Indien schließt sich französisch geführten Militärübungen im Golf von Bengalen an

Autor: Dave deCamp

Indien und seine Quad-Partner halten gemeinsam mit Frankreich Marinemanöver in der Bucht von Bengalen

Indien schließt sich den anderen Quad-Nationen – den USA, Japan und Australien – bei den von Frankreich geleiteten Marineübungen im Golf von Bengalen an. Dies ist ein Zeichen für die steigende militärische Zusammenarbeit zwischen Neu-Delhi und seinen Quad-Partnern, um China in der Region herauszufordern.

Die Übungen, die als La Perouse-Übungen bekannt sind, beginnen am Montag und werden drei Tage andauern. Die ersten La-Perouse-Übungen wurden 2019 abgehalten, und diese Woche wird es das erste Mal sein, dass Indien an den Übungen teilnimmt. „Indien schließt sich französisch geführten Militärübungen im Golf von Bengalen an“ weiterlesen

Hiroshima-Gedenktag – Rede von Tobias Pflüger in Göttingen

Autor: Tobias Pflüger

Liebe Freundinnen und Freunde,

Herzlichen Dank fürs Kommen heute hierher. Ich halte diesen Termin am 6. August für einen der wichtigen Termine der Friedensbewegung.

Wir begehen heute den 75. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima. Am 6. August 1945 warf der US-amerikanische Bomber „Enola Gay“ die mit dem Spitznamen „Little Boy“ benannte erste Atombombe in einem Krieg über der japanischen Stadt Hiroshima ab. Den Befehl hatte dazu der US-amerikanische Präsident Harry S. Truman dem General Carl Spaatz gegeben. Der General hatte freie Wahl bei der Zielauswahl. Nur – so wollte es der damalige US-Kriegsminister Stimson, Kyoto war ausgenommen, wegen seiner wichtigen kulturellen Güter. Der Pilot Paul Tibbets erfuhr am 4.8.1945, was sein Auftrag war, nämlich eine Atombombe über Hiroshima abzuwerfen. „Hiroshima-Gedenktag – Rede von Tobias Pflüger in Göttingen“ weiterlesen

Die Militarisierung Japans und das magische Jahr 2020

Autorin: Victoria Kropp

Japan ist seit dem Zweiten Weltkrieg bekannt für seinen Pazifismus. Pazifistisch eingestellt ist ein Großteil der Bevölkerung und kriegsablehnende Elemente weist die japanische Verfassung seit Ende des Zweiten Weltkrieges auf. So lautet die weitverbreitete Annahme – Betonung auf Annahme. Tatsächlich nehmen militärische Handlungen und Reden seit geraumer Zeit zu.[1] Dass sich die militärische Rhetorik verschärft, ist nicht neu[2], neu hingegen ist, dass Premierminister Shinzo Abe das Jahr 2020 zu einem magischen Jahr für die Militarisierung Japans gemacht hat. „Die Militarisierung Japans und das magische Jahr 2020“ weiterlesen

Diego Garcia: der „Unsinkbare Träger“ hat ein Leck

Die jüngste Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag, dass die Chagos-Inseln – mit ihrer riesigen US-Militärbasis in Diego Garcia – illegal vom Vereinigten Königreich (UK) besetzt werden, hat das Potenzial, die strategischen Pläne von einem Dutzend regionaler Hauptstädte zu kippen, reichend von Peking bis Riad.

Für einen winzigen Fleck Land, der nur 38 Meilen lang ist, wirft Diego Garcia einen langen Schatten. Flugzeuge und Kriegsschiffe, die auf der Insel stationiert sind, die manchmal als Washingtons „unsinkbarer Flugzeugträger“ bezeichnet wird, spielten eine wesentliche Rolle im ersten und zweiten Golfkrieg, bei der Invasion in Afghanistan und im Krieg gegen Libyen. Die strategische Lage zwischen Afrika und Indonesien, 1.000 Meilen südlich von Indien, gibt den Vereinigten Staaten von Amerika Zugang zum Mittleren Osten, Zentral- und Südasien und zum riesigen Indischen Ozean. Kein Öltanker, kein Kriegsschiff, kein Flugzeug kann sich ohne ihr Wissen bewegen. „Diego Garcia: der „Unsinkbare Träger“ hat ein Leck“ weiterlesen

Mattis versucht, Japan über US-Nordkorea-Gespräche zu beruhigen

Autor: Jason Ditz

Mattis sagt dem japanischen Verteidigungsminister, dass die Allianz durch Diplomatie „ungeschmälert“ bleibt

Nachdem Nordkorea Japan in seinen diplomatischen Bemühungen gegenüber seinen Nachbarn und regionalen Mächten eingefroren hat, bringen japanische Regierungsvertreter insbesondere im Militär ihre wachsende Besorgnis über die US-Nordkorea-Diplomatie zum Ausdruck. „Mattis versucht, Japan über US-Nordkorea-Gespräche zu beruhigen“ weiterlesen

Technologie ersetzt Strategie bei US-Militäroperationen

Wieder einmal hat das US-Militär Tomahawk-Marschflugkörper gegen Syrien gestartet, sowie eine neue Waffe namens JASSM-ER, die als „ein aus der Luft abgefeuerter Tarnkappen-Langstreckenflugkörper“ bezeichnet wird. Laut FP: Foreign Policy wird die letztgenannte Waffe „wahrscheinlich von Tokio genau beobachtet, wo Militärbeamte erwägen, die Rakete zu kaufen, um dem Militär des Landes eine weitreichende Schlagkraft gegen nordkoreanische Ziele zu verleihen“, berichtet die Japan Times. Kurz gesagt, das US-Militär demonstrierte eine neue Waffe für einen Verbündeten und potenziellen Kunden, während es ein Land (Syrien) angriff, das keine Möglichkeit hat, direkt gegen die Vereinigten Staaten von Amerika zurückzuschlagen. „Technologie ersetzt Strategie bei US-Militäroperationen“ weiterlesen

Trump: China „auf frischer Tat“ ertappt, wie es Öl nach Nordkorea lässt

Anm. der Red.: in der Tat wurde im Oktober ein Schiff von südkoreanischen Behörden gestoppt, welches auf hoher See Rohöl für Nordkorea umlud. Doch kam dieses Schiff, die „Lighthouse Winmore„, aus Japan, war angemietet von einer Firma aus Taiwan und fuhr unter der Flagge Hongkongs.

Auch scheiterte am 11. September 2017 im Weltsicherheitsrat keineswegs ein von der U.S.-Regierung eingebrachtes Öl-Embargo, sondern die U.S.-Regierung hatte keines beantragt. Stattdessen wurde laut Resolution 2375 die Lieferung von Rohöl nach Nordkorea lediglich auf dem Vorjahresstand eingefroren.

Erst mit Resolution 2397 vom 22. Dezember verbot der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen generell die Lieferung von Rohöl nach Nordkorea, mit Ausnahme von durch den zuständigen U.N.-Ausschuss genehmigten Sonderfällen.

In diesem Kontext erscheint die Meldung der weit rechts stehenden südkoreanischen Zeitung „Chosun Ilbo“, die am 26. Dezember China illegaler Öl-Lieferungen nach Nordkorea „ab Oktober“ beschuldigte, als ein zynisches Ablenkungsmanöver vom eigentlichen Vorgang, sowie als Propaganda durch das übliche Zitatenkarussell: der Artikel von „Chosun Ilbo“ beruft sich auf südkoreanische Regierungsstellen, welche sich wiederum auf Satellitenbilder der U.S.-Regierung beriefen, wobei sich nach Erscheinen des Artikels wiederum U.S.-Medien auf „Chosun Ilbo“ beriefen, worauf sich wiederum der U.S.-Präsident darauf berief und twitterte er sei „sehr enttäuscht“, was wiederum allerlei Presse als Anlass für noch mehr Presse um Nichts nahmen.

Nachfolgend der Artikel von Jason Ditz.

China stellt fest, dass es keine Bestimmung dagegen gibt.

Der jüngste in einer Reihe von Kommentaren, die China entweder für die Probleme in Nordkorea verantwortlich machen oder behaupten, es könnte die gesamte Situation einseitig lösen, kam, wie so oft, von Präsident Trump‘s Twitter, als er heute erklärte, dass China „auf frischer Tat ertappt“ wurde, wie es Öl nach Nordkorea durchließ. „Trump: China „auf frischer Tat“ ertappt, wie es Öl nach Nordkorea lässt“ weiterlesen

Nordkorea Situation: Wer jetzt kein Öl-Embargo unterstützt, ist Teil der Kriegslobby

Wie von uns am Mittwoch beschrieben, versucht die Kriegslobby in der Nordkorea Situation eine erneute Kraftprobe. Das Regime in Pjöngjang hat offensichtlich in ihrem Massenvernichtungswaffen-Testgebiet bei Punggye-ri nach eigenen Angaben  eine Wasserstoffbombe gezündet, die auf eine ballistische Interkontinentalrakete montierbar ist. Die Explosion hatte laut südkoreanischen Experten eine Stärke von rund 50 Kilotonnen und war mindestens fünfmal stärker als bei der letzten Zündung einer Nuklearwaffe durch das nordkoreanische Militär.

Bislang weigern sich nicht nur die Staatsführungen von China und Russland, sondern auch die der Vereinigten Staaten von Amerika im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen gegen Nordkorea ein Öl-Embargo zu verhängen. „Nordkorea Situation: Wer jetzt kein Öl-Embargo unterstützt, ist Teil der Kriegslobby“ weiterlesen

Nordkorea Situation: Nahkampf

Die Kriegslobby, darunter die Regierung Russlands, versucht schon wieder eine Kraftprobe – und wird sie erneut verlieren.

Eine Analyse und ein Kommentar.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat auf seiner Dringlichkeitssitzung nach dem gestrigen Start einer Rakete Nordkoreas über Japan hinweg beschlossen nichts zu tun.

Stattdessen erklärte schon im Vorfeld der Sitzung ausgerechnet die U.S.-Regierung ihr offensichtlich neues Motto „it´s the Krieg, stupid!“, sie habe nicht den Plan ein Öl-Embargo gegen Nordkorea fordern. „Nordkorea Situation: Nahkampf“ weiterlesen

Das Öl-Embargo gegen Nordkorea ist jetzt fällig. China und Russland sind in der Verantwortung.

Nach dem Abschuss einer Rakete über Japan hinweg muss der heute tagende Sicherheitsrat der Vereinten Nationen diesem Proxy der internationalen Kriegslobby in Pjöngjang endlich den Saft abdrehen. Die U.N.O. muss gegen Nordkorea ein Embargo verhängen, welches explizit auch Lieferungen von Öl und Gas umfasst. Ein Verweigern effektiver Sanktionen durch die völkerrechtlich dafür vorgesehene Institution, die Vereinten Nationen, und die weitere Belieferung Nordkoreas mit dem entscheidenden Öl und Gas wären passive Kollaboration mit einem Regime, welches andere Staaten und Länder mit einem Angriffskrieg und dem Einsatz von Atomwaffen bedroht.

China und Russland dürfen sich diesbezüglich nicht mehr länger nicht aus der Verantwortung herausreden können, sondern müssen sich vor dem Gerichtshof der Öffentlichen Meinung erklären, dem „court of public / world opinion“. „Das Öl-Embargo gegen Nordkorea ist jetzt fällig. China und Russland sind in der Verantwortung.“ weiterlesen