 1183/10) zustande kam. (8.Juni, Autorin von Radio Utopie Verfassungsklägerin gegen 148 Mrd Euro-Zweckgesellschaft) „Auch wenn alles in Euro fällt“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Krisen-Banken und Reiche aus Deutschland wollen 388 Mrd Euro aus Zonen-Ländern

Die „Bank für Internationalen Zahlungsausgleich“ (BIZ), so etwas wie die „Weltgewerkschaft aller Vereinigten Raubritter des Kapitalismus“ (WVRK), hat eine Statistik vorgelegt (1). Nach dieser schulden die Sünder des christlich-superchristlichen Abendlandes – die Schuldensünder, die früher die Staaten Griechenland, Irland, Portugal und Spanien genannt wurden – Banken, „Privaten“ und Staatsbanken aus Deutschland 388.000.000.000 Einheiten der Währung, die ihnen diesen Reichtum ermöglichte und dessen System jetzt halb Europa mit Staatsbankrott, Aufständen und Feudalismus bedroht: dem Euro. „Krisen-Banken und Reiche aus Deutschland wollen 388 Mrd Euro aus Zonen-Ländern“ weiterlesen

Veröffentlicht am

EU-Kommission will Wirtschaftsregierung sein – und alles ausverkaufen

Als bekannt wurde, dass die EU-Kommission am 29.09.2010, gerade eben so terminiert, dass die Redner auf der großen internationalen Gewerkschaftsdemonstration in Brüssel es nicht mehr aufgreifen konnten, mit etwas grundlegend Neuem kommen würde, hatte das Team von Unser Politikblog mit der Bekanntgabe des Konzepts zur Staateninsolvenz zum endgültigen Ausverkauf der Eurostaaten mit akuten Liquiditätsproblemen gerechnet. „EU-Kommission will Wirtschaftsregierung sein – und alles ausverkaufen“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Och, unter 100 Mrd Euro? Das ist ja nix.

Der Staat Irland unterwirft sich der faktischen Finanzdiktatur von „Internationalem Währungsfonds“ (IWF), Europäischer Union (EU), sowie natürlich deren befehlshabenden Banken-Konsortien. Als Abfindung für Irland bekommt Irland rund 100 Milliarden Euro für seine Banken, deren Umtriebe es bis zum Tod bezahlt. Und woher kommen diese 100 Milliarden Euro? Sie kommen aus einem 400 Milliarden Euro schwerem Fonds in einem 750 Milliarden „Paket“, in das u.a. ein kleines, naives Volk in Mitteleuropa 148 Milliarden Euro eingezahlt hat, weil es einfach zu doof dazu ist all diese Verbrecher zum Teufel zu jagen. „Och, unter 100 Mrd Euro? Das ist ja nix.“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Die Banken fressen die Staaten Europas

EZB an Irland: Nun bezahlt schon endlich die Banken mit den Steuergeldern aus dem Euro-Rettungsfonds.

Vor den Augen der Öffentlichkeit, die immer noch die Auseindandersetzung mit dem Kern aller ihrer Probleme scheut, spielt sich eine bizarre Posse ab: die „Europäische Zentralbank“ (EZB), die zusammen mit den Geschäftsbanken das Monopol auf Gelderfindung („Geldschöpfung“) besitzt und so Geldsystem, Reichtum und Hierarchie von insg. einer halben Milliarde Menschen in der Euro-Zone kontrolliert, setzt den machtlosen und im Geldsystem der Banken verschuldeten Staat Irland unter Druck, endlich den „Euro-Rettungsfond“ in Anspruch zu nehmen und seine Gläubiger auszubezahlen – die Banken. „Die Banken fressen die Staaten Europas“ weiterlesen

Veröffentlicht am

MV Rachel Corrie mit Friedensnobelpreisträgerin: unveränderter Kurs auf Gazas Küste

Die nordirische Friedensnobelpreisträgerin Mairead Maguire, Mitglieder des Europäischen Parlaments und ein stellvertretender Minister aus Malaysia an Bord – irischer Ministerpräsident und der Aussenminister fordern freie Fahrt von Israel.

Das Schiff führt den Namen zum Gedenken einer amerikanischen Friedensaktivistin. Rachel Ailene Corrie (geb. am 10. April 1979 in Olympia, Washington; getötet am 16. März 2003 in Rafah) war eine Aktivistin der International Solidarity Movement (ISM), die bei einer Solidaritätsaktion für Palästinenser ums Leben kam. Sie starb beim Versuch, in einem zuvor für Zivilisten gesperrten Bereich die Zerstörung eines palästinensischen Hauses durch einen Bulldozer der israelischen Streitkräfte (IDF) aufzuhalten. (2) „MV Rachel Corrie mit Friedensnobelpreisträgerin: unveränderter Kurs auf Gazas Küste“ weiterlesen