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Soziokultur brauchen wir nicht mehr in Jena, nimmt nur Platz weg!

Still und leise kommt die Gentrifizierung auch in der soziokulturellen Szene Jenas an

Arme raus – Reiche rein! Bekennendes Ziel der Jenaer Stadtpolitik. Getragen durch alle drei führenden Stadtratsfraktionen SPD, CDU und die Grünen. Durch einen Umzug der soziokulturellen Szene am 22. Juni 2016 in Jena soll mal wieder auf das Dilemma aufmerksam gemacht werden. Der Aufruf kommt aber eher saft- und kraftlos daher. Es sind die üblichen Forderungen, wie jedes Jahr.

Kämpferisch heißt es im Aufruf: „Wir machen uns Sorgen – Wohin mit uns? Wir veranstalten einen Umzug, um die Vielfalt und Lebendigkeit einer jungen und bunten Stadt Jena im öffentlichen Raum zu zeigen. Die immer wiederkehrende Frage nach dem ‚Recht auf Stadt‘ ist spätestens seit der großen Debatte um die Eichplatzbebauung der letzten Jahre in der breiten Öffentlichkeit angekommen. Erschwinglicher Raum für Kultur und Leben sind dabei Grundvorraussetzung für einen Wandel zu Weltoffenheit und Freiheit.“ „Soziokultur brauchen wir nicht mehr in Jena, nimmt nur Platz weg!“ weiterlesen

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Demokratie für Jena – Offener Brief der Bürgerinnen und Bürger

Deutlicher kann eine Vereinigung ihre Gesinnung nicht zeigen: Am 20. April legten 150 – 200 Rechtsextreme die Jenaer Innenstadt lahm. Es flogen Glasflaschen und Pflastersteine. Die Gewalt hat auf Demonstrationen Einzug gehalten. Bereits kurz danach meldet sich die Thügida wieder mit den Worten: „Wir geben nicht nach!“ Die Rechtsextremen kündigten wenige Tage später eine weitere Demonstration, dieses mal für den 17. August an.

Bedenklich ist dabei, dass zu diesem Zeitpunkt die KulturArena stattfindet. Sowohl am 2. Oktober wie auch am 20. April marschierten Rechtsextreme vom Volksbad am Engelplatz vorbei, über den Ernst-Haeckel-Platz zurück zum Volksbad. Sollte sich an der Demonstrationsstrecke nichts ändern, ist davon ein Konzert mit Ben Caplan betroffen. Ob es in diesem Fall eine andere Entscheidung der Jenaer Versammlungsbehörde gibt und der angefragten Gerichte gibt? Es bleibt zu wünschen.

Einige Menschen in unserer Stadt Jena haben einen offenen Brief mit dem Ziel verfasst, die Jenaer Bevölkerung zu sensibilisieren sich mit den jetzt immer mehr zunehmenden Naziaufmärschen in Jena auseinander zu setzen. Eine neue und unabhängige bürgerschaftliche Initiative denkt bereits darüber nach, wie in Zukunft in der Stadt damit umgegangen werden kann. Im ersten Schritt können Sie mit Ihrer Unterschrift zeigen, dass wir in Jena keine Aufmärsche selbsternannter Retter der deutschen Kultur brauchen. „Demokratie für Jena – Offener Brief der Bürgerinnen und Bürger“ weiterlesen

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„Der NSU – Der Staat – Die Gesellschaft“

Mitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI) vom 12. Januar 2016

Das Bündnis gegen Rechts im Wendland lädt ein zu seiner dritten Infoveranstaltung zum NSU-Prozess am Freitag, 15.Januar 2016 im Kulturverein Platenlaase. Thema wird sein:

„Der NSU – Der Staat – Die Gesellschaft“ Vortrag und Gespräch mit Katharina König, Mitglied im Thüringer Untersuchungsausschuss.

Der Abschlussbericht des Thüringer Untersuchungsausschusses NSU hat bundesweit für Aufregung gesorgt. Der Verdacht “gezielter Sabotage” kann laut den Mitgliedern des Ausschusses nicht ausgeschlossen werden. Den Sicherheitsbehörden wird bei der Fahndung nach dem untergetauchten NSU-Kerntrio „Versagen auf ganzer Linie“ bescheinigt. „„Der NSU – Der Staat – Die Gesellschaft““ weiterlesen

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Bündnis „Läuft Nicht!“ kritisiert Polizeieinsatz am 3. Oktober in Jena

Das Bündnis „Läuft Nicht“ übt heftige Kritik am Einsatz der Polizei und der Versammlungsbehörde anlässlich der Neonazi-Demonstration in Jena.

„Wir hatten den Eindruck, dass Versammlungsbehörde und Polizei es sich zum Ziel gesetzt hatten, der Nazi-Demonstration den Weg durch die Stadt freizuprügeln,“

so Harald Zeil, einer der Sprecher des Bündnisses. „Bündnis „Läuft Nicht!“ kritisiert Polizeieinsatz am 3. Oktober in Jena“ weiterlesen

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Kein Wasser, Schlafen im Regen: menschenunwürdige Zustände in Landeserstaufnahmeeinrichtung Thüringen

Bericht vom Stadtrat Martin Michel aus Jena, Partei die Guten

Heute (28.8.2015 2.00 Uhr) Nacht habe ich mit einer Aktivistin gemeinsam die Landeserstaufnahmestelle (LAST) in Eisenberg besucht. Die menschenunwürdigen Zustände vor Ort haben mich schockiert, ein kurzer Bericht:

Als wir gegen 2.00 Uhr an der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenberg eintrafen war ich zutiefst betroffen. Vor dem gefängnisartigen Zaun des Lagers sind auf der rechten und der linken Seite mit Bauzäunen weitere Bereiche notdürftig eingezäunt. In diesen Bereichen stehen einige wenige Zelte.

Die Zelte waren überfüllt und im leichten Nieselregen lagen überall Menschen auf dem blanken Asphalt zwischen den Bauzäunen unter freiem Himmel. Sie waren eingekauert in Decken oder zum Teil auch nur mit Müllbeuteln verhüllt. Einige kauerten in der Hocke und warteten auf dem nächsten Morgen. Andere hatten es geschafft, trotz der Nähe zur Bundesstraße, einzuschlafen. Die Verzweiflung stand den wachen Menschen in ihr Gesicht geschrieben. „Kein Wasser, Schlafen im Regen: menschenunwürdige Zustände in Landeserstaufnahmeeinrichtung Thüringen“ weiterlesen

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Erfurt/Jena: Klage gegen die Universität Jena eingereicht

Mitteilung von FAU Erfurt/Jena vom 5.Mai 2015

Seit Jahren wird mittels studentischer Hilfskräfte der Tarifvertrag der Länder (TV-L) massiv unterlaufen. Im §1 c des TV-L werden studentische Hilfskräfte aus dem Geltungsbereich des Tarifvertrags ausgeschlossen. Ein Ausschluss, welcher sich auf wissenschaftliche Tätigkeiten beschränkt, aber in der Praxis dazu führt, dass fast jede*r an den Hochschulen arbeitende Studierende als studentische Hilfskraft angestellt wird und einen verminderten Stundenlohn bekommt. Gerade im Bereich von EDV- und Sekretariatstätigkeiten wird von dieser Lücke im Tarifvertrag unrechtmäßig umfassend Gebrauch gemacht. „Erfurt/Jena: Klage gegen die Universität Jena eingereicht“ weiterlesen

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Ja, wer hat denn hier nicht zugehört, Herr Oberbürgermeister?

Sukzessive baut nun schon seit einigen Jahren die Jenaer Stadtverwaltung ihre Öffentlichkeitsarbeit zurück, jedenfalls wenn es um die externe Pressearbeit geht. Ausgebaut wird dagegen die eigene PR-Arbeit. Das ist nichts Besonderes, vor 10 Jahren habe ich dazu schon mit Mitarbeitern des Bundesfinanzministeriums gesessen, die sich darüber aufregten, dass die Presse immer alles falsch versteht, und deswegen müsse man selber dagegen steuern. Sprich: Die Ware Wahrheit verkündet nur der Sender. „Ja, wer hat denn hier nicht zugehört, Herr Oberbürgermeister?“ weiterlesen

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Jena: Freudiger Empfang für den „Lauti“ der JG Stadtmitte

Lothar König
Lothar König
Große Erleichterung für Jenas Stadtjugendpfarrer Lothar König. Sein Dienstfahrzeug, ein blauer VW-Bus, wurde nach rund dreieinhalb Jahren wieder in Jena in Empfang genommen. Am 10. August 2011 beschlagnahmte die sächsische Polizei den “Lauti” der Kirchgemeinde, nachdem die Dienstwohnung und private Räume des Geistlichen durchsucht wurden. Superintendent Sebastian Neuß: “Der Prozess ist beendet, aber manche Fragen bleiben offen.” Über Jugendpfarrer König schwebte seit dieser Zeit eine Anklage wegen schweren Landfriedenbruchs. Am 10. November 2014 wurde der wieder aufgerollte Prozess eingestellt.

Warum ausgerechnet das Fahrzeug beschlagnahmt wurde, wirft viele Fragen auf. Auf dem Fahrzeug waren Lautsprecher montiert, auf denen Musik wiedergegeben wurde. War es Schikane der sächsischen Justiz? Drei Jahre lang musste zudem Haftpflicht und Kfz-Steuer bezahlt werden, da die Behörde das Kennzeichen des sichergestellten Fahrzeuges nicht herausgaben. „Jena: Freudiger Empfang für den „Lauti“ der JG Stadtmitte“ weiterlesen

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Jena: Otfried Nassauer spricht zum Weltfriedenstag am 1. September

Trägerkreis Rüstungskonversion Jena:

Otfried Nassauer, Direktor des ‚Berliner Informationszentrums für transatlantische Sicherheit’ (BITS) in Berlin spricht zum internationalen Weltfriedenstag in Jena. Thema seines Vortrags mit anschließender Diskussion: „Rüstungsproduktion in Jena – Perspektiven der Rüstungsherstellung in Deutschland“.

Der Vortrag findet am 1. September 2014 um 19:00 Uhr in der Ernst-Abbe-Bücherei Jena statt. Der Eintritt ist frei. Der Journalist und Friedensforscher Nassauer ist in Deutschland einer der profiliertesten Fachleute zu Fragen der Produktion und des Exports von Rüstungsgütern und der Militärpolitik. In beiden Weltkriegen gehörte – Wikipedia zufolge – die Firma Carl Zeiss zu den wichtigsten deutschen Produzenten von rüstungs- und kriegsrelevanten Gütern. Hundert Jahre nach dem Beginn des ersten Weltkrieges analysiert Nassauer in seinem Vortrag, welche Bedeutung Jenaer Firmen heute in der deutschen Rüstungsgüterproduktion und beim Export von Kriegsgerät haben. Gerade im Zusammenhang mit der Debatte um Waffenlieferungen an Kurden ist diese Frage so aktuell wie kontrovers. „Jena: Otfried Nassauer spricht zum Weltfriedenstag am 1. September“ weiterlesen

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20 JAHRE ZAPATISTISCHE REBELLION – FRAGEND VORAN?

Veranstaltungsreihe vom 24.-28. Juni in Jena

Vor 20 Jahren nahm die zapatistische Widerstandbewegung im Bundesstaat Chiapas/Mexiko ihren Anfang mit dem Aufstand der EZLN. Die Verteidigung des eigenen Lebens gegen feudale Großgrundbesitzer und deren paramilitärische Söldner sowie die Polizei und Armee des Zentralstaates ermöglichte neue Formen der Selbstverwaltung und Basisdemokratie und damit ein Leben in Würde für einen Großteil der unterdrückten indigenen Bevölkerung. „20 JAHRE ZAPATISTISCHE REBELLION – FRAGEND VORAN?“ weiterlesen