Zwei Tage vor der Berliner Landtags- und Kommunalwahl von Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlungen (BVVs) liegt die Piratenpartei Berlin bei neun Prozent. Auch Renate Künast kann, als schwarz-grüne neokonservative Auftragsselbstmörderin ihres ehemals grünen Landesverbandes, nun erleichert aufatmen: Mission accomplished. „Piratenpartei Berlin kurz vor der Zehn-Prozent-Hürde“ weiterlesen
Was gerade in Berlin passiert und warum: KEIN Wahlkampf, weil diese Demokratie manipuliert wird
Analyse und Wahlprognose. Ich mach´s kurz, wenn auch nicht schmerzlos. „Was gerade in Berlin passiert und warum: KEIN Wahlkampf, weil diese Demokratie manipuliert wird“ weiterlesen
Reich und Reaktionär: Die Affäre der Sarrazin-Partei SPD und die Berliner Landtagswahl am 18.September
In einer von langer Hand geplanten Intrige schlägt die SPD-Parteiführung das Ausschlussverfahren gegen ex-Bundesbanker Thilo Sarrazin nieder. Vor den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18.September kann man nun einen erbitterten Wahlkampf erwarten. Berlin oder die SPD – nur einer von beiden kann gewinnen.
Die SPD, vielleicht (noch) nicht hinsichtlich des machtpolitischen Status, aber inhaltlich und strukturell bereits auf den Status einer reaktionären Sekte geschrumpft, lässt in einer seit Wochen von der Führung der Bundes- und Landespartei in Berlin vorbereiteten Intrige alle Ausschlussverfahren gegen den ex-Finanzsenator der Berliner Koalition aus SPD und „Die Linke“ Thilo Sarrazin fallen. Drahzieher dabei, so ist sogar in der rechten Berliner Presse zu lesen: der Berliner SPD-Bürgermeister Klaus Wowereit. „Reich und Reaktionär: Die Affäre der Sarrazin-Partei SPD und die Berliner Landtagswahl am 18.September“ weiterlesen
DEMO AN DER MEGASPREE: Ihr Berliner der Welt, rettet Eure Stadt!
Zur Demonstration „Rette Deine Stadt“ der Initiative Megaspree.de laufen am morgigen Samstag dem 10. Juli in Berlin Hunderte von sozialen Initiativen, Clubs und Veranstaltungszentren mit ihren Mitgliedern und Besuchern zu einem Sternmarsch zusammen. Sie alle haben eins gemeinsam: sie haben die Schnauze voll von diesem „rot-roten“ Senat von Bürgermeister Klaus Wowereit, der mit SPD und Linke (bis 2005 PDS, bis 2007 PDS.Linkspartei) seit fast neun Jahren die Hauptstadt der Republik auf allen Ebenen systemisch an Kapitalgesellschaften und Profitinteressen verscherbelt. Es geht um nichts anderes mehr, als Berlin endlich vor seiner Regierung zu retten.
„DEMO AN DER MEGASPREE: Ihr Berliner der Welt, rettet Eure Stadt!“ weiterlesen
Arm und tot. Zum Selbstmord von Dieter Bernhardt.
Von Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit ist die Beschreibung Berlins „Arm und sexy“ bekannt geworden. In der Republik weniger bekannt ist, was dieser SPD-Bürgermeister hier seit acht Jahren mit Hilfe seiner Koalitionspartei gemacht hat, die ab Dezember 1989 „SED-PDS“, ab 1990 „PDS“, ab 2005 „PDS.Linkspartei“ und ab 2007 „Die Linke“ hiess.
Aus einem Aufruf der Initiative Sozialmieter.de vom März des Jahres 2010. Die Autoren sind Katja Schickel, Lucille Greco, Dieter Bernhardt. „Arm und tot. Zum Selbstmord von Dieter Bernhardt.“ weiterlesen
Sagen Sie mal – haben Sie irgendwo diese „Linke“ gesehen..?
Kriegsreden in Afghanistan, Attentate in Moskau, Kriegsreden in Moskau, Attentate in Dagestan, Sanktionsdrohungen gegen den Iran und der größte Haufen Nichtsnutze und verlogener Phrasendrescher, den der deutsche Parlamentarismus jemals gesehen hat, macht wieder einmal das einzige, was er kann: nichts.
Falls es Ihnen aufgefallen ist, da sitzt also diese ehemalige Staatspartei der DDR im Bundestag. Eigentlich wollte die ja niemand mehr haben. „Sagen Sie mal – haben Sie irgendwo diese „Linke“ gesehen..?“ weiterlesen