Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. (Foto: Wikipedia)
In der gestrigen Sonntagsfrage bei Forsa kamen Bündnis 90/Die Grünen bundesweit erstmals auf 20 Prozent. In der Hauptstadt sind sie bereits gleichauf mit der SPD bei 27 %. Nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2011 könnte ihre Bundestags-Fraktionsvorsitzende Renate Künast dort Bürgermeisterin werden.
Nur – wer wird eigentlich der Kandidat bzw die Kandidatin der Partei für das Kanzleramt bei der nächsten Bundestagswahl?
Der leitende Militärdiktator der USA General David Petraeus, wahlweise als zukünftiger Präsident oder nächster Chef des Vereinigten Generalstabes gehandelt, will den „Verantwortungsbereich“ seines Zentralkommandos auf das Westjordanland und den Gazastreifen ausdehnen. Just heute nun schlägt zum Besuch der EU-Aussenbeauftragten Catherine Ashton in Israel angeblich eine aus dem Gazastreifen abgefeuerte Rakete ein und tötet einen Menschen. Absender der Einladung zum nächsten Massenmord an Palästinensern: angeblich eine bisher nie gekannte Gruppe namens „Ansar al Sunna“, welche sich per sms zur Tat bekennt. Dieser Name ist namensgleich zu einer vermeintlichen Gruppierung, welche laut Angaben von US-Militärs und deutschen Behörden im April 2007 gleichzeitig im Irak die Terrororganisation „al-Qaida“ bekämpfte und in Deutschland als Teil von „al-Qaida“ mit Anschlägen drohte. Obwohl noch nie jemand von dieser vermeintlichen in Gaza operierenden Palästinenser-Fraktion namens „Ansar al Sunna“ gehört hat, wird diese nun von Kriegspropagandisten in den orwellschen Wahrheitsministerien der Informationsindustrie als schon immer existierende neue Realiät verkauft. Derweil freuen sich manche immer, wenn in Israel Raketen einschlagen, ohne dabei irgendetwas zu begreifen. Die rechtsradikale Regierung Netanjahu droht bereits mit einer „starken“ Antwort.
Am 24.März hält General David Petraeus eine Rede im Saint Anselm College, einem traditionellen Trampolin für Präsidentschaftskandidaten in den USA (1). Vor wenigen Tagen warnte er von einer „fragilen und umkehrbaren“ Sitution im Irak (2), einem „harten Jahr“ 2010 in Afghanistan (3) und lässt derweil 195 Blu-110 and 192 2000lb Blu-117 bunkerbrechende Bomben („bunker Busters“) auf den Stützpunkt Diego Garcia im Indischen Ozean verlegen. Nach Aussagen Dan Plesch, dem Direktor des „Centre for International Studies and Diplomacy“ an der Londoner Universität reichen die Kapazitäten des US-Militärs aus, um 10.000 unterirdische Ziele im Iran zu vernichten (4), was natürlich die Frage offen lässt, wieviel Überirdisches dann noch übrig bliebe. „Heim in den Verantwortungsbereich“ weiterlesen
