Schlagwort: Julian Assange

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‚Irakkriegstagebücher‘ nach zehn Jahren: Wahrheit ist Verrat

Der Zweck des Journalismus ist es, Wahrheit – insbesondere unbequeme Wahrheit – aufzudecken und zum Wohle der Gesellschaft zu veröffentlichen. In einer freien Gesellschaft müssen wir über die kriminellen Handlungen informiert werden, die von den Regierungen im Namen des Volkes begangen werden. Im Laufe der Geschichte haben Journalisten immer wieder aufgedeckt, auf welch vielfältige Weise Regierungen lügen, betrügen und stehlen – und welche großen Anstrengungen sie unternehmen, damit das Volk nichts davon erfährt.

Große Journalisten wie Seymour Hersh, der uns über die Tragödie des Massakers von Mai Lai und die Schrecken, die im irakischen Gefängnis von Abu Ghraib stattfanden, berichtete, sind unverzichtbar. „‚Irakkriegstagebücher‘ nach zehn Jahren: Wahrheit ist Verrat“ weiterlesen

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Trumps Verrat an Julian Assange

Eine Sache, die wir von der Trump-Präsidentschaft gelernt haben, ist, dass der „Tiefe Staat“ nicht nur eine verrückte Verschwörungstheorie ist. In den letzten drei Jahren haben wir gesehen, wie dieser „deep state“ eine Verschwörung nach der anderen in Gang gesetzt hat, um die Wahl über den Haufen zu schmeißen.

Alles begann mit der gefälschten „Intelligence Assessment“ („Geheimdienstbewertung“) des ehemaligen CIA-Direktors John Brennan über die russische Beteiligung an den Wahlen von 2016. Es wurde behauptet, dass alle 17 US-Geheimdienste darin übereinstimmten, dass Putin Trump ins Amt brachte, aber wir fanden später heraus, dass der Bericht von einer Handvoll handverlesener Agenten Brennans ausgeheckt wurde. „Trumps Verrat an Julian Assange“ weiterlesen

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Die Auslieferung von Assange würde einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen

Die Trump-Administration strebt die Auslieferung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange an die Vereinigten Staaten von Amerika an, damit er vor Gericht gestellt werden kann aufgrund von Anklagen, die 175 Jahre Haftstrafe nach sich ziehen. Am 24. Februar wird ein Gericht im Vereinigten Königreich eine Anhörung abhalten, um zu entscheiden, ob dem Antrag von Trump stattgegeben wird. Der Vertrag zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und dem Vereinigten Königreich verbietet die Auslieferung wegen eines „politischen Vergehens“. Assange wurde angeklagt, weil er US-Kriegsverbrechen im Irak und in Afghanistan aufgedeckt hatte. Das ist ein klassisches politisches Vergehen. Darüber hinaus würde Assanges Auslieferung gegen das gesetzliche Verbot verstoßen, eine Person in ein Land zu schicken, in dem ihr die Gefahr der Folter droht. „Die Auslieferung von Assange würde einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen“ weiterlesen

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Assanges Fall steht für das „Versagen des westlichen Rechts“, sagt Nils Melzer von der UNO

Autorin: Johanna Ross

Vor kurzem gab der UN-Sonderberichterstatter für Folter Nils Melzer dem Schweizer Magazin Republik ein Interview über Julian Assange. Die Schlagzeile lautet: „Vor unseren Augen wird ein mörderisches System geschaffen“. In dem Interview erläutert Melzer, warum er sich so sehr mit dem Fall Assange beschäftigt hat und welche Auswirkungen dieser auf die Zukunft der Menschheit hat.

Nur um noch einmal zusammenzufassen: Julian Assange, der ehemalige Herausgeber von WikiLeaks, wurde im vergangenen Jahr verhaftet, nachdem er jahrelang in der ecuadorianischen Botschaft eingeschlossen war, wo er Asyl gesucht hatte, weil er befürchtete, in die USA abgeschoben zu werden, um wegen seiner Veröffentlichung durchgesickerter Dokumente angeklagt zu werden. „Assanges Fall steht für das „Versagen des westlichen Rechts“, sagt Nils Melzer von der UNO“ weiterlesen

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Der Kongress ist Trumps Mitverschwörer gegen die Freiheit

Stellen Sie sich vor, dass Präsident Trump bei seinem Telefongespräch mit dem ukrainischen Präsidenten damit gedroht hat, Militärhilfegelder zurückzuhalten, es sei denn, die ukrainische Regierung stimmt zu, das Geld für den Kauf von Waffen von einem US-Hersteller zu verwenden. Denkt jemand ernsthaft, dass ausländische Service-Profis und Deep State-Agenten so schockiert und beleidigt von Trumps Bitte sein würden, dass sie Bemühungen unternehmen würden, ihn anzuklagen? Würde der Kongress dies als „hohe Verbrechen und Vergehen“ betrachten oder Trump dafür loben, dass er eine der angeblich wichtigsten Aufgaben des modernen Präsidenten erfüllt hat – als Verkäufer für den amerikanischen militärisch-industriellen Komplex? „Der Kongress ist Trumps Mitverschwörer gegen die Freiheit“ weiterlesen

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Fall Assange: UN-Funktionär übt harsche Kritik an Moreno-Regierung in Ecuador

Sonderberichterstatter für das Thema Folter, Nils Melzer, wirft Führung in Quito zahlreiche Rechtsverstöße vor. Pflicht zum Schutz des Journalisten verletzt

Der UN-Sonderberichterstatter zum Thema Folter, Nils Melzer, hat der Regierung von Ecuador im Zusammenhang mit dem Fall des australischen Journalisten Julian Assange zahlreiche Verletzungen der UN-Statute und des Völkerrechtes vorgeworfen. Die bisherigen Antworten der Regierung von Präsident Lenín Moreno „mildern nicht meine ernsthaften Bedenken hinsichtlich der Umsetzung der Verpflichtungen Ecuadors in Bezug auf das Verbot von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe“, so Melzer in einem Brief an die Regierung von Präsident Lenín Moreno. „Fall Assange: UN-Funktionär übt harsche Kritik an Moreno-Regierung in Ecuador“ weiterlesen

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Verurteilt Julian Assange nicht unschuldig in Virginia

Autor: Consortium News – Redaktion

Das WikiLeaks-Rechtsteam hat ein starkes Argument, Assanges Auslieferungsantrag zu verwerfen, nachdem die Regierung, die ihn ausgeliefert haben will, das Überwachungsvideo seiner privilegierten Anwalt-Mandantengespräche in die Hände bekam.

Wenn dies ein normaler Rechtsfall wäre, könnten die Anwälte von WikiLeaks mit ziemlicher Sicherheit den Auslieferungsantrag der Vereinigten Staaten für ihren Mandanten Julian Assange mit der Begründung zurückweisen, dass seine privilegierten Gespräche mit seinen Anwälten in der Londoner Botschaft Ecuadors heimlich auf Video aufgenommen wurden. „Verurteilt Julian Assange nicht unschuldig in Virginia“ weiterlesen

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Die Tötung des Julian Assange

Gerechtigkeit wird verweigert, wenn es um offizielles Fehlverhalten geht

Die abscheuliche Behandlung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange geht weiter, und viele Beobachter zitieren seinen Fall als symptomatisch für die Entwicklung von „Polizeistaat“-Tendenzen sowohl in den Vereinigten Staaten von Amerika als auch in Europa, wo die Rechtsstaatlichkeit der politischen Zweckmäßigkeit untergeordnet wird.

Julian Assange war der Gründer und Chefredakteur der umstrittenen Nachrichten- und Informationsseite WikiLeaks. Wie der Name schon sagt, wurde die Website nach 2006 berühmt oder vielleicht berüchtigt für ihre Veröffentlichung von Materialien, die von Regierungsbeamten und anderen Quellen an sie weitergegeben wurden, die die Informationen für die Öffentlichkeit für wichtig und wertvoll halten, aber wahrscheinlich nicht von den Mainstream-Medien akzeptiert werden, die zunehmend korporativ und zurückhaltend geworden sind. „Die Tötung des Julian Assange“ weiterlesen

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Amnesty hinterfragt Auslieferung von Julian Assange durch Ecuador

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat im Zusammenhang mit der Festnahme des WikiLeaks-Gründers Julian Assange die Regierung von Ecuador kritisiert. Es sei nach wie vor unklar, welcher formelle Weg beschritten wurde, um im April dieses Jahres den britischen Behörden Zugang zur diplomatischen Vertretung des südamerikanischen Landes zu ermöglichen und Julian Assange festnehmen zu lassen, hieß es in einer Erklärung vom Dienstag. „Wir fordern die britischen Behörden auf, ihre Zusicherungen gegenüber Ecuador einzuhalten“, heißt es am Ende des Amnesty-Statements. Der WikiLeaks-Gründer dürfe in kein Land ausgeliefert werden, in dem ihm die Todesstrafe, Folter oder anderen Misshandlungen drohen. „Amnesty hinterfragt Auslieferung von Julian Assange durch Ecuador“ weiterlesen