Die USA und Israel als Groß- und Kleinpreußen

Als Kind war ich ein großer Bewunderer Israels.* Ich habe 1973 ein Sammelalbum über den Jom-Kippur-Krieg geführt. Damals war Israel Amerikas tapferer Verbündeter, David gegen Goliath, und half, den sowjetischen Bären in Schach zu halten, so schien es mir.

In den Augen eines Kindes war Israel 1973 eine Insel, die scheinbar von einem Meer gut bewaffneter Feinde umringt war: Ägypten, Syrien, Irak, Jordanien, Saudi-Arabien. Unterlegen und unterbewaffnet. „Die USA und Israel als Groß- und Kleinpreußen“ weiterlesen

Mit der Kürzung der UNRWA-Mittel durch die USA ist eine tiefere finstere Agenda im Gange

Flüchtlinge sind das letzte lose Ende, wenn es darum geht, die Palästinenser zu zwingen, Trump‘s „Jahrhundertfriedensplan“ zu akzeptieren.

Die Entscheidung der Trump-Administration, alle künftigen Hilfszahlungen an die Hauptagentur für die Unterstützung der palästinensischen Flüchtlinge abzuschaffen, markiert ein neues – und höchstwahrscheinlich katastrophales – Kapitel im israelisch-palästinensischen Konflikt.

Das US-Außenministerium sagte am Freitag, dass es seine jährlichen Beiträge in Höhe von 360 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge (UNRWA) nicht mehr fortsetzen und ihm ein Drittel seines Budgets entziehen werde. US-Beamte bezeichneten die Organisation als „irreparabel fehlerhaft“. „Mit der Kürzung der UNRWA-Mittel durch die USA ist eine tiefere finstere Agenda im Gange“ weiterlesen

Israel, Irak legalisieren zivilen Besitz von Pistolen und Maschinengewehren

Entgegen dem weltweiten Trend, Schusswaffen, die im Besitz von Bürgern sind, mit Hilfe von Anreizen, Überzeugungsarbeit oder Amnestiegesetzen zur Abgabe ihrer Waffen zu bewegen, werden im Irak und in Israel unter bestimmten Voraussetzungen Zivilisten ihre Waffen behalten oder eine solche erwerben können.

Das neue Gesetz erlaubt es im Irak den Bürgern, „Handfeuerwaffen, halbautomatische Gewehre und andere Sturmwaffen“ zu kaufen und zu tragen, sobald sie eine offizielle Genehmigung und einen Personalausweis erhalten haben, der ihre privaten Informationen zusammen mit den Arten von Waffen enthält. Der Preis für Pistolen liegt zwischen 1000 und 4000 U.S.-Dollar, während Kalaschnikow-Sturmgewehre ab 400 bis zu ​​2000 U.S.-Dollar verkauft werden, „Israel, Irak legalisieren zivilen Besitz von Pistolen und Maschinengewehren“ weiterlesen

Massaker als „Zusammenstöße“ schöngeredet

Wie FAIR bereits öfter aufgezeigt hat, wird der Begriff „Zusammenstoß“ fast immer verwendet, um ungleiche Machtverhältnisse schönzureden und dem Leser den Eindruck zweier gleichberechtigter Seiten zu vermitteln. Er verschleiert die Machtdynamik und die Art des Konflikts selbst, z.B. wer ihn ausgelöst hat und welche Waffen, wenn überhaupt, eingesetzt wurden. „Zusammenstoß“ ist der beste Freund eines Reporters, wenn er Gewalt beschreiben will, ohne Machthaber zu beleidigen – in den Worten von George Orwell, „um Dinge zu benennen, ohne mentale Bilder von ihnen aufzurufen“. „Massaker als „Zusammenstöße“ schöngeredet“ weiterlesen

Israel: Großdemonstration gegen „Nationalstaatsgesetz“

Tel Aviv, Rabin Platz, am heutigen Abend: Zehntausende gegen das „Nationalstaatsgesetz“. (Bildquelle: Twitter)

Am 4. November 1995 wurde auf dem heute nach ihm benannten Rabin Platz der israelische Ministerpräsident Yitzhak Rabin nach dieser Rede von einem faschistischen Attentäter ermordet. Ein halbes Jahr später kam Benjamin Netanyahu an die Macht.

Über 22 Jahre später nun demonstrieren in diesen Minuten Zehntausende in der größten interreligiösen, interethnischen und interkulturellen Demonstration in der Geschichte Israels gegen das von der Regierung Netanyahu in Form eines der israelischen „Grundgesetze“ eingebrachte neue „Nationalstaatsgesetz“, welches unvereinbar ist mit der israelischen Unabhängigkeitserklärung von 1948. „Israel: Großdemonstration gegen „Nationalstaatsgesetz““ weiterlesen

Warum Israels „Grundgesetze“ nicht vergleichbar sind mit unserer Verfassung

Sehr zum Leidwesen der E.U.-Reichsbürger und ihrer entsprechenden Pendants kann in der Berliner Republik die Verfassung nur durch Zwei-Drittel-Mehrheit in zwei Parlamentskammern (Bundestag und Bundesrat) geändert und nur durch eine Volksabstimmung gestürzt werden.

Im Gegensatz dazu werden Israels „Grundgesetze“ lediglich in einer einzigen Parlamentskammer (der Knesset) mit absoluter Mehrheit beschlossen, wie alle anderen Gesetze. Inwieweit sich der Status der „Grundgesetze“, die irgendwann einmal eine Verfassung bilden sollen, überhaupt von allen anderen Gesetzen unterscheidet, ist in Israel bis heute umstritten. „Warum Israels „Grundgesetze“ nicht vergleichbar sind mit unserer Verfassung“ weiterlesen

Wer zum Teufel sind wir?

VOR JAHREN hatte ich ein freundschaftliches Gespräch mit Ariel Scharon.

Ich sagte zu ihm: „Ich bin in erster Linie Israeli. Erst danach bin ich Jude.“

Er antwortete hitzig: „Ich bin in erster Linie Jude und erst danach bin ich Israeli!“

Das mag sich nach einer überflüssigen Debatte anhören. Aber in Wirklichkeit ist eben das die Frage, die im Zentrum all unserer Grundprobleme steht. Sie liegt der Krise zugrunde, die jetzt Israel in Stücke reißt.

DER UNMITTELBARE Grund für diese Krise ist das Gesetz, das in der letzten Woche von der rechten Mehrheit in der Knesset in aller Eile verabschiedet wurde. Es trägt den Titel: „Grundlegendes Gesetz: Israel ist der Nationalstaat des jüdischen Volkes“. „Wer zum Teufel sind wir?“ weiterlesen

Israelischer Verteidigungsminister verbietet die Einfuhr von Treibstoff nach Gaza unter Berufung auf Feuerballons

Abgeschiedener Grenzübergang nach Gaza bleibt teilweise geöffnet

Während der Grenzübergang Kerem-Shalom in den Gazastreifen teilweise geöffnet bleibt, kündigte der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman am Donnerstag an, dass er die Einfuhr von Treibstoff oder Gas in den belagerten Streifen auf unbestimmte Zeit verbietet. „Israelischer Verteidigungsminister verbietet die Einfuhr von Treibstoff nach Gaza unter Berufung auf Feuerballons“ weiterlesen