U.S.-Verteidigungsminister: keine völkerrechtliche Grundlage für Guantanamo und Afghanistankrieg

Am Mittwoch, dem 11.Juni 2014 ereignete sich auf dem Capitol Hill ein historisches politisches Erdbeben, das der breiten Front der seit dreizehn Jahren unkontrollierbaren “Kriegsmaschine gegen den Terror” den Boden unter den Füßen wegschlägt. Dieser Aufstand kommt nicht von unten sondern wird auf oberster Regierungsebene in den eigenen Reihen ausgetragen..

Kriegswaffen aus Jena kein Thema für StadtratskandidatInnen

„Waffen aus Jena gehen in die ganze Welt, z.B. nach Indonesien und Katar, dafür tragen wir Mitverantwortung als BürgerInnen dieser Stadt“ sagte Joachim Misselwitz von der IPPNW. Deshalb komme der Position der zukünftigen Stadträte eine besondere Bedeutung zu. Der Trägerkreis befragte die KandidatInnen, wie sie zum Thema Rüstung aus Jena stehen und ob sie sich ein Konversionsnetzwerk vorstellen könnten. Nur Kirsten Limbecker von den GUTEN und Bastian Stein von den GRÜNEN antworteten und befürworteten die Notwendigkeit einer Umstellung auf zivile Produktion.

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Syrien wird Chemiewaffenkonvention unterzeichnen

Das Land wird uneingeschränkt mit Vetretern der Organisation der Vereinten Nationen, Russlands und anderen Ländern zusammenarbeiten und die Anlagen ihrer Aufsicht übergeben. Die Produktion wird eingestellt, so der Minister.

An dieser Stelle sollte darauf hingewiesen werden, dass mit dieser Nachricht der Grund für ein militärisches Eingreifen der Vereinigten Staaten entfällt.

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Abstimmung in der UNO-Generalversammlung widerspiegelt Umschwung der öffentlichen Meinung in Syrien

Nachdem der Botschafter von Qatar sich für die von seinem Land eingebrachte (und mehrfach wieder eingebrachte) Resolution ausgesprochen hatte, gab Ja’afari bekannt, dass es da ein e-mail von einem Repräsentanten der syrischen Opposition gibt, das der syrischen Botschaft in Qatar zugespielt worden ist, aus dem die Beteiligung Qatars bei der Entführung von UNO-Soldaten durch die Yarmouk Martyrerbrigade hervorgeht. Er las eine Telefonnummer aus dem e-mail vor, worauf einige Golfdiplomaten das Gesicht verzogen oder finster dreinschauten und drei den Saal verließen.

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