Schlagwort: Kongress

Veröffentlicht am

Der Tiefenstaat und 9/11

Fortsetzung der Artikelreihe von Peter Dale Scott

Teil I – Terroristen auf dem Schachbrett
Teil II – Der gefälschte Krieg gegen den Terror: Wie die USA einige ihrer Feinde schützten
Teil III – Das wahre Große Schachbrett und die Profiteure des Kriegs
Teil IV – Das Doomsday-Projekt und Tiefenereignisse: JFK, Watergate, Iran-Contra und 9/11
Teil V – 9/11 in historischer Perspektive: Falsche Annahmen

Peter Dale Scott interpretiert 9/11 in diesem Essay als keinen beispiellosen Staatsstreich, sondern als einen Vorfall in einer Reihe von ähnlichen unerklärlichen Ereignissen, die alle ähnliche Ergebnisse zeitigten, bis hin zurück zum zweiten Golf von Tonkin-Zwischenfall, der Kennedy-Ermordung, ja selbst bis hin zum falsch erinnerten Beginn des Korea-Krieges. Allein, von all diesen Tiefenereignissen kann 9/11 als das erste gesehen werden, das nicht nur strukturelle, sondern auch verfassungsmäßige Auswirkungen gehabt hat. Bis heute befinden sich die USA in einem permanenten Ausnahmezustand.

Von Peter Dale Scott, Übersetzung Lars Schall

Die Übersetzung des nachfolgenden Artikels, der im englischen Original unter der Überschrift “9/11, Deep State Violence and the Hope of Internet Politics“ hier(am 11. Juni 2008) erschien, wurde von Peter Dale Scott ausdrücklich und persönlich für LarsSchall.com autorisiert. „Der Tiefenstaat und 9/11“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Die Schlacht der Titanen

DIES IST nicht nur ein Kampf zwischen Israel und den US. Es ist nicht nur ein Kampf zwischen dem Weißen Haus und dem Kongress. Es ist eine „ Schlacht“ zwischen intellektuellen Titanen.

Auf der einen Seite sind die beiden berühmten Professoren Stephen Walt und John Mearsheimer. Auf der anderen, der überragend Intellektuelle Noam Chomsky.
Es geht darum, ob der Hund mit dem Schwanz wedelt oder der Schwanz mit dem Hund.

VOR sechs Jahren schockierten die beiden Professoren die US (und Israel), als sie das Buch veröffentlichten „Die israelische-Lobby und die US-Außenpolitik,“ in dem sie behaupteten, die ausländische Politik der USA in der Welt oder mindestens im Nahen Osten werde praktisch vom Staat Israel bestimmt.
Um ihre Argumentation zu umschreiben: Washington DC ist tatsächlich eine israelische Kolonie. Der Senat und das Haus der Vertreter sind beide israelisch besetztes Gebiet, so etwa wie Ramallah und Nablus. „Die Schlacht der Titanen“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Weißes Haus: Werden mit Kongress über „angemessene Reform“ von Sektion 215 des „Patriot Acts“ reden

U.S.-Präsident setzt „hochrangige Gruppe externer Experten“ zur Überprüfung der eigenen Spionage-Kapazitäten ein.

Nach einer grässlichen Pressekonferenz, in der Barack Obama zum Teil surreale Geschichten erzählte, aber keine einzige relevante Aussage zum Thema machte, legten gestern Abend sowohl das Justizministerium, als auch der Stab des Präsidenten nach. „Weißes Haus: Werden mit Kongress über „angemessene Reform“ von Sektion 215 des „Patriot Acts“ reden“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Die Zustimmung in den U.S.A. zum Orwell-Staat steigt, während in den relevanten 0,01 % ein Machtkampf tobt

In einer aktuellen Umfrage des Pew Research Institutes steigt die Zustimmung der Bevölkerung zu ihrer faktischen Totalüberwachung durch den Staat auf 50 Prozent. Vor einem Monat hatte die Zustimmung der U.S.-Amerikaner zu der „Sammlung von Telefon und Internet Daten durch die Regierung im Zuge von Anti-Terrorismus-Maßnahmen“ noch bei 48 Prozent gelegen.

Der Rest der Umfrageergebnisse ist irrelevant. „Die Zustimmung in den U.S.A. zum Orwell-Staat steigt, während in den relevanten 0,01 % ein Machtkampf tobt“ weiterlesen

Veröffentlicht am

U.S.-Kongress: Gesetzentwurf zur Begrenzung von Totalüberwachung zugelassen

Washington: Ausschuss lässt Abstimmung im Repräsentantenhaus zur Eingrenzung von Spionage zu, trotz Intervention von N.S.A.-General und Präsident. Berlin: Republik außer Funktion. Das „Team Telecom“ und die Telekom. Eine kleine Zusammenfassung (korrigiert und ergänzt).

Wenn der Leiter des Pentagon-Geheimdienstes „National Security Agency“, General Keith Alexander, extra in den Kongress eilen muss und dessen Vorgesetzter im Weißen Haus darum bettelt in den (regulär) über eine halbe Billion Dollar schweren U.S.-Verteidigungshaushalt doch bitte, bitte nicht einen ganz bestimmten Passus aufzunehmen, dann hat die Machtarchitektur Washingtons ein lange nicht gekanntes Problem: die in der Verfassung der Vereinigten Staaten einst festgeschriebene Staatsform Republik, mit ihrem demokratischen Prinzip der Oberhoheit des Parlaments vor jeder exekutiven Macht im Staate, auch der des Präsidenten, auch der des Militärs.

Während in der Republik Deutschland der gesamte verfassungsmäßige, demokratische Prozess offensichtlich seit Jahrzehnten faktisch außer Kraft gesetzt ist – und unleugbar keine einzige Institution oder etablierte Organisation oder Partei willens und / oder fähig ist diese in Funktion zu setzen – sind die für die deutschen Bürgerinnen und Bürger einzig relevanten Vorgänge in der U.S.-Hauptstadt zu beobachten. „U.S.-Kongress: Gesetzentwurf zur Begrenzung von Totalüberwachung zugelassen“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Rede: Obama wird mögliches Kriegsende andeuten

Heute wird U.S.-Präsident Barack Obama eine bereits vor Tagen angekündigte Rede halten. Nach Informationen der „New York Times“ wird der Präsident dabei die Möglichkeit andeuten, dass der von der U.S.-Regierung, ihren Alliierten und Söldnern seit fast 12 Jahren weltweit geführte Krieg eines fernen Tages tatsächlich auch enden könnte. „Rede: Obama wird mögliches Kriegsende andeuten“ weiterlesen

Veröffentlicht am

U.S.-Kongress: Kriegsvollmacht vom 14. September 2001 wackelt

Congresswoman Barbara Lee
Barbara Lee. Allein für alle, allen voraus.

Im Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika scheint sich bezüglich der dem Präsidenten vor elf Jahren für weltweite Kriegführung erteilten „Carte Blanche“ ein Umdenken anzubahnen. Zu verdanken ist dieser Schwenk des Establishments auf Capitol Hill vor allem einer Frau: Barbara Lee.

Washington: Vor dem Militärausschuss des Senats erklärte gestern der Vize-Verteidigungsminister Michael Sheehan, zuständig für „Sonderoperationen“, der von den U.S.A. nach den Attentaten von 11. September 2001 ausgerufene weltweite Krieg werde „noch eine ganze Weile“ weitergehen, „mindestens 10 oder 20 Jahre“, so Sheehan. Die rechtliche Legitimation diesen Krieg überhaupt zu führen, basiert auf einer unmittelbar nach den Attentaten  am 14. September 2001 durch beide Kongresskammern Präsident und Militär erteilten Ermächtigung: der „Authorization for Use of Military Force“  (Public Law 107-40; 50 U.S.C. 1541 note), kurz A.U.M.F.. „U.S.-Kongress: Kriegsvollmacht vom 14. September 2001 wackelt“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Hashtag #antiwarvet – Stop verfassungswidrige Kriege am 11. November

Soldaten und Veteranen des US-Militärs gehen am heutigen Tag mit einer medialen Großoffensive ins Gefecht gegen die andauernden unlegitimierten Kriegseinsätze der Vereinigten Staaten von Amerika.

Sie bitten um Beteiligung an einer Kundgebung im Internet um sich so an alle und jeden Repräsentanten zu wenden, dass sie keine verfassungswidrigen Kriege unterstützen und laden alle Veteranen und Nichtveteranen gleichermaßen ein, sich anzuschließen. „Hashtag #antiwarvet – Stop verfassungswidrige Kriege am 11. November“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Administration auf Abwegen

Sind bestimmte Teile der Verfassung irrelevant geworden, wie mir ein ehemaliger führender Republikaner in einer Sitzung des Komitees für Auswärtige Angelegenheiten sagte?

Damals wurde mir gesagt, dass die Forderung einer Kriegserklärung vor dem Einmarsch in den Irak durch den Kongress, wie in Artikel I Paragraf 8 der Verfassung festgelegt, unnötig und anachronistisch sei. Kongress und Präsident machten damals weiter ohne eine verfassungsmäßige Kriegserklärung und die desaströse Invasion in den Irak war das Ergebnis. „Administration auf Abwegen“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Mehrheit in den USA: Reiche „kennen die richtigen Leute oder wurden in reiche Familien hinein geboren“

USA: In einer Umfrage des „Pew Research Center“ bringt knapp die Hälfte aller Befragten die Meinung zum Ausdruck, daß die extrem winzige reiche Oberschicht schlicht sich selbst gebiert und sonst gar nichts dafür tut. „Mehrheit in den USA: Reiche „kennen die richtigen Leute oder wurden in reiche Familien hinein geboren““ weiterlesen