„Militärische Luftfahrtindustrie wird kaputt gemacht“
Eine Gewerkschaft hatte im ursprünglichen Sinn die Interessen ihrer Mitglieder als einer geschlossenen Gruppe gegenüber dem Arbeitgeber gegen dessen maximalem Profitstreben und der Regierung zu vertreten. „IG-Metall unterstützt weltweite Spannungen, Krieg und Tod mit Rüstungs- „Wertschöpfung“ in Deutschland“ weiterlesen
Zum Grossen Zapfenstreich der Bundeswehr, der höchsten Form militärischer Ehrerweisung durch deutsche Soldaten am heutigen Dienstag, hat sich der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler wohlweislich kein klassisches deutsches Volkslied ausgesucht, denn mit seiner letzten Unterschrift unter das europäische Rettungsfondpaket wäre das wie ein Hohn gegenüber der deutschen Bevölkerung gewesen. (Abbildung: Die erste Seite der Partitur des St. Louis Blues (1914), Wikipedia) Zum Vergrössern anklicken
Obwohl, als Mahnung an seinen Nachfolger, es besser zu machen als er es vermochte, hätte er dieses Lied, gespielt von Liederjan mit einem Text von Heinrich Heine wählen können oder das flotte Bürgerlied von Zupfgeigenhansel oder diese Ballade in Erinnerung an das Revolutionsjahr 1848.
Horst Köhler hätte auch aus Solidarität mit den ärmeren Bürgern mit dem Song Lohntag von Frank Baier Kritik an dem Sparpaket der Bundesregierung zeigen können. „Horst Köhler hat den Blues: Angela Merkel drängt sich zum Grossen Zapfenstreich auf“ weiterlesen
Am 7. Juni veröffentlichte die Schwarz-Gelbe Regierung Einzelheiten ihres Sparpakets: während an den Sozialausgaben in großem Umfang die Axt angelegt wird, kommt der Rüstungsetat wohl vergleichsweise glimpflich davon.
Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass sich Hardthöhen-Chef Karl-Theodor zu Guttenberg derzeit gerne als „Sparminister“ geriert, denn tatsächlich sind die kursierenden Pläne, meist ist die Rede von Einsparungen um 600 Mio. Euro im kommenden Jahr und 1,1 Mrd. 2012, alles andere als ambitioniert. „Die Rechnung bitte! Sozialabbau und die Kosten des deutschen Afghanistan-Einsatzes“ weiterlesen
Nachdem gestern die Generalbundesanwältin Monika Harms das Ermittlungsverfahren gegen Oberst Georg Klein und seinen Feuerleitoffizier Hauptfeldwebel Wilhelm („Red Baron“) eingestellt hat, verlangte noch am gleichen Abend Andreas Schockenhoff, Vize-Führer der CDU/CSU-Fraktion, auch den Untersuchungsausschuss zur Kunduz-Affäre zu beenden. Ein Testballon und zugleich eine Verzweiflungstat.
Die Bundesanwaltschaft ist, genauer umschrieben, die Generalbundesanwältin Monika Harms und ihre Angestellten. Monika Harms hat sich schon so viel geleistet, dass sie kurz vor dem Rauswurf steht, was jeder weiss, aber nicht darüber spricht. Monika Harms trat nun gestern nicht zurück, sondern einfach nicht vor die Kamera. Via Fax und Internet ließ sie eine der interessantesten Begründungen für die Einstellung eigener Ermittlungen verkünden, seit es entsprechende Verfahren gibt. „Wie der Tiefe Staat Untersuchungsausschuss und Kunduz-Affäre zusammen mit 137 Menschen vernichten will“ weiterlesen
Kriegsministerium und Generäle geben, einen Tag nach ihrer Meldung über vier tote deutschen Soldaten bei Baghlan in der deutschen Besatzungszone Nord-Afghanistans, eine völlig andere Tatversion ab. Die Informationsindustrie – gespenstisch biegsam, unterwürfig und extrem flexibel – sie dreht sich wie ein Wetterhahn auf dem Wahrheitsministeriums in George Orwells „“1984“ und übernimmt die neue Version. Und jetzt versuchen SPD, CDU und CSU – wie von Radio Utopie vorhergesagt – die Kunduz-Affäre im Zuge einer erneuten „Eskalationsstrategie“ vor wichtigen Wahlen in Deutschland irgendwie zu vertuschen. Denn Kanzlerin Angela Merkel und ex-Aussenminister Frank-Walter Steinmeier müssen sich und ihre Haus- und Hofparteien nach der NRW-Wahl in die nächste große Koalition retten, um irgendwie den Hals aus der Schlinge zu bekommen.
Es ist kein Spielfilm – es ist die Realität.
Gestern kamen in Deutschland gegen 14.30 Meldungen der deutschen Militärführung an. Diese besagten, dass gegen 12 Uhr deutscher Zeit in Afghanistan eine „Patrouille“ deutschen Militärs unter bei Baghlan unter Raketenbeschuss gekommen sei. Vier Soldaten seien gefallen. Die erste Meldung Bild-Zeitung: „SPD und CDU wollen Kunduz-Affäre vertuschen: Vernehmung Guttenbergs soll verschoben werden“ weiterlesen
Guttenberg deutete noch mehr Soldaten als bisher für die neue Afghanistan-Strategie der Bundesregierung an – die deutsche Regierung zeigt inzwischen ganz offen hemmungslos ihre Kriegsfratze, die unter einer dünnen Fassade scheinheilig-durchsichtiger Umschreibungen für das Volk verborgen war. (Abbildung: Wereschtschagin: Apotheose des Krieges (1871, Wikipedia)
Der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hätte in Bonn gesagt, dass die Bundeswehr in Afghanistan bliebe und deutete nach Angaben der Deutschen Welle an, dass man im Rahmen der neuen Afghanistan-Strategie der Bundesregierung eine Aufstockung der deutschen Truppen auf bis zu 5350 Soldaten benötigen würde, um diese in Afghanistan durchsetzen zu können. „Verteidigungsminister verlangt deutsche Truppenaufstockung im ISAF-Einsatz“ weiterlesen
Kurz vor dem von Militär und „Spiegel online“ aus der Besatzungszone gemeldeten „Überfall“ von „Taliban“ auf deutsche Soldaten sprach sich Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel für einen Rückzug bis Ende 2013 aus.
Das deutsche Militär, namentlich seine Führungsgeneräle und besonders das Einsatzführungskommando, haben schon so oft gelogen, dass das Wort „Kunduz-Affäre“ nach achteinhalb Jahren Krieg und Kriegslisten eigentlich ausreichen sollte. Heute geschah nun folgendes, in zeitlicher Reihenfolge: „Wer redet von drei toten deutschen Soldaten in Afghanistan?“ weiterlesen
Kompetenzüberschreitung und Anmassung des Bundeswehrgenerals gegenüber seinem Vorgesetzten
Bundeswehr-General Henning Hars hatte seinem Vorgesetzten, dem Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg, den Rückzug aus der Politik empfohlen und dass es ihm mittlerweile schwerfalle, dem Minister als obersten Kommandeur der Truppe noch das notwendige Vertrauen zu schenken. „Hochmut kommt vor dem Fall: Brigadegeneral Henning Hars forderte seinen Chef zum Rücktritt und Rückzug aus Politik auf“ weiterlesen
Sämtliche NATO-Treffen, Afghanistan-Konferenzen und die Sicherheitskonferenz in München – sie alle zeigen, dass man an einer Annäherung in irgendeiner Form der Demokratisierung seitens der Westmächte in Afghanistan absolut nicht interessiert ist.
Für die Militärs und führende Regierungspolitiker wäre es eine Katastrophe, wenn ihr grosser NATO-Krieg beendet werden müsste.
Der Beweis dafür ist ganz einfach mit einem Wort erbracht: Opium. „USA: Mohnfelder in Afghanistan werden nicht zerstört, das würde uns alles ruinieren!“ weiterlesen
Passend zur Kunduz-Affäre nun das zivilmilitärische Echo des Afghanistan-Kommandeurs, US General Stanley McChrystal. Er redet auch über Pakistan und „angrenzende Regionen“. Und die CSU fordert eine Verschärfung des Isaf-Mandates hin zu einer offenen Kriegsvollmacht.
Man braucht für solche Meldungen in unfassbaren Zeiten zwei Quellen. Sowohl die pakistanische Zeitung „The News“ (1), als auch der pakistanische Fernsehsender „Geo TV“ (2), zitieren den Oberbefehlshaber der Isaf-Brunnenbauer, US-General Stanley McChrystal, wie folgt: „„Taliban werden ausgerottet werden müssen, um jeden Preis““ weiterlesen
