Polizeigewerkschaft: Warnung an die Bundeskanzlerin – sofortiger Atomausstieg in Deutschland
Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt formulierte eine scharfe Ansage an die Politik zum Atomausstieg im Handelsblatt, die am 18.Mai 2011 veröffentlicht wurde. „Atomproteste: Merkel bei Polizei falsch verbunden“ weiterlesen
Verflechtungen und negative Auswüchse des Industriellen Komplexes, Finanzmonopole und Regierungen sind zwangsläufig gesellschaftlich-politischer Natur, die nicht zu trennen sind – jeder Einsatz für humanitäre Menschenrechte und für die Umwelt passt den Oligarchien nie ins Konzept, da es sich schlicht und einfach um eine Systemfrage handelt, die auf dem Prüfstand steht.
Die neuseeländische Zeitung Stuff stellte dieses Video von Greenpeace ihrem Artikel „Greenpeace not a charity: court“ vom 10.Mai 2011 mit dem Hinweis „This fragile Earth needs action.It needs you. Video by Greenpeace“ voran. „Oberster Gerichtshof Neuseeland: Greenpeace kein Wohltätigkeitsverein“ weiterlesen
Die Kanzlei Raue in Berlin hat ein von der LichtBlick AG beauftragtes Rechtsgutachten erstellt. Nach Anwendung aller gültigen Gesetze und Verordnungen ergibt sich eine Hürde für den genehmigten Betrieb des Atomkraftwerkes Biblis A.
In einer Presseerklärung der LichtBlick AG vom 22.September kann man die juristischen Finessen und Schlupflöcher nachverfolgen, wie es dazu kommen kann, dass für RWE ein spezieller Fall von Illegalität eintreten kann. „AKW Biblis A: Straftat wegen unerlaubten Betriebes eines Kernkraftwerks?“ weiterlesen
