Herrscher von Astana klebt an Macht: Neuwahl in Kasachstan

Nursultan Nasarbajew
Nursultan Nasarbajew

Selbsternannte Ermächtigung zur eigenen Laufzeitverlängerung durch ewigen Präsidenten von Kasachstan (Foto: Olaffpomona, freie Lizenz)

Am heutigen Sonntag, den 3.April 2011 finden in Kasachstan vorgezogene Neuwahlen statt, was nichts Ungewöhnliches mehr in diesem Land der ständigen Verfassungsänderungen durch das Parlament zugunsten des „Möchtegern-Präsidenten auf Lebenszeit“ darstellt. „Herrscher von Astana klebt an Macht: Neuwahl in Kasachstan“ weiterlesen

Verfassungsgericht Kasachstan: kein Präsident auf Lebenszeit

Nein zur Möchtegern-Diktatur: „Änderung der Verfassung ist rechtlich falsch und widerspricht grundlegenden Prinzipien der Demokratie“

Deutschland sieht keine Demokratie-Defizite in Kasachstan – Regierungs- und Wirtschaftskreise planen exklusive Rohstoff-Partnerschaft mit Kasachstan.

Anfang Januar 2011 hatte das Parlament in Kasachstan mit der einstimmigen Annahme eines Referendums beschlossen, mit der Änderung der Verfassung eine Ermächtigung der langjährigen Verlängerung der Herrschaft des Präsidenten Nasarbajew unter Umgehung der Wahlen im Jahr 2012 zu ermöglichen. „Verfassungsgericht Kasachstan: kein Präsident auf Lebenszeit“ weiterlesen

Sicherheit für Kaspisches Meer

Aserbaidschan, Kasachstan, Iran, Russland und Turkmenistan verteidigen ihre eigenen und ringen um die notwendigen gemeinsamen Interessen und stecken ihre Claims ab.

Am heutigen Mittwoch, den 3.November trafen sich in Baku Regierungsbeamte zu der vierten Sitzung der stellvertretenden Aussenminister der fünf kaspischen Anrainerstaaten, um den Entwurf einer Kooperationsvereinbarung in der maritimen Sicherheit des Kaspischen Meeres zu vereinbaren. Zu diesen Ländern gehören Aserbaidschan (Küstenlänge: ca. 800 km), Iran (Küstenlänge: 750 km), Kasachstan (Küstenlänge: 1894 km), Russland (Küstenlänge: ca. 960 km) und Turkmenistan (Küstenlänge: 1768 km) „Sicherheit für Kaspisches Meer“ weiterlesen

Treffen der Regierungschefs Russlands und Kirgisistans in Kasachstan – Russisches Riesenmanöver EAST 2010 mit drei Flotten in Fernost

Medwedew überwacht persönlich russische Militärübung „VOSTOK (EAST) 2010“ in Asien, dass unter Beteiligung der Flagschiffe der Schwarzmeer-, der Nord- und der Pazifikflotte und ihren Begleitschiffen durchgeführt wird.

Der russische Präsident Dmitri Medmedew, Oberkommandierender der russischen Streitkräfte, ist am 3.Juli aus Blagoweschtschensk kommend in der ostsibirischen Hafenstadt Wladiwostok eingetroffen, die seit 1871 die Hauptbasis der Pazifikflotte ist. „Treffen der Regierungschefs Russlands und Kirgisistans in Kasachstan – Russisches Riesenmanöver EAST 2010 mit drei Flotten in Fernost“ weiterlesen

UNO und OVKS erklären in Vertrag neue gemeinsame Zusammenarbeit

Die Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit könnte globale Militäreinsätze zur Friedenssicherung wie zum Beispiel in Afrika durchführen.

Russland, Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan wollen grösseres internationales Gewicht und Einfluss auf die Probleme in ihrer Region und auch darüber hinaus nehmen, in der das US-Militär einen Konflikt nach dem anderen auslöst und keine diplomatische Lösungen zustande bringen will. „UNO und OVKS erklären in Vertrag neue gemeinsame Zusammenarbeit“ weiterlesen

Anti-Kriegs-Proteste in Südkorea gegen Militärmanöver mit USA

Am Montag, den 8.März begann das traditionelle jährliche elftägige Militärmanöver „Key Resolve and Foal Eagle“ zwischen den südkoreanischen und US-Truppen mit fast vierzigtausend Soldaten, mit dabei sind ca. 18000 US-Marines.

Diese demonstrativen Übungen direkt vor der Haustür der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) sind nicht geeignet, bestehende Spannungen zwischen den beiden Staaten auf der koreanischen Halbinsel abzubauen und werden vom Norden als Provokationen wahrgenommen. „Anti-Kriegs-Proteste in Südkorea gegen Militärmanöver mit USA“ weiterlesen

Kasachstan will zur Neuordnung der Welt OSZE-Gipfel 2010 ausrichten

Russland unterstützt diese Initiative des mittelasiatischen Landes.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der 56 Staaten – auch die USA und Kanada – angehören, war im Jahr 1999 das letzte Mal zu Gesprächen zusammengetreten. Der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew hat sich mit der Unterstützung des russischen Präsidenten dafür eingesetzt, im Juni 2010 einen OSZE-Gipfel in der kasachischen Hauptstadt Astana durchzuführen. „Kasachstan will zur Neuordnung der Welt OSZE-Gipfel 2010 ausrichten“ weiterlesen

Chinas Wunsch: 1,2 Millionen Hektar Ackerland in Kasachstans Steppe

Kasachstan ist reich an Bodenschätzen und Land. Der Staat ist flächenmässig mit 2,7 Millionen Quadratkilometern der neuntgrösste Staat der Erde und hat 16,4 Millionen Einwohner.

Entgegen hiesiger Vorstellungen verfügt die Steppe Kasachstans über sehr fruchtbare Böden, die eine ertragreiche Kornernte hervorbringen. „Chinas Wunsch: 1,2 Millionen Hektar Ackerland in Kasachstans Steppe“ weiterlesen