Niedersachsen-Wahl: 1998 wurde die Schröderpartei erschaffen – heute fliegt sie gegen die Wand

Am 1. März 1998 gebar die Landtagswahl in Niedersachsen den S.P.D.-Kanzlerkandidaten und späteren Kanzler Gerhard Schröder. Heute beerdigt sie, mit dem Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, dessen Schröderpartei. Übrig bleibt ein Scherbenhaufen von Kapitalismus und Krieg, den diese Verrätermaschine in über vierzehn Jahren quer über die Kontinente hinterlassen hat.

Was das Ende der Schröderpartei bedeutet, wird sich noch herausstellen. Ob es ein Ende der S.P.D. ist, z.B.. Keine Gnade für diese Partei, wie immer sie sich kleidet, was immer sie erzählt, was immer sie behauptet, wen immer sie jetzt nach vorne stellt oder auf den Thron pflanzt:

Keine Gnade. „Niedersachsen-Wahl: 1998 wurde die Schröderpartei erschaffen – heute fliegt sie gegen die Wand“ weiterlesen

Eine Person, die man Niemand nennt

PLÖTZLICH wird mir bewusst, dass ein neuer Stern am politischen Firmament Israels erschienen ist. Bis gestern wusste ich nicht einmal etwas von seiner Existenz.

Eine geachtete öffentliche Meinungsumfrage stellte eine nixoneske Frage: Von welchem Politiker würden Sie einen Gebrauchtwagen kaufen? Die Antwort war überwältigend. Kein einziger Politiker erreichte 10%. Außer einem, dem beachtliche 34% der möglichen Stimmberechtigten vertrauen würden: ein gewisser „Niemand“.

„Eine Person, die man Niemand nennt“ weiterlesen

OB-Wahl Umfrage: Sagt mal, „Stuttgarter Nachrichten“ – wollt Ihr uns verarschen?

Die Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart hat ihren ersten humoristischen Spannungsfall.

Erst vorgestern wunderte sich Radio Utopie erstens darüber, warum es anderthalb Wochen vor der wichtigsten Oberbürgermeisterwahl in der Republik immer noch keine (veröffentlichen) Umfrage-Ergebnisse gab. Zweitens fragten wir als nimmermüde Dissidenten, warum das Bonzenmegafon „Stuttgarter Nachrichten“ das Ergebnis seiner für sie hochnotpeinlichen Online-Umfrage immer noch nicht von der eigenen Webseite hatte verschwinden lassen. Dieses besagte nämlich (Stand: 25.09., 17.45 Uhr, 1340 abgegebene Stimmen) einen Gleichstand von Bürgerkandidat Hannes Rockenbauch mit Grünen-Sondermüll Fritz Kuhn von 25 Prozent auf den beiden führenden Plätzen – bei 10 Prozent für Jens Loewe, einen weiteren Kandidaten aus der Stuttgarter Bürgerbewegung gegen das Industrie- und Immobilienprogramm „Stuttgart 21“ (S21).

Das nahm man sich bei den „Stuttgarter Nachrichten“ offenbar zu Herzen und veröffentlichte heute, in einem Anfall ungeübter Komik, eine der wohl aberwitzigsten Umfragen, die es in der Republik vor relevanten Wahlen in den letzten Jahren gegeben hat. „OB-Wahl Umfrage: Sagt mal, „Stuttgarter Nachrichten“ – wollt Ihr uns verarschen?“ weiterlesen

Die Stuttgarter Republik wählt Ihren Oberbürgermeister

Hannes Rockenbauch

Stuttgart, das ist nicht irgendeine Stadt. Seit am 26.Oktober 2009 in der ersten Stuttgarter Montagsdemonstration mit ganzen vier Teilnehmern die größte und historisch einmalige demokratische Bürgerbewegung in der Geschichte der Deutschen begann, die eine jahrzehntelange Parteimonarchie der CDU beendete, Landesregierung, Stadtregierung und Staatskonzerne an einen Tisch mit ihnen zwang und 7,7 Millionen Wahlberechtigten in Baden-Württemberg die erste Volksabstimmung ihres Lebens erkämpfte, ist Stuttgart vielleicht die Hauptstadt der deutschen Demokratie.

Am 7. Oktober nun wählen die Stuttgarter Hauptstädter ihren Oberbürgermeister. Unter den Kandidaten: Stadtrat Hannes Rockenbauch, Sprecher vom „Aktionsbündnis gegen „Stuttgart 21“. „Die Stuttgarter Republik wählt Ihren Oberbürgermeister“ weiterlesen

Stuttgart: Rocky tritt an – Aufzeichnung der Pressekonferenz

Hannes Rockenbauch
Der Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch (SÖS): Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl

Auf einer Pressekonferenz hat der Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch (“Stuttgart Ökologisch Sozial”) seine Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters bekannt gegeben. Zur ersten Runde der Stuttgarter OB-Wahl am 7.Oktober bahnt sich in der baden-württembergischen Landeshauptstadt, davon kann man ausgehen, ein Wahlkampf us-amerikanischen Ausmaßes an. „Stuttgart: Rocky tritt an – Aufzeichnung der Pressekonferenz“ weiterlesen

Aufstand der (Demokratie-) Fähigen: Auch in der Piratenpartei?

Zum Anstieg der Piratenpartei in den Umfragen, zum kommenden Bundesparteitag, sowie den Kandidaturen um den Bundesvorsitz ein Kommentar.

Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend erreicht die Piratenpartei Deutschland 10 Prozent. 50 Prozent wollen ihren Einzug in den Bundestag. Bereits am 1. April stieg die Piratenpartei in einer Forsa-Umfrage auf 12 Prozent. Diese Entwicklung ist nicht Ausdruck irgendeines Zeitvertreibs, sondern eines offensiven Schurkenvertreibs der Staatsbürger. Diese sind im Zuge eines langen, zähen, mühseligen und letztlich erfolgreichen Aufstands der Demokratiefähigen dabei, mit verfassungsmäßigen Mitteln die korrupten und verkommenden Funktionäre der etablierten Parteien in hohem Bogen aus genau den Parlamenten rauszuschmeissen, welche diese Funktionäre selbst versuchen zu entmachten. (Bundestag: Parteien versuchen Einschränkung der Rechte von Abgeordneten und Parlament)

Nun stellt sich die Frage – ist wenigstens die Piratenpartei Deutschlands fähig zu Grundgesetz, Republik und Demokratie? Wollen die Piraten das überhaupt sein? Oder wollen auch sie nur noch aus einem einzigen Grund in den Bundestag einziehen, nämlich um diesen zu entmachten, das Grundgesetz zu stürzen und die vom internationalen Finanzkartell IIF und dessen kleinem Laufbürschen Wolfgang Schäuble geforderten Finanzräte von Bankern über die europäischen Länder zu installieren ? „Aufstand der (Demokratie-) Fähigen: Auch in der Piratenpartei?“ weiterlesen

Joachim Gauck: Zitate eines Antidemokraten und Extremisten

Joachim Gauck ist von den Parteileitungen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Cem Özdemir und Renate Künast als favorisierter Kandidat dieser Parteien für die nach Grundgesetz zwingend bis zum 18.März abzuhaltende Bundesversammlung und das Amt des Bundespräsidenten bestätigt worden. Hier nun Zitate und Aussagen des von SPD und Bündnis 90/Die Grünen favorisierten, sowie auch aus der FDP und „pro-europäischen“ bzw „föderalistischen“ Antidemokraten unterstützten Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck. „Joachim Gauck: Zitate eines Antidemokraten und Extremisten“ weiterlesen

Keinen neokonservativen grün-schwarzen Mist, Frau Künast!

Um 18.25 Uhr hat Renate Künast, die Kandidatin des Landesverbandes Bündnis 90/Die Grünen Berlin für das Amt der Oberbürgermeisterin, ihren großen Auftritt. Nach neokonservativer Logik haben nun alle Quatschdrohnen, Einflüsterer und Berufslügner der Hauptstadt sich in den letzten Wochen über diese Partei und ihre möglichen KandidatInnen für Exekutiv-Ämter hergemacht und ihnen beigebracht, dass es jetzt mal an der Zeit sei dem Gegner zu helfen – der CDU. „Keinen neokonservativen grün-schwarzen Mist, Frau Künast!“ weiterlesen