Schlagwort: Koalitionen

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Eine Gegen-Koalition

ETWAS SEHR Bedeutendes geschah in dieser Woche am unwahrscheinlichsten Ort: in der Knesset.

Auf der Tagesordnung standen drei Gesetze, eines schlimmer als das andere.

Eines war über „Regierungsgewalt“. Seine Hauptbestimmung erhöht die „ Prozent-Blockade“ – d.h. das Minimum, das eine Wahlliste benötigt, um in die Knesset zu kommen – von 2% bis 3,25%. Die klare Absicht ist, die drei Listen, die ihre Stimmen aus dem arabischen Sektor erhalten und die etwa diese Prozentzahl oder weniger haben, abzuhängen. „Eine Gegen-Koalition“ weiterlesen

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Atomkraftgegner fordern Grüne zur Umkehr auf

Presseerklärung der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg, 3.Oktober 2013:

Selbstkritisch räumen die Grünen ein, dass ihr Wahlergebnis enttäuschend war, ihr Parteienchef Cem Özdemir spricht sogar von einem “Paukenschlag”. Ihre bisherige Analyse des Wahldebakels und die Schuldzuweisungen zwischen den Parteiflügeln greifen allerdings viel zu kurz, befindet die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI). „Atomkraftgegner fordern Grüne zur Umkehr auf“ weiterlesen

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Euro-System: Kollektiver Wahn zur Selbstzerstörung erfasst ex-Syriza-Koalition

Griechenland: Die ehemalige „Koalition der Radikalen Linken“ Syriza beschließt die unbedingte Beibehaltung des Euro-Finanzsystems und Transformation zur Einheitspartei. Syriza begeht damit Selbstmord. Sie tut dies in einem kollektiven Wahn zur Selbstzerstörung, der große Teile des Kontinents Europa bereits erfasst hat. „Euro-System: Kollektiver Wahn zur Selbstzerstörung erfasst ex-Syriza-Koalition“ weiterlesen

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Strategie des Euro-Nationalismus: Antidemokraten rufen in Griechenland zur „pro-europäischen Front“

Athen: „Konservative“ Nea Dimokratia assimiliert „pro-europäische“ Splitterparteien und Nationalisten.

Nach der Wahlniederlage der Statthalter des Banken-Kartells IIF (Sitz: Washington), des „Internationalen Währungsfonds“ (Sitz: Washington), des Währungsdiktators EZB (Sitz: Frankfurt), der Kommissare der „Europäischen Union“ (Sitz: Brüssel) und nicht zuletzt der Regierung von Deutschland bei den griechischen Parlamentswahlen, hat sich die unterlegene Nea Dimokratia nun auf das Duell mit dem Wahlgewinner SYRIZA, der Koalition der Radikalen Linken eingestellt. „Strategie des Euro-Nationalismus: Antidemokraten rufen in Griechenland zur „pro-europäischen Front““ weiterlesen

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Die Völker senden die Signale

Neuwahlen in der Republik Griechenland. In Athen trifft sich SYRIZA-Vorsitzender Alexis Tsipras mit dem deutschem Botschafter Wolfgang Dold. Was versucht die Merkel-Regierung? Und was bedeutet die faktische Auflösung der SYRIZA-Koalition und die Schaffung einer Einheitspartei?

Eine der wenigen relevanten Informationen, in dem ganzen Bach von Krokodilstränen über die neue Wahl des griechischen Volkes, lieferte heute Wassilis Aswetsopoulos auf dem sonst mehrheitlich stramm paneuropäischen Portal „Telepolis“: Morgen trifft sich der Vorsitzende der Koalition der Radikalen Linken, Alexis Tsipras, mit dem deutschen Botschafter in Athen, Wolfgang Dold. Was nun der Dold, dessen zumindest humoristischen Qualitäten bereits erwiesen sind („Es gibt von deutscher Seite keinen Versuch, sich in die griechische Politik einzumischen“), im Auftrag der Merkel-Regierung Tsipras anzudrohen hat, ist bislang unklar. Oder hat Dotschafter Dold vielleicht etwas zu bieten? Und wenn ja, wem? Wovon? Wofür? „Die Völker senden die Signale“ weiterlesen

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Syriza-Vorsitzender Tsipras und Linksfront-Kandidat Melenchon: Treffen in Paris

Griechenland, Frankreich: Alexis Tsipras, Vorsitzender der Koalition der Radikalen Linken Griechenlands SYRIZA, trifft heute den Präsidentschaftskandidaten der französischen Linksfront und Vorsitzenden der Linkspartei Frankreichs Jean-Luc Melenchon in der französischen Hauptstadt.

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Siegesmarsch der Freiheits- und Demokratiebewegung: Analyse zur Lage in Ägypten

In Kairo und Alexandria demonstrieren über eine Million Ägypter und feiern den vor einer Woche erfolgten Sturz des Diktators Husni Mubarak. Eine Analyse.

Kairo: Auf dem Platz der Befreiung haben sich eine Woche nach dem Sturz der Mubarak-Diktatur rund eine Million Ägypter zum „Freitag des Sieges und der Kontinuität“ versammelt (1). Aufgerufen hat die „Jugend der Revolution“ (The Revolution‘s Youth), eine bereits am 9.Februar gegründete Koalition aus Gruppen der Freiheits- und Demokratiebewegung. (2) „Siegesmarsch der Freiheits- und Demokratiebewegung: Analyse zur Lage in Ägypten“ weiterlesen

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Neue Republik Ägypten auf dem Weg in die Verfassungs-Demokratie

Der Oberste Militärrat löst nur Minuten nach einem geschwätzigen Auftritt von Mubaraks altem Premier Ahmed Shafiq beide Kammern des ägyptischen Parlamentes auf, setzt Neuwahlen innerhalb von sechs Monaten an und die am 11.September 1971 beschlossene Verfassung der Mubarak-Diktatur außer Kraft (1). Er kommt damit Forderungen der Jugendgruppen-Koalition der Freiheits- und Demokratiebewegung nach, welche diese bereits am 10.Februar an das zu diesem Zeitpunkt noch regierende Mubarak-Regime erhoben hatte. „Neue Republik Ägypten auf dem Weg in die Verfassungs-Demokratie“ weiterlesen

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Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Oktober 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert.  Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen.

Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008)  sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen. „Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Oktober 2010“ weiterlesen

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Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – August 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert.  Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen.

Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008)  sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen. „Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – August 2010“ weiterlesen