Zwei Tage vor der Berliner Landtags- und Kommunalwahl von Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) liegt die Piratenpartei Berlin bei neun Prozent. Auch Renate Künast kann, als schwarz-grüne neokonservative Auftragsselbstmörderin ihres ehemals grünen Landesverbandes, nun erleichert aufatmen: Mission accomplished.
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Analyse und Wahlprognose. Ich mach´s kurz, wenn auch nicht schmerzlos.
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In einer von langer Hand geplanten Intrige schlägt die SPD-Parteiführung das Ausschlussverfahren gegen ex-Bundesbanker Thilo Sarrazin nieder. Vor den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18.September kann man nun einen erbitterten Wahlkampf erwarten. Berlin oder die SPD – nur einer von beiden kann gewinnen. Die SPD, vielleicht (noch) nicht hinsichtlich des machtpolitischen Status, aber inhaltlich und strukturell bereits auf den Status einer reaktionären Sekte geschrumpft, lässt in einer seit Wochen von der Führung der Bundes- und Landespartei in Berlin vorbereiteten Intrige alle Ausschlussverfahren gegen den ex-Finanzsenator der Berliner Koalition aus SPD und „Die Linke“ Thilo Sarrazin fallen. Drahzieher dabei, so ist…
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Zur Demonstration „Rette Deine Stadt“ der Initiative Megaspree.de laufen am morgigen Samstag dem 10. Juli in Berlin Hunderte von sozialen Initiativen, Clubs und Veranstaltungszentren mit ihren Mitgliedern und Besuchern zu einem Sternmarsch zusammen. Sie alle haben eins gemeinsam: sie haben die Schnauze voll von diesem „rot-roten“ Senat von Bürgermeister Klaus Wowereit, der mit SPD und Linke (bis 2005 PDS, bis 2007 PDS.Linkspartei) seit fast neun Jahren die Hauptstadt der Republik auf allen Ebenen systemisch an Kapitalgesellschaften und Profitinteressen verscherbelt. Es geht um nichts anderes mehr, als Berlin endlich vor seiner Regierung zu retten.
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Von Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit ist die Beschreibung Berlins „Arm und sexy“ bekannt geworden. In der Republik weniger bekannt ist, was dieser SPD-Bürgermeister hier seit acht Jahren mit Hilfe seiner Koalitionspartei gemacht hat, die ab Dezember 1989 „SED-PDS“, ab 1990 „PDS“, ab 2005 „PDS.Linkspartei“ und ab 2007 „Die Linke“ hiess. Aus einem Aufruf der Initiative Sozialmieter.de vom März des Jahres 2010. Die Autoren sind Katja Schickel, Lucille Greco, Dieter Bernhardt.
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