Abschaffung der pazifistischen Verfassung Japans?

Premierminister Shinzo Abes anhaltende Militarisierungskampagne

Die Bemühungen des japanischen Premierministers Shinzo Abe, die pazifistische Verfassung Japans zu ändern, hat im Ausland viel Aufmerksamkeit erregt. Diese Aufmerksamkeit ist durchaus angebracht, und es ist zu hoffen, dass sie anhalten wird. Wie auch immer, die meisten Medien im Ausland bringen nicht richtig hinüber, wie dramatisch und wie schnell die öffentliche Debatte in Japan in die falsche Richtung geht. Abe hat im Wesentlichen allen Aspekten des japanischen Pazifismus den Krieg erklärt, und die Folgen können nur katastrophal sein – für das Land und für die Welt. „Abschaffung der pazifistischen Verfassung Japans?“ weiterlesen

Russische Föderation: Sanktionen durch Tokio fügen „bilateralen Beziehungen Schaden zu“

Kommentar des Außenministeriums Russlands zur Verhängung von zusätzlichen Sanktionen gegenüber Russland durch Japan vom 29. Juli

Wir bewerten die am 28. Juli dieses Jahres erfolgte Ankündigung Japans, gegenüber Russland zusätzliche Sanktionsmaßnahmen zu treffen, als unfreundlichen und kurzsichtigen Schritt, der auf einer höchst irrigen Vorstellung über die wirklichen Gründe für die Geschehnisse in der Ukraine beruht. „Russische Föderation: Sanktionen durch Tokio fügen „bilateralen Beziehungen Schaden zu““ weiterlesen

Der NATO-Generalsekretär als Russlandhasser

Robert Wenzel ist Redakteur und Herausgeber von EconomicPolicyJournal.com und Verfasser von „The Fed Flunks: My Speech at the New York Federal Reserve Bank” („Die Notenbank fällt durch: meine Rede vor der New Yorker Notenbank“)

Gestern besuchte ich hier in San Francisco einen Vortrag von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, gesponsert von The World Affairs Council und The Commonwealth Club.

Ich habe noch nie zuvor Äußerungen gehört wie die von Rasmussen, dem ehemaligen Premierminister Dänemarks.

In nahezu perfektem Englisch forderte er eine ausgeweitete Funktion für die NATO so ziemlich über die ganze Welt. Er sagte, dass es einen „Krisenbogen“ um die Welt gibt, von Nord- und Zentralafrika bis nach Irak und Syrien. Von den Baltenstaaten zum Schwarzen Meer und zur koreanischen Halbinsel.

Er stellte fest, dass die Antwort auf diese globale Krise darin besteht, dass die NATO mehr Schiffe, Flugzeuge und Bodentruppen benötigt. Er forderte alle NATO-Länder auf, die Verteidigungsausgaben auf 2% ihrer Bruttoinlandsprodukte aufzustocken und sagte, dass die einzigen NATO-Länder, die zur Zeit mehr ausgeben, die Vereinigten Staaten von Amerika, das Vereinigte Königreich, Griechenland und Estland sind. Er rechtfertigte die Expansion der NATO, die als nordatlantische Allianz gebildet worden war, um Aktivitäten im pazifischen Raum, indem er darauf hinwies, dass das NATO-Mitglied Vereinigte Staaten von Amerika eine pazifische Küste hat und dass andere NATO-Mitglieder Territorien im Pazifik besitzen. „Der NATO-Generalsekretär als Russlandhasser“ weiterlesen

Warum sind Russland und China (und der Iran) vorrangige Feinde der herrschenden Elite der Vereinigten Staaten von Amerika?

Ist es nicht merkwürdig, dass die vorrangigen Feinde der Vereinigten Staaten von Amerika noch immer Russland und China sind, obwohl der Kalte Krieg schon lange vorbei ist? Das ist eine gute Frage, über die man angesichts Vladimir Putins Besuch bei Xi Jinping in Peking nachdenken sollte.

Es besteht kein Zweifel, dass Russland und China in den Augen der imperialen Elite der Vereinigten Staaten von Amerika diesen Paria-Status innehaben. In den letzten Monaten haben wir gesehen, wie die Vereinigten Staaten von Amerika versucht haben, Russland nach Osten zu stoßen und auseinanderzureißen. Zur gleichen Zeit durchquerte Obama Ostasien und versuchte, eine antichinesische militärische und wirtschaftliche Allianz im Westpazifik mit Japan als Angelpunkt zusammenzuheften. Es fällt in der Tat ins Auge, dass die Vereinigten Staaten von Amerika sich mit Neonazismus in der Ukraine und japanischem Militarismus am anderen Ende Asiens verbündet haben. „Warum sind Russland und China (und der Iran) vorrangige Feinde der herrschenden Elite der Vereinigten Staaten von Amerika?“ weiterlesen

Japan vergisst Dreiviertel Tonne Plutonium zu deklarieren, Stoff für 80 Atombomben

Die japanischen Regierung hat in ihren Jahresberichten 2012 und 2013 an die Internationale Atomenergiebehörde (I.A.E.O.) den Bestand von 640 Kilogramm Plutonium unterschlagen, was Experten als eine „unangemessene Unterlassung“ bezeichneten.

Mit diesem Material können ungefähr achtzig Atombomben hergestellt werden.

Offiziell wurden nur vierundvierzig statt knapp fünfundvierzig Tonnen gemeldet. „Japan vergisst Dreiviertel Tonne Plutonium zu deklarieren, Stoff für 80 Atombomben“ weiterlesen

Japan verweigerte bisher Rückgabe von über einer viertel Tonne Plutonium an U.S.A.

Japans Regierung, die seit einigen Jahren eine Verfassungsänderung bezüglich der bisher verbotenen Auslandseinsätze ihrer Verteidigungsarmee anstrebt, wird zu Recht als potentielles nukleares Sicherheitsrisiko eingeschätzt. Mit der erstmaligen Entsendung von Kriegsschiffen im Jahr 2008 im Rahmen der vom Westen vom Zaum gebrochenen „Piraterie“-Bekämpfung vor der ostafrikanischen Küste und Plänen zur Errichtung eines Militärstützpunktes im Jahr 2010 in Dschibuti wurde der erste Tabu-Bruch vollzogen.

Während des Kalten Krieges wurden von den Vereinigten Staaten von Amerika in den sechziger Jahren grosse Mengen an Plutonium, das in nuklearen Sprengköpfen eingesetzt werden kann, an Japan für Forschungszwecke für die zivile Nutzung der Atomenergie übergeben. „Japan verweigerte bisher Rückgabe von über einer viertel Tonne Plutonium an U.S.A.“ weiterlesen

Südkorea weitet seine Luftverteidigungszone aus und ärgert damit Japan und China

Die Vereinigten Staaten von Amerika loben den Schritt und sagen, dass Südkorea sie zuerst gefragt hat.

Hier geht es um das Äquivalent eines Landkonflikts im asiatischen Bereich des Pazifik in letzter Zeit. Als erster gab China bekannt, dass es eine „Luftverteidigungszone“ über den umstrittenen Senkaku-Inseln einrichtete. Dieser Schritt löste Verärgerung bei Südkorea und Japan aus.

Jetzt hat Südkorea, nachdem es die Vorgangsweise Chinas verurteilt hat, genau dasselbe getan, nämlich aus eigenem eine Luftverteidigungszone im Ostchinesischen Meer eingerichtet. „Südkorea weitet seine Luftverteidigungszone aus und ärgert damit Japan und China“ weiterlesen

U.S.-Regierung fordert Fluggesellschaften auf, internationale Regeln zu Chinas Luftverteidigungszone einzuhalten

Verstärkte Aufrüstung in vereinter Kooperation

International wünscht sich kein Land wirklich eine neue Eskalation militärischer Auseinandersetzungen zwischen den industriellen „Weltmächten“. Immer wieder aufflammende, ungelöste Spannungen sind der Nährboden nur für die profitable Rüstungsindustrie mit ihrem Gefolge und Gelegenheit zur Ablenkung von innerstaatlichen Problemen. Opfer der kriegerischen Einmischung liegen jenseits der Grenzen der „führenden Nationen“.

So hat die U.S.-Regierung auf einer Pressekonferenz des Aussenministeriums am vergangenen Mittwoch, dem 27. November 2013 erklärt, dass sie die U.S.-Fluggesellschaften angewiesen hat, sich an die Geflogenheiten internationaler Vorschriften der Luftverteidigungszonen zu halten, auch wenn die Regierung die neu deklarierten Grenzen Chinas nicht anerkennt. „U.S.-Regierung fordert Fluggesellschaften auf, internationale Regeln zu Chinas Luftverteidigungszone einzuhalten“ weiterlesen

Neuester „Glass“ Schrei: Gesichtserkennungs-Verhinderungs-Brille aus Japan

Digitales Wettrüsten der Überwachungs- und Spionagetechnik: Google Glass war gestern, jetzt kommt Privacy Glass:

Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist der Unerkannteste im ganzen Land?

Am National Institute of Informatics in Japan wird eifrig zu digitalen Algorithmen der Bildverarbeitung geforscht. Neuestes Produkt ist allerdings nun eine coole Brille, die es sehr preiswert erlaubt, den allerortens installierten Überwachungskameras oder Aufnahmen mit Mobiltelefonen effektiv Paroli zu bieten. „Neuester „Glass“ Schrei: Gesichtserkennungs-Verhinderungs-Brille aus Japan“ weiterlesen