Was macht eigentlich das BKA-Gesetz?

Bereits seit dem 27.Januar 2009 liegt beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Klage gegen das BKA-Gesetz herum. Dieses beinhaltet eine wenig bekannte internationale Komponente und ermöglicht dem Bundeskriminalamt faktisch weltweit mit weitreichender Ermächtigung ohne Kontrolle des Parlamentes zu operieren. SPD, CDU und CSU hatten am 19.Januar 2008 den Kriegseinsatz des deutschen Militärs in Afrika im Rahmen

Offenbar Gespräch von BKA-Chef Ziercke und „Tagesspiegel“ aufgezeichnet

Scheinbar plagen den Geheimdienstchef schwere emotionale Probleme im alltäglichen Kampf gegen Hisbollah, Al-Qaida und IJU Berlin: Radio Utopie ist aus unerfindlichen Quellen heute die mutmassliche Mitschrift eines Abhörprotokolls zugespielt worden, welches Hintergrundgespräche von Nachrichtendienst-Chef Jörg Zierke („BKA“) und den NachrichtenhändlerInnen Frank Jansen und Barbara Junge („Tagesspiegel“) enthält. Die Konversation fand offenbar rund um das geführte

Categorized as: Satire