Schlagwort: Israel

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UNO behauptet, dass der Iran geschossen hat, um Demonstranten zu töten

Behauptungen auf der Grundlage von Videomaterial aus nicht genannten Quellen

Das UNO-Menschenrechtsbüro hat eine Erklärung abgegeben, in der es behauptet, dass während der Niederschlagung der Demonstrationen gegen die Erhöhung der Treibstoffpreise im Iran die Sicherheitskräfte „geschossen haben, um die Demonstranten zu töten“.

Diese Behauptung kam von der UNO-Hochkommissarin Michelle Bachelet, die sagte, sie sei das Ergebnis von Videomaterial. Von wem das Videomaterial stammt, ist unklar, aber sie sagte, dass es zeigt, dass Sicherheitskräfte von Dächern und aus einem Hubschrauber auf Menschen schießen. „UNO behauptet, dass der Iran geschossen hat, um Demonstranten zu töten“ weiterlesen

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Was uns die Enthüllungen von Rex Tillerson über Netanyahus Manipulationen der U.S.-Außenpolitik über die Bundesregierung sagen

Der von U.S.-Präsident Donald Trump im März 2018 als Außenminister entlassene Rex Tillerson gab vor zwei Tagen in der Harvard Universität im Rahmen einer hochrangigen Gesprächsrunde „erhellende“ Einblicke. Es ging um die Manipulationen der U.S.-Außenpolitik durch die immer noch im Amt befindliche extrem rechte Netanyahu-Regierung in Israel.

Tillerson gab in Harvard zu Protokoll, dass im Umgang mit Netanyahu, den er in der Untertreibung des Jahrzehnts als „ein wenig machiavellistisch“ bezeichnete, „eine gesunde Portion Skeptizismus“ immer nützlich sei, da „Bibi“ (Benjamin Netanyahu) wenn notwendig auch mehrere Male „Desinformation“ benutzt habe, um die Regierung der Vereinigten Staaten (also primär den Präsidenten) von irgendetwas zu überzeugen. „Was uns die Enthüllungen von Rex Tillerson über Netanyahus Manipulationen der U.S.-Außenpolitik über die Bundesregierung sagen“ weiterlesen

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Bolton drängt mit israelischen „Informationen“ auf Krieg gegen den Iran

John Bolton ist mit einer gefährlichen Täuschung davongekommen. Die Ankündigung des nationalen Sicherheitsberaters vom Sonntag, dass das Pentagon Luft- und Seestreitkräfte in den Nahen Osten entsandt hat, die er mit einer Bedrohung für den Iran verband, deutet auf ein neues Manöver hin, um den Boden für einen Vorfall zu bereiten, der einen Vergeltungsangriff gegen den Iran rechtfertigen könnte. „Bolton drängt mit israelischen „Informationen“ auf Krieg gegen den Iran“ weiterlesen

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Gerede über die Annexion des Golan berücksichtigt nicht die Vertriebenen

Autor: Tom Pessah
(Tom Pessah ist ein israelischer Soziologe und Aktivist, Übersetzung: Klaus Madersbacher)

Die überwiegende Mehrheit der Israelis weiss immer noch nicht, dass über 130.000 Einwohner der Golanhöhen während des Krieges von 1967 aus ihren Dörfern, Städten und Gemeinden vertrieben wurden. Tatsächlich ist das Gebiet in den letzten Jahrzehnten für die meisten Israelis zu einem „Konsens“-Thema geworden, so dass viele keinen Grund sehen, es zurückzugeben. Während also Präsident Trump letzte Woche die Welt vor den Kopf stieß, indem er die Annexion des Golan durch Israel anerkannte, feierte in Israel fast jeder diesen Schritt. „Gerede über die Annexion des Golan berücksichtigt nicht die Vertriebenen“ weiterlesen

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Drohnen mit EU-Stempel

Autor: Tobias Pflüger

Mit PESCO treibt die EU den Weg in den Drohnenkrieg voran

Die Pläne gibt es schon länger, aber mit der neuen PESCO-Projektwelle bekommt die Eurodrohne frischen Wind unter die Tragflächen. Im Rahmen der so genannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit soll auch die europäische Militärdrohne gezielt gefördert werden. Unter dem Stichwort „European Medium Altitude Long Endurance Remotely Piloted Aircraft Systems – MALE RPAS (Eurodrone)“ wird in der neuen Peso-Projektliste auch die Eurodrohne geführt, wobei MALE RPAS für Medium Altitude Long Endurance / Remotely Piloted Air System steht. Es handelt sich um Drohnen, die eine mittlere Höhe von 5.000 bis 15.000 Metern erreichen und dabei 24 Stunden oder länger in der Luft bleiben können. Am 19. März 2019 kündigte die Kommission an, bis 2020 würden 100 Mio. Euro als „Anschubfinanzierung“ aus dem EU-Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich (EDIDP) bereitgestellt. „Drohnen mit EU-Stempel“ weiterlesen

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Rüstung als Integrationsprojekt?

Autor: Marius Pletsch

Eurodrohne – Kampfpanzer – Kampfflugzeug

Angesichts der aktuellen EU-Krisensymptome seien „konkrete und bedeutsame Integrationsprojekte“ vonnöten, forderte etwa Bundestags-Präsident Wolfgang Schäuble im Vorfeld der Unterzeichnung des deutsch-französischen „Aachener Vertrages“ am 22. Januar 2019.[1] Allerdings drängt sich derzeit der Verdacht auf, als würde eine weitere EU-Integration hauptsächlich über die Verteidigungs- und Rüstungspolitik forciert. Aus der kleinteiligen, auf viele EU-Länder verteilten Rüstungslandschaft soll künftig ein – deutsch-französisch dominierter – großer Militärisch-industrieller Komplex entstehen. In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) gab Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits vor einiger Zeit die rüstungspolitische Marschroute vor: „Wir müssen von den 180 Waffensystemen, die derzeit in Europa nebeneinander bestehen, auf eine Situation wie die der Vereinigten Staaten kommen, wo man nur etwa 30 Waffensysteme hat.“[2] „Rüstung als Integrationsprojekt?“ weiterlesen

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Russland wird Syrien S-300 zur Verteidigung des gesamten Luftraums zur Verfügung stellen

Nach der Ankündigung vom Montag, dass Russland Syrien in den kommenden Wochen mit fortschrittlichen S-300-Luftverteidigungssystemen ausstatten wird, sagen die Verantwortlichen nun, dass die Lieferung dazu bestimmt ist, genügend solche Systeme bereitzustellen, um den gesamten syrischen Luftraum abzudecken. „Russland wird Syrien S-300 zur Verteidigung des gesamten Luftraums zur Verfügung stellen“ weiterlesen

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Das Oslo-Abkommen war kein Misserfolg

Das Oslo-Abkommen wurde einfach nur nicht umgesetzt

Am fünfundzwanzigsten Jahrestag des historischen Handschlags zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Jitzchak Rabin und dem PLO-Vorsitzenden Jasser Arafat müssen wir uns erinnern und an die Wahrheit gemahnen: Das Oslo-Abkommen war kein Misserfolg. Das Oslo-Abkommen wurde einfach nur nicht umgesetzt. Diese Nichtumsetzung des Abkommens hat schon Tausende Menschen das Leben gekostet und wird vielleicht noch viele weitere das Leben kosten. „Das Oslo-Abkommen war kein Misserfolg“ weiterlesen

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Einwohner Gazas laden israelische Aktivisten zum Tee ein

Während israelische Soldaten auf palästinensische Demonstranten schossen, trafen sich Aktivisten aus dem Gazastreifen und Israel – auf zwei Seiten des Zauns – zum Tee, zu einem symbolischen Akt der Sehnsucht nach einem Tag ohne Barrieren und Aggressionen

Letzten Freitag in der Abenddämmerung teilte ich mit lieben Freunden eine Picknickdecke auf einem Hügel in der Nähe eines schönen Obstgartens, nippte Tee in Porzellantassen, gemischt mit Tränen und Tränengas. „Einwohner Gazas laden israelische Aktivisten zum Tee ein“ weiterlesen