Selbsternannte Ermächtigung zur eigenen Laufzeitverlängerung durch ewigen Präsidenten von Kasachstan (Foto: Olaffpomona, freie Lizenz) Am heutigen Sonntag, den 3.April 2011 finden in Kasachstan vorgezogene Neuwahlen statt, was nichts Ungewöhnliches mehr in diesem Land der ständigen Verfassungsänderungen durch das Parlament zugunsten des „Möchtegern-Präsidenten auf Lebenszeit“ darstellt.
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Nein zur Möchtegern-Diktatur: „Änderung der Verfassung ist rechtlich falsch und widerspricht grundlegenden Prinzipien der Demokratie“ Deutschland sieht keine Demokratie-Defizite in Kasachstan – Regierungs- und Wirtschaftskreise planen exklusive Rohstoff-Partnerschaft mit Kasachstan. Anfang Januar 2011 hatte das Parlament in Kasachstan mit der einstimmigen Annahme eines Referendums beschlossen, mit der Änderung der Verfassung eine Ermächtigung der langjährigen Verlängerung der Herrschaft des Präsidenten Nasarbajew unter Umgehung der Wahlen im Jahr 2012 zu ermöglichen.
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Aserbaidschan, Kasachstan, Iran, Russland und Turkmenistan verteidigen ihre eigenen und ringen um die notwendigen gemeinsamen Interessen und stecken ihre Claims ab. Am heutigen Mittwoch, den 3.November trafen sich in Baku Regierungsbeamte zu der vierten Sitzung der stellvertretenden Aussenminister der fünf kaspischen Anrainerstaaten, um den Entwurf einer Kooperationsvereinbarung in der maritimen Sicherheit des Kaspischen Meeres zu vereinbaren. Zu diesen Ländern gehören Aserbaidschan (Küstenlänge: ca. 800 km), Iran (Küstenlänge: 750 km), Kasachstan (Küstenlänge: 1894 km), Russland (Küstenlänge: ca. 960 km) und Turkmenistan (Küstenlänge: 1768 km)
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Die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos hat mit einer Trägerrakete des Typs Sojus-2.1? am 19.Oktober sechs US-Kommunikationssatelliten Globalstar-2 in die Erdumlaufbahn befördert. Der Start erfolgte am Dienstagabend vom Weltraumbahnhof Baikonur in Kasachstan.
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Medwedew überwacht persönlich russische Militärübung „VOSTOK (EAST) 2010“ in Asien, dass unter Beteiligung der Flagschiffe der Schwarzmeer-, der Nord- und der Pazifikflotte und ihren Begleitschiffen durchgeführt wird. Der russische Präsident Dmitri Medmedew, Oberkommandierender der russischen Streitkräfte, ist am 3.Juli aus Blagoweschtschensk kommend in der ostsibirischen Hafenstadt Wladiwostok eingetroffen, die seit 1871 die Hauptbasis der Pazifikflotte ist.
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