Eltern die Hartz IV-Leistungen, Wohngeld, Sozialhilfe, Leistungen nach dem Asylleistungsbewerbergesetz oder den Kinderzuschlag beziehen, sollten noch in diesem Monat die Leistungen des sogenannte Bildungs- und Teilhabegesetz beantragen. Nur so kommt jedes Kind in den Genuss, 108 Euro rückwirkend vom 1 Januar zu erhalten. „Nur diesen Monat: Anträge für Hartz IV-Bildungspaket stellen und 108 Euro pro Kind sichern“ weiterlesen
4.5 Millionen Waisen in Irak: Proteste für Brot und Unterkunft
Waisen schließen sich den irakischen Protesten für Nahrung und Unterkunft und einen besseren Lebensstandard an.
Fadel Mohammad Ra‘ad, 10, ist eines von tausenden Kindern, die ihre Eltern verloren haben in der endlosen Gewalt, die Irak seit der US-geführten Invasion 2003 erfasst hat. „4.5 Millionen Waisen in Irak: Proteste für Brot und Unterkunft“ weiterlesen
Das Grundgesetz gilt, das Grundgesetz gilt nicht, das Grundgesetz gilt …
… je nachdem, welche Interessen in Deutschland verfolgt werden.
Wenn es um Gesetze und Massnahmen geht, den sozialen Abbau und die Bevölkerungskontrolle zu rechtfertigen, berufen sich Regierung und Verbände auf die Europäische Union mit den Brüsseler Richtlinien als alleingültigen juristischen Hafen und scheuen sich nicht davor, Artikel des Grundgesetzes willkürlich in ihrem Sinne zu verändern.
Bezieht sich jedoch eine einzelne Lehrerin in ihrer Not auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und erhält von einem Verwaltungsgericht in Deutschland auch noch Recht, dann ist Europa auf einmal nicht zuständig: „Das Grundgesetz gilt, das Grundgesetz gilt nicht, das Grundgesetz gilt …“ weiterlesen
Erleichterung über vorläufigen Stopp der Hartz IV-Reform
Das Erwerbslosen Forum Deutschland zeigt sich erleichtert, dass die sogenannten Hartz IV-?Reformen? durch den Bundesrat vorerst gestoppt werden. Die von Schwarz-Gelb eingebrauchten Änderungsvorschläge muss man nach Ansicht der Initiative als „schlimme Unreform „bezeichnen. „Erleichterung über vorläufigen Stopp der Hartz IV-Reform“ weiterlesen
„Fettleibigkeit bedroht allgemeine Gesundheit von Amerika und künftige Stärke unseres Militärs“
Geschäft mit dem Zuviel an US-amerikanischem Körperfett:
Neues US-Gesetz als Kampfansage zur nationalen Adipositas-Epidemie der Kinder und Jugendlichen: mehr frische Produkte, Vollkornprodukte und fettarme Milchprodukte in die Schulspeisenversorgung – Fresh Healthy Vending-Unternehmen 2010 mit erfolgreichem Geschäftsführer der Spieleindustrie und Militärbeziehungen als Franchise-Firma dafür gegründet
Mit der Unterschrift des US-Präsidenten Barack Obama tritt das Gesetz Healthy, Hunger-Free Kids Act of 2010 in Kraft. Das Gesetz soll dafür sorgen, dass der Fettleibigkeit durch falsche Ernährung der Kinder in den Vereinigten Staaten von Amerika eine Alternative in den Schulen angeboten wird. In Tennessee sind zum Beispiel 36.5 Prozent der Kinder übergewichtig. „„Fettleibigkeit bedroht allgemeine Gesundheit von Amerika und künftige Stärke unseres Militärs““ weiterlesen
Appell an saarländische Grüne nicht umzufallen
Bundestag verabschiedet verfassungswidriges Hartz IV-Gesetz
Mit Mehrheit der schwarz-gelben Koalition hat heute der Bundestag die sogenannte Hartz IV-„Reform“ verabschiedet, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Februar der Bundesregierung aufgegeben hatte bis Ende des Jahres transparente Eckregelsätze zu schaffen. Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der Bundesregierung eklatante Missachtung des Bundesverfassungsgerichtsurteils vor. „Appell an saarländische Grüne nicht umzufallen“ weiterlesen
Stuttgarter Eltern sprechen von Polizei-Provokateuren und fordern unabhängigen Untersuchungsausschuss
Am Donnerstag, dem 30.September, kam es im Stuttgarter Schlossgarten zu einem massiven Gewalteinsatz der Polizei gegen Bürger, die sich dort zum Schutze des Parks vor Baumfällarbeiten im Zuge des verkehrsindustriellen und städtebaulichen Programms “Stuttgart 21? (S 21) versammelt hatten. Viele davon waren Schülerinnen und Schüler, die sich dort im Rahmen einer angemeldeten Demonstration aufhielten.
Den Eltern der betroffenen Schülerinnen und Schüler wurde die Anwesenheit der Kinder und Jugendlichen im Schlosspark, sowie deren Verletzungen im Zuge des Gewalteinsatzes der Polizei, von der Befürwortern des Milliardenprojektes S 21 zum Vorwurf gemacht. Nun haben die betroffenen Stuttgarter Eltern eine Erklärung veröffentlicht, die Radio Utopie folgend dokumentiert. „Stuttgarter Eltern sprechen von Polizei-Provokateuren und fordern unabhängigen Untersuchungsausschuss“ weiterlesen
Erwerbslosennetzwerke zeigen sich enttäuscht von Hartz IV-Regelungen
Gemeinsame Presseerklärung von: ABSP, ALSO, BAG-PLESA e.V., Erwerbslosen Forum Deutschland, Koordinierungsstelle gewerkschaftlich organisierter Arbeitsloser (KOS), Tacheles e.V. ver.di-erwerbslose
1. Pressemeldung
2. Einladung zur Pressekonferenzen
Erwerbslosennetzwerke zeigen sich enttäuscht von Hartz IV-Regelungen:
10.10.2010 – Bundesweite Demo gegen Mangelernährung bei Hartz IVz „Erwerbslosennetzwerke zeigen sich enttäuscht von Hartz IV-Regelungen“ weiterlesen
Hartz IV: Chipkarte ist Unsinn mit weitreichenden Folgen für betroffene Kinder und Eltern
Heute will die Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen den Ländern und Kommunen ihre Chipkarten-Pläne vorstellen, die den Kindern aus Hartz-IV-Familien ab 2012 den Zugang zu Gratis-Nachhilfe, kostenlosem Schulessen und Musikunterricht ermöglichen sollen.
Das Erwerbslosen Forum Deutschland lehnt diese Pläne ab und bezeichnet die Ideen der Ministerin als „Unsinn“ mit „weitreichenden schlimmen Folgen“ für die betroffenen Kinder und Eltern. Zudem könnten sich die Pläne als juristischer Flop erweisen, da Hartz IV ein abgeschlossenes und pauschaliertes Leistungssystem ist. „Hartz IV: Chipkarte ist Unsinn mit weitreichenden Folgen für betroffene Kinder und Eltern“ weiterlesen
UNO-Generalversammlung: Zugang zu sauberem Wasser und Sanitärversorgung ist Menschenrecht
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen erklärte am 28.Juli in einer Resolution, dass der Zugang zu sauberem Wasser und die Sanitärversorgung ein Menschenrecht ist. (Foto: Walter J. Pilsak/Wikipedia) „UNO-Generalversammlung: Zugang zu sauberem Wasser und Sanitärversorgung ist Menschenrecht“ weiterlesen
